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UNO-Sicherheitsrat soll über Beobachter für Aleppo diskutieren



Der UNO-Sicherheitsrat will noch Sonntag über eine mögliche Entsendung von Beobachtern in die syrische Stadt Aleppo diskutieren. Der Rat werde sich um 17.00 Uhr MEZ zu einer Sondersitzung treffen, teilten mehrere UNO-Vertretungen per Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Eine Abstimmung solle trotz des Widerstands Russlands gegen den Resolutionsentwurf, der seit Freitagabend unter den 15 Ratsmitgliedern im Umlauf ist, stattfinden. Moskau ist ein Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und verfügt über ein Vetorecht.

Laut dem von Frankreich eingebrachten Entwurf würde sich der Sicherheitsrat «alarmiert» über die sich immer weiter verschlechternde humanitäre Lage in Aleppo äussern. Der Text hält fest, dass «zehntausende belagerte Einwohner von Aleppo» Hilfe brauchen und in Sicherheit gebracht werden müssen. Die Beobachter sollen den Abtransport von Zivilisten überwachen und ihren Schutz gewährleisten.

Auftrag für Ban

In der Resolution wird UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon aufgefordert, schnell humanitäres Personal nach Aleppo zu entsenden, das sich bereits in Syrien befindet. Dieses solle eine «angemessene neutrale Überwachung und direkte Beobachtung» der «Evakuierung der belagerten Teile Aleppos» sicherstellen.

Syrien wird aufgerufen, den UNO-Beobachtern Zugang zu gewähren. Ban soll dem Text zufolge dem Sicherheitsrat binnen fünf Tagen nach Beginn der Mission berichten, ob der Zugang nach Aleppo tatsächlich möglich ist.

Tausende Zivilisten und die letzten Rebellen warteten am Samstag noch darauf, aus der zerstörten Stadt gebracht zu werden. Am Tag zuvor hatte die syrische Führung die Evakuierungsaktionen unterbrochen.

Kein weiteres Srebrenica

Der französische UNO-Botschafter François Delattre sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Entsendung internationaler Beobachter nach Aleppo würde «ein weiteres Srebrenica» verhindern.

Dort hatten 1995 bosnisch-serbische Milizen etwa 8000 muslimische Männer und Knaben getötet. Das Massaker ging als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg in die Geschichte ein.

Über die Initiative hatte sich Frankreich nach Angaben Delattres eng mit Deutschland abstimmt, das dem Sicherheitsrat nicht angehört. Das mächtigste UNO-Gremium hat sich im Syrien-Konflikt allerdings wiederholt als nicht handlungsfähig erwiesen.

US-Botschafterin Samantha Power hatte die Hoffnung ausgedrückt, dass die Abstimmung dieses Wochenende stattfinde. Ihr russischer Kollege Witali Tschurkin hatte sich dagegen skeptisch gezeigt. Es würde Wochen dauern, bis Beobachter entsendet würden, sagte er.

Assad-Unterstützer-Treffen

Russland, die Türkei und der Iran wollen ihre Beratungen über die Lage in Syrien um eine Woche auf kommenden Dienstag vorziehen. Die Aussenminister der drei Länder wollten sich am 20. Dezember in Moskau treffen, teilte das iranische Aussenministerium mit.

Zuvor hatten die beiden Chefdiplomaten Russlands und Irans, Sergej Lawrow und Mohammed Dschawad Sarif, über die Situation in Syrien beraten.

Die Türkei, Russland und der Iran unterstützen im Syrien-Konflikt entgegengesetzte Seiten: Russland und der Iran sind die wichtigsten Verbündeten von Staatschef Baschar al-Assad und unterstützen die Regierungstruppen auch militärisch.

Die Türkei hilft in Syrien dagegen oppositionellen Kräften im Kampf gegen Dschihadisten. Das türkische Militär geht in Syrien zudem gegen kurdische Milizen vor, um deren Vormarsch dort zu stoppen. (sda/afp/reu)

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