US-Ticker: Trump will Rudy Giuliani mit höchster Zivilauszeichnung ehren

Trump will umstrittenen Rudy Giuliani mit höchster Zivilauszeichnung ehren

Unter der von Donald Trump geführten US-Regierung bleibt kaum ein Stein auf dem anderen. Hier findest du die aktuellen Entwicklungen rund um seine zweite Amtszeit.

6:33

Trump ehrt umstrittenen New York Ex-Bürgermeister Giuliani

Präsident Donald Trump will dem umstrittenen Ex-Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, eine Ehrenmedaille und damit die höchste zivile Auszeichnung der US-Regierung verleihen. Der Republikaner schrieb auf seiner Plattform Truth Social, der 81-Jährige sei der «grösste Bürgermeister in der Geschichte von New York City» und ein grosser amerikanischer Patriot. Wann Giuliani die Presidential Medal of Freedom erhält, machte Trump noch nicht bekannt.

Giuliani hielt zu Trump

Giuliani zählt zu den bekanntesten Stadtoberhäuptern von New York – Trumps Heimatstadt. Er war von 1994 bis Ende 2001 Bürgermeister, also auch während der Anschläge vom 11. September 2001, zu denen sich das Terrornetzwerk Al-Kaida bekannte.

Giuliani war einst geachtet. Nach Trumps Wahlniederlage 2020 hielt Giuliani fest zu dem Republikaner. Er gehörte als persönlicher Anwalt Trumps zu den treibenden Kräften, die nach der Wahl unbewiesene Behauptungen über Wahlbetrug verbreiteten. In den vergangenen Jahren hatte Giuliani mit etlichen juristischen Problemen zu tun. Hinzu kamen etliche skurrile Auftritte.

Ankündigung kurz nach Autounfall

Die Ankündigung Trumps folgte wenige Tage nach einem Autounfall Giulianis im US-Bundesstaat New Hampshire. Dessen Sprecher hatte mitgeteilt, dass der 81-Jährige am Samstagabend mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden sei. Es handle sich nicht um einen gezielten Angriff. Giuliani erhole sich. Auf einem Highway sei es zu einem Auffahrunfall gekommen. Das Auto mit Giuliani sei auf der Fahrbahn mit hoher Geschwindigkeit von hinten gerammt worden. Von der Polizei hiess es, dass Giuliani Mitfahrer war. Insgesamt seien drei Personen verletzt worden.

Die Ehrung Presidential Medal of Freedom verleiht der US-Präsident für lebenslange bedeutende Verdienste in den Bereichen wie Kunst, öffentlicher Dienst oder Wissenschaft. Ihre Ursprünge liegen in den 1940er Jahren. (sda/dpa)


Rudy Giuliani.

7:07

Richterin stoppt US-Überführung von Kindern nach Guatemala

Eine Richterin in den USA hat in letzter Minute eine von der Regierung geplante Rückführung Hunderter Kinder und Jugendlicher nach Guatemala vorerst gestoppt. Der Aufschub gilt für zwei Wochen, wie aus der Anordnung eines Bundesgerichts in Washington hervorgeht. Anwälte mehrerer Kinder und Jugendlicher aus Guatemala im Alter zwischen 10 und 17 Jahren, die sich ohne ihre Eltern in den USA aufhalten, waren vor Gericht gezogen.

Die Richterin verfügte, dass die Regierung alle Bemühungen zur Abschiebung oder Rückführung vorerst einstellen muss. Sie hatte eine Anhörung am Sonntag vorgezogen, nachdem dem Gericht zu Ohren gekommen war, dass die Aktion bereits lief und die Minderjährigen teils schon in Flugzeugen sassen.

US-Medien hatten berichtet, die Regierung plane, Hunderte Minderjährige aus Guatemala in das Land zurückzufliegen. Die Richterin bezieht sich bei ihrer Anordnung auf alle unbegleiteten Minderjährigen aus Guatemala in den USA, die sich in der Obhut eines speziell für sie zuständigen Amtes befinden und gegen die keine vollstreckbare Ausweisungsanordnung vorliegt.

Die Anwälte der Minderjährigen berufen sich auf einen gesetzlich vorgesehenen verstärkten Schutz und das Recht auf Betreuung für unbegleitete Minderjährige. Zudem liefen Verfahren vor Einwanderungsgerichten, hiess es. Ein Anwalt für das Justizministerium sprach US-Medienberichten zufolge hingegen von einer Zusammenführung von Eltern und ihren Kindern. (sda/dpa)

15:27

Trump stoppt verlängerten Secret-Service-Schutz von Harris

US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten zufolge den verlängerten Personenschutz für Ex-Vizepräsidentin Kamala Harris durch den Secret Service widerrufen. Er hob eine bislang unbekannte Anordnung seines Vorgängers Joe Biden auf, die Harris ein Jahr zusätzlichen Schutz gewähren sollte, wie die Nachrichtensender CNN und NBC News berichteten.

CNN schrieb unter Berufung auf eine Kopie eines entsprechenden Briefes, dass die Sonderregelung nun zum 1. September auslaufen solle - wenige Wochen vor dem Start einer Lesetour zur Veröffentlichung eines Buches über den Wahlkampf im vergangenen Jahr.

Der Secret Service ist für den Schutz ranghoher Politiker zuständig und kümmert sich nicht nur um die Sicherheit aktiver Mandatsträger, sondern auch um die einiger früherer Amtsinhaber. Frühere Präsidenten werden bis zu ihrem Lebensende bewacht. Vize-Präsidenten hingegen wird der Personenschutz nur ein halbes Jahr lang nach Ausscheiden aus dem Amt gewährt. Weil Harris' Amtszeit Mitte Januar endete, lief der Schutz durch den Secret Service nun Mitte Juli aus - eigentlich: denn laut CNN hatte Ex-US-Präsident Biden kurz vor seinem Amtsende stillschweigend Harris' Personenschutz per Dekret um ein Jahr verlängert.

Es ist nicht das erste Mal, dass Trump eigenen früheren Weggefährten oder Menschen im Umfeld seiner Vorgänger den besonderen Personenschutz entzieht: Mitte März ordnete Trump an, den Personenschutz von Bidens Kindern Hunter und Ashley zu beenden. Auch Trumps ehemaligem Aussenminister Mike Pompeo oder seinem Ex-Berater John Bolton - mittlerweile einer der lautesten Kritiker Trumps - entzog der US-Präsident den Schutz. (sda/dpa)

11:25

Vizeminister soll Gesundheitsbehörde übernehmen

US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy hat Berichten zufolge einen Vertrauten an die Spitze der Gesundheitsbehörde CDC beordert. Zuvor war die erst vor wenigen Wochen zur Leiterin ernannte Susan Monarez nach einem Konflikt mit Kennedy entlassen worden.

Das Weisse Haus habe Kennedys Stellvertreter Jim O’Neill zum Interimsleiter bestimmt, berichtete die «Washington Post» unter Berufung auf mit der Entscheidung vertraute Personen.

Monarez hatte noch am Mittwoch per Anwalt mitgeteilt, dass sie nicht zurücktreten werde und nur von US-Präsident Donald Trump gekündigt werden könne. Daraufhin habe die Regierung ihre Anstellung beendet, sagte ein Sprecher des Weissen Hauses der «Washington Post». Ihren Anwälten zufolge hatte sich Monarez davor geweigert, Kennedys Forderungen nachzukommen, Experten ihres Gremiums zu entlassen.

Die CDC (Centers for Disease Control and Prevention) ist unter anderem für den Schutz vor Infektionskrankheiten in den USA zuständig. (sda/dpa)

7:06

USA beenden Zollfreiheit für Pakete aus aller Welt

Die USA haben seit Freitag die Zollfreiheit für Warenimporte mit einem Wert unter 800 Dollar abgeschafft. Präsident Donald Trump hatte die Ausnahme zunächst für China aufgehoben - und Ende Juli auch das Ende der Zollfreiheit für Pakete aus aller Welt angeordnet. Postdienstleister in zahlreichen Ländern wie der Schweiz, Frankreich, Indien und Australien verkündeten deswegen, die meisten Pakete mit Ziel USA nicht mehr anzunehmen. Auch der Paketdienst DHL erklärte, den Warenversand in die USA massiv einzuschränken.

