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USA verhängen Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium

08.03.18, 23:40


Die USA verhängen weltweite Einfuhrzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium in Höhe von 10 Prozent. Ausgenommen werden zunächst nur die Nachbarn Mexiko und Kanada, wie Präsident Donald Trump am Donnerstag in Washington bekanntgab.

Die Zölle sollen innerhalb von 15 Tagen in Kraft treten. Trump unterzeichnete im Weissen Haus in Anwesenheit von Stahl- und Aluminiumarbeitern die beiden entsprechenden Proklamationen. Der Schutz der heimischen Stahl- und Aluminiumproduktion sei entscheidend für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten, hiess es.

Eine Klausel soll es allen Ländern jedoch ermöglichen, auf der Grundlage von Einzelfall-Verhandlungen Erleichterungen zu erreichen. Dafür müssten diese aber nachweisen, dass sie durch «alternative Mittel» den negativen Einfluss, den ihre Stahllieferungen auf die nationale Sicherheit der USA hätten, ausgleichen können.

Die Verhandlungen werde auf US-Seite der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer führen. Dieser ist als Hardliner bekannt. Kanada und Mexiko könnten durch Zugeständnisse bei den Gesprächen für das Freihandelsabkommen Nafta ihre Zollschranken niedrig halten. Die Vorlage für Trumps Entscheidung hatte eine fast ein Jahr dauernde Untersuchung unter Federführung von Handelsminister Wilbur Ross geliefert.

Trumps Schritt war in aller Welt und auch in den Vereinigten Staaten selbst auf erhebliche Kritik gestossen. Noch am Tag vor der Unterzeichnung der Proklamation hatten sich 107 Abgeordnete von Trumps eigener republikanischer Partei gegen die Massnahmen gewandt und in einem offenen Brief an den Präsidenten ihre «tiefe Besorgnis» zum Ausdruck gebracht.

Zölle sollen Arbeitsplätze sichern

Der Präsident hatte in mehreren Auftritten in den vergangenen Tagen Partnern - darunter auch der Europäischen Union - vorgeworfen, unfaire Handelspraktiken gegenüber den USA zu betreiben.

Die EU hatte ihrerseits angedroht, US-Produkte mit Vergeltungszöllen zu belegen - darunter Bourbon-Whiskey aus Kentucky und Tennessee. Auf einer Liste mit 200 Produkten kommen vor allem solche vor, die in für US-Wahlen wichtigen «Swing States» produziert werden. Auch Orangensaft aus Florida steht auf der Liste.

Das Weisse Haus begründete die Zölle unter anderem mit dem Verlust von Zehntausenden Jobs in der Stahl- und Aluminiumindustrie in den vergangenen 20 Jahren. US-weit existierten nur noch fünf Aluminium-Schmelzereien, nur zwei davon seien voll ausgelastet. 90 Prozent des Aluminiums würden importiert. «Beide Branchen sind erheblich bedroht», sagte ein hoher Beamter des Weissen Hauses.

Der wirtschaftliche Schaden in anderen Branchen werde sich in Grenzen halten. Nach Berechnungen des US-Handelsministeriums sollen sich die Zusatzkosten etwa für ein Flugzeug der Marke Boeing auf lediglich umgerechnet 30'000 Franken belaufen. Ein Sechserpack Bierdosen werde umgerechnet nur um rund zwei Rappen teurer, hiess es aus dem Weissen Haus.

Ausnahmen für Verbündete?

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström forderte unterdessen, die EU von den US-Strafzöllen auszunehmen. «Die EU ist ein enger Verbündeter der USA, und wir glauben weiterhin, dass die EU von diesen Massnahmen ausgenommen werden sollte», erklärte Malmström am Donnerstagabend über den Kurzbotschaftendienst Twitter.

Sie werde in den nächsten Tagen versuchen, Klarheit zu schaffen, erklärte Malmström weiter. Am Samstag will sie den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zu Gesprächen in Brüssel treffen. (sda/dpa/afp/reu)

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