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Deutscher Aussenminister dringt in Russland auf Abrüstungsschritte



Der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel hat bei seinem Antrittsbesuch in Moskau konkrete Abrüstungsschritte in Europa gefordert. Er wurde am Donnerstag von seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow empfangen.

Gabriel warnte mit Blick auf Truppenstationierungen und Rüstungsinvestitionen der NATO und Russlands vor einer neuen Aufrüstungsspirale. Die NATO verlagert derzeit als Reaktion auf die Ukraine-Krise 4000 Soldaten ins Baltikum und nach Polen.

Gabriel hatte dazu am Mittwoch während eines Besuches in Polen gesagt: «Wenn Sie sich anschauen, welche gewaltige Militärmaschinerie dem gegenüber steht, dann kann man glaube ich nicht davon reden, dass die NATO oder der Westen eine Aufrüstungsspirale begonnen hätte.» Moskau verlegt derzeit ebenfalls Zehntausende Soldaten an seine Westgrenze.

Der deutsche Vizekanzler will in Moskau neben Lawrow auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml treffen. Vor seiner Ankunft hatte er bereits gefordert, den NATO-Russland-Rat wieder regelmässig tagen zu lassen und Gespräche über eine Risikovermeidung im Ostseeraum zu führen. Dort kommen sich die Streitkräfte Russlands und der NATO bedrohlich nahe.

Die NATO hatte ihre Beratungen mit Russland nach deren Annexion der seit 1954 ukrainischen Halbinsel Krim für zwei Jahre ausgesetzt. Jetzt tagt der gemeinsame Rat nur unregelmässig.

Gabriel sagte, er wolle mit Lawrow auch über den Konflikt in der Ostukraine und den Syrien-Krieg sprechen. Lawrow nannte Handel, Wirtschaft und Kulturaustausch als Gesprächsthemen.

Am Donnerstagmorgen sprach Gabriel in der Residenz des deutschen Botschafters in Moskau mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft. Eingeladen waren unter anderem der Leiter des unabhängigen Lewada-Zentrums, Dmitrijewitsch Godkow, der Chefredaktor der Zeitung «Nowaja Gazeta», Dmitrij Alexandrejewitsch, und der Geschäftsführer von Greenpeace Russland, Sergej Tsyplenkow. (sda/dpa/afp)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Dirk Leinher 13.03.2017 17:08
    Highlight Highlight Ich dachte immer dass die Russen nur verrrostende Militärausrüstung aus der Sowejetzeit habe, jedenfalls tönte es noch vor einigen Jahren so. Nun soll es plötzlich eine "gewaltige Militärmaschinerie" sein?
    Die USA drängen der EU einen Konflikt mit Russland auf und Gabriel verniedlicht es. Jeder der gegen Krieg ist sollte gegen die Aufrüstung Stellung beziehen. Es ist definitiv nicht lustig in einen Krieg zu geraten. Ich habe die Kriegstreiberei satt.