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Der Nationalrat verlangt vom Bundesrat Alternativen zur Abgabe auf leere Datenträger. Er hat am Donnerstag eine Motion seiner Wirtschaftskommission (WAK) mit der Forderung stillschweigend angenommen.
Wer heute einen leeren digitalen Datenträger wie eine CD, eine DVD oder einen MP3-Player kauft, bezahlt darauf eine Abgabe, welche Urhebern zu Gute kommt. Die FDP-Fraktion wollte diese per parlamentarischer Initiative abschaffen, was die WAK aber abgelehnt hat. Stattdessen schlug sie vor, vom Bundesrat Alternativen zu verlangen.
Dabei soll er die Schlussfolgerungen der Arbeitsgruppe AGUR 12 berücksichtigen. Entsprechende Arbeiten hat der Bund bereits an die Hand genommen: Gestützt auf deren Schlussbericht beschloss er letzte Woche, das Urheberrecht zu modernisieren. Eine Kultur-Flatrate hat die Regierung bereits verworfen, weitere Entscheide sind aber noch nicht gefallen.
Eine Vernehmlassungsvorlage hat der Bundesrat für Ende 2015 in Aussicht gestellt. Die Forderung der WAK-Motion wird darin einfliessen, wie Justizministerin Simonetta Sommaruga sagte. Sie rief aber auch in Erinnerung, dass die Mehrheit der Arbeitsgruppe AGUR 12 das System einer Vergütung auf leere Datenträger nach wie vor als sinnvoll beurteilt habe. (pma/sda)
