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Korruption beim BAFU: Die lange Liste der IT-Millionengräber des Bundes

Die Korruptionsaffäre im Bundesamt für Umwelt (BAFU) ist nur eines von zahlreichen Informatikdebakeln, mit denen die Bundesverwaltung in den letzten Jahren für negative Schlagzeilen sorgte. Hier eine Auswahl der gescheiterten IT-Projekte, bei denen sich der Bund Millionen Franken ans Bein streichen musste:
26.01.2016, 14:5226.01.2016, 15:22

Virtueller Amtschalter

21. März 2005: Der Bund begräbt nach vierjährigen Arbeiten und Investition von 18 Millionen Franken den Plan, das Behörden-Informationsportal www.ch.ch zu einem virtuellen Amtsschalter (Guichet virtuel) auszubauen.

Kommandodatenbank der Armee

29. März 2011: Ein Bericht der Rüstungskommission bestätigt Ungereimtheiten bei der Beschaffung des Führungsinformationssystems Heer (FIS Heer). Die Kommandodatenbank, für die 2006/07 vom Parlament 700 Millionen bewilligt wurden, funktioniert bis heute nur eingeschränkt. Probleme bereitet unter anderem die limitierte Datenübertragungskapazität der Funkgeräte.

Projekt INSIEME der Steuerverwaltung

19. Juni 2012: Eine Administrativuntersuchung zum Informatikprojekt INSIEME der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) bringt schwere Verstösse gegen das Beschaffungsrecht ans Licht. ESTV-Direktor Urs Urspung muss gehen. Wegen zu vieler Risiken wird das Projekt beerdigt – trotz aufgelaufenen Kosten von 116 Millionen Franken.

Projekt DaZu des BAFU

5. Februar 2013: Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat laut Zeitungsberichten bereits im August 2012 das Informatikprojekt Datenzugang für Umweltdaten (DaZu) gestoppt. Der Verlust beläuft sich auf 6,1 Millionen Franken. Das BAFU trennt sich vom zuständigen Informatikleiter.

Projekt NEO der Armee

2. Juni 2013: Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) warnt in einem von der Sonntagspresse publizierten Bericht vor «hohen Risiken» beim Projekt Network Enabled Operations (NEO). Das Vorhaben für die vernetzte Operationsführung der Armee könnte statt auf die veranschlagten 9 Milliarden auf bis zu 15 Milliarden zu stehen kommen.

Projekt ISS der Justiz

20. September 2013: Die Strafverfolgungsbehörden von Bund und Kantonen müssen bei der Beschaffung des neuen Interception System Schweiz (ISS) die Notbremse ziehen. Das ISS soll ein veraltetes Telefon- und Internet-Überwachungssystem im Rahmen von Strafverfahren ablösen. Der Herstellerwechsel kostet den Bund 18 Millionen.

Projekt MISTRA des ASTRA

9. Oktober 2013: Die EFK rüffelt das Bundesamt für Strassen (ASTRA): Das IT-Projekt zur zentralen Verwaltung aller Strassendaten (MISTRA) wird mit 100 Millionen Franken mehr als doppelt so teuer als geplant. Bemängelt werden auch ungenügende Transparenz bei der Beschaffung und eine Verletzung des Finanzhaushaltsgesetzes.

Projekt GEVER

13. November 2013: Wegen auslaufender Verträge muss der Bund die zentrale Software für seine elektronische Geschäftsverwaltung (GEVER) komplett neu ausschreiben. An diesem Projekt arbeitet die Verwaltung schon seit 1999. Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte rügt wiederholt, dass die Kosten dafür nicht beziffert werden könnten.

SECO

30. Januar 2014: Medien machen Unregelmässigkeiten beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) publik. Ein Ressortleiter liess sich über lange Zeit von IT-Firmen bestechen und schanzte diesen im Gegenzug überteuerte Aufträge in Millionenhöhe zu.

Zentrale Ausgleichstelle der AHV

13. Februar 2014: Durch Presseberichte werden Missstände bei der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) der AHV in Genf bekannt. Nicht nur wurden Regeln bei der Vergabe von IT-Aufträgen missachtet, auch bei der IT-Sicherheit bestanden Mängel. Eine interne Revision fördert ausserdem einen laschen Umgang mit Spesen zutage.

Controllingsystem der ASTRA

13. Februar 2014: Probleme gibt es bei einem weiteren IT-Projekt des ASTRA. Ein Bericht der Finanzkontrolle listet verschiedenen Risiken und Mängel beim Buchhaltungs- und Controllingsystem für Autobahnprojekte TDCost auf.

Projekt ASALneu des SECO

6. August 2015: Das SECO meldet den Stopp des IT-Projekts ASALneu, mit dem das Auszahlungssystem der Arbeitslosenversicherung (ASAL) hätte auf den neusten Stand gebracht werden sollen. Der Schaden beläuft sich auf mehrere hunderttausend Franken. Als Grund für den Übungsabbruch werden «neu eingetretene Risiken und Umsetzungsschwierigkeiten im Projektverlauf» genannt.

Projekt DaZU des BAFU

26. Januar 2015: Im Korruptionsskandal um das Projekt DaZU des Bundesamts für Umwelt erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den ehemaligen Informatikleiter und fünf weitere Personen. (whr/sda)

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