Deutschland
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German Justice Minister Heiko Maas gives a statement to the media at the Ministry of Justice in Berlin, Germany, August 4, 2015. Germany's top public prosecutor Harald Range accused the government on Tuesday of interfering in a widely criticized treason investigation into a news website, in a rare clash between the state and judiciary. REUTERS/Fabrizio Bensch

«Ziel ist, das Beschwerdemanagement zu verbessern und dass strafbare Äusserungen besser identifiziert werden können», sagt Heiko Maas
Bild: FABRIZIO BENSCH/REUTERS

Deutscher Justizminister sagt Facebook-Hetzern den Kampf an



Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat sich mit dem Online-Netzwerk Facebook auf die Bildung einer gemeinsamen Task-Force gegen Hassbotschaften im Internet verständigt. «Ziel ist, das Beschwerdemanagement zu verbessern und dass strafbare Äusserungen besser identifiziert werden können», sagte Maas nach einem Gespräch mit Facebook-Managern am Montag in Berlin. In die Taskforce sollen demnach auch weitere soziale Netzwerke einbezogen werden.

Ebenfalls beteiligt werden sollen laut Maas Nichtregierungsorganisationen, die sich gegen Hassbotschaften im Netz wenden. Als Ergebnis sollten «möglichst bis Ende des Jahres Massnahmen organisiert werden», um zum Beispiel fremdenfeindliche oder beleidigende Äusserungen schneller von Online-Portalen zu löschen, kündigte der Minister an.

Der Minister hatte Facebook und andere soziale Netzwerke in den vergangenen Wochen wiederholt aufgefordert, rassistische Beiträge im Netz zu löschen. Er hatte besonders Facebook dabei vorgeworfen, zu zögerlich auf solche Schmähbotschaften zu reagieren. (dwi/sda/afp)

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