Trump begründete den Schritt unter anderem damit, dass in nach der sogenannten «De-Minimis»-Regelung zollfreien Paketen in grossem Stil gefährliche Drogen in die USA geschmuggelt worden seien. In den vergangenen Jahren waren zollfreie Paketlieferungen unter anderem dank Plattformen wie Temu und Shein stark gestiegen.

Nachdem im Mai die Zollfreiheit für Pakete mit geringem Warenwert aus China abgeschafft wurde, sank die Zahl solcher Sendungen in die USA nach Regierungsangaben von vier Millionen täglich auf eine Million. Zudem seien seitdem Zölle in Höhe von 492 Millionen Dollar auf die Pakete erhoben worden.

Der US-Regierung zufolge suchen chinesische Versender aber Umwege über andere Länder. Das habe die Ausweitung der Massnahme auf Pakete aus aller Welt notwendig gemacht. Nach seit Freitag geltenden Regeln müssen auf die Waren die geltenden US-Zölle für das Herkunftsland bezahlt werden - oder für eine Übergangsfrist von sechs Monaten alternativ eine Gebühr von 80 bis 200 Dollar. Eine Ausnahme gibt es für «echte» Geschenke im Wert unter 100 Dollar.

Mehr als 90 Prozent der «De-Minimis»-Pakete werde von Express-Zustellern wie FedEx oder UPS befördert, hiess es aus der US-Regierung. Hier rechne man nicht mit Problemen beim Versand. Für reguläre Postdienste, die mit Blick auf die neue Regelung den Versand in die USA einschränkten, hat das Weisse Haus harsche Worte übrig. Sie sollten sich lieber darum kümmern, dass mehr Informationen über den Inhalt der Pakete gesammelt und mit US-Behörden geteilt würden, sagte ein ranghoher Regierungsbeamter in Washington. Wenn sie stattdessen den Versand in die USA aufgäben, würden Express-Anbieter einfach deren Geschäft übernehmen. (sda/dpa)

6:35

Brasilien erwägt wegen hoher US-Zölle offenbar Gegenmassnahmen

Nach der Verhängung von US-Zöllen in Höhe von 50 Prozent auf Waren aus Brasilien erwägt des südamerikanische Land offenbar Gegenmassnahmen. Das verlautete es nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag (Ortszeit) aus Regierungskreisen. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva habe seine Zustimmung zu einer Studie erteilt, die prüfen soll, welche Vergeltungsmassnahmen Brasilien gegebenenfalls als Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle ergreifen könnte, hiess es laut AFP.

Das Ministerium für Handel und Industrie hat nun 30 Tage Zeit, um zu entscheiden, ob die US-Zölle unter das kürzlich verabschiedete Gesetz zur Wirtschaftsreziprozität fallen. Ist dies der Fall, wird eine Expertengruppe Gegenmassnahmen vorschlagen, zu denen auch Gegenzölle gehören könnten, hiess es aus diplomatischen Kreisen. Die brasilianische Regierung werde die USA am Freitag offiziell über ihre Entscheidung informieren, dass sie mögliche Vergeltungsmassnahmen prüfe, hiess es weiter.

Das im April verabschiedete Gesetz zur Wirtschaftsreziprozität ermöglicht es der Regierung, schneller und gezielter Massnahmen gegen Länder zu ergreifen, die durch einseitige Handlungen die Wettbewerbsfähigkeit Brasiliens mindern. Zuvor hatte der linksgerichtete Lula beklagt, Washington sei taub gegenüber den Beschwerden Brasiliens. «Wir konnten mit niemandem aus den USA sprechen», sagte er.

Die Zölle gegen Brasilien zählen zu den höchsten Strafzöllen, die Trump bislang verhängt hat, und sie sind offenbar politisch motiviert. Trump will damit erreichen, dass der Oberste Gerichtshof Brasiliens ein Verfahren wegen eines Putsch-Versuchs gegen Lulas Amtsvorgänger, den früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, fallen lässt.

Dem Trump-Freund Bolsonaro wird vorgeworfen, er habe das Ergebnis der Wahl 2022 kippen wollen, die der Rechtsaussen-Politiker gegen Lula verloren hatte. Ihm drohen bis zu 40 Jahre Haft. Bolