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Macron: Kampf gegen Terrorismus erste Priorität der Aussenpolitik



Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus als erste Priorität seiner Aussenpolitik bezeichnet. In einer Grundsatzrede vor französischen Botschaftern bezeichnete er die Terrormiliz Islamischer Staat als «unseren Feind».

Die Stabilisierung des Iraks und Syriens und die Rückkehr zum Frieden seien deshalb von «vitalem Interesse» für Frankreich. «In Syrien müssen wir den Krieg beenden. In beiden Ländern müssen wir den Frieden gewinnen», sagte Macron am Dienstag in Paris.

Macron kündigte eine internationale Kontaktgruppe für Syrien an, die zur UNO-Generalversammlung im September arbeitsfähig sein soll. Dieser Vorschlag sei inzwischen von Frankreichs Gesprächspartnern akzeptiert worden und werde es erlauben, neue Impulse zu geben. Nähere Details zu dieser Kontaktgruppe nannte er nicht.

Die Initiative hatte Macron bereits im Juli beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in Paris angekündigt. Damals hatte der Franzose gesagt, die Gruppe solle «einen politischen Fahrplan für die Zeit nach dem Krieg» in Syrien schaffen.

Als Teilnehmer hatte er die ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats sowie Regionalmächte genannt. Er hatte auch die Bereitschaft bekundet, Vertreter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an den Gesprächen zu beteiligen. (sda/dpa)

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