Am Mittwochvormittag wird in Frauenfeld der Bericht der unabhängigen Untersuchungskommission zum Fall Hefenhofen vorgestellt. Anschliessend nimmt die Thurgauer Regierung zum Resultat Stellung.
Im August 2017 waren die seit 1995 andauernden Auseinandersetzungen zwischen den Thurgauer Behörden und einem Pferdehändler aus Hefenhofen eskaliert. Es kam zu einem Polizeieinsatz. Die auf dem Hof entdeckten Pferde wurden beschlagnahmt und danach auf einer Auktion verkauft.
Um die Vorwürfe gegen die Behörden zu klären, setzte der Thurgauer Regierungsrat im September 2017 eine unabhängige Untersuchungskommission ein. Sie steht unter der Leitung des Zuger alt Regierungsrats Hanspeter Uster. Dabei sind Experten für Veterinärmedizin, eine Spezialistin für Tierrecht sowie ein Landwirt.
Vorgehen der Verwaltung überprüfen
Die Kommission musste überprüfen, wie Verwaltung und die Politik in diesem Fall gearbeitet haben. Sie soll Fehleinschätzungen benennen, aber auch aufzeigen, welche Lehren daraus gezogen werden können.
Mehrmals musste die Publikation des Schlussberichts verschoben werden. Nun liegt er vor und die Erkenntnisse daraus werden in Frauenfeld den Medien präsentiert. Anschliessend nimmt die Thurgauer Regierung zu allfälligen Konsequenzen Stellung.
Strafanzeigen noch in Arbeit
Unabhängig von der Arbeit der Untersuchungskommission befasst sich auch die Justiz mit dem Fall. So wurden von Tierschutzorganisationen Strafanzeigen gegen den Thurgauer Kantonstierarzt, gegen dessen Stellvertreter sowie gegen den zuständigen Regierungsrat Walter Schönholzer (FDP) eingereicht.
Im Januar 2018 erteilte dann allerdings das Büro das Grossen Rats keine Ermächtigung für ein Strafverfahren gegen Schönholzer.
Bei den anderen Strafanzeigen liefen die Abklärungen weiter, es gebe noch keine Ergebnisse, sagte Marco Breu, Sprecher der Thurgauer Staatsanwaltschaft, gegenüber Keystone-SDA. Unter anderem warte man noch auf Unterlagen, die noch nicht freigegeben seien. (sda)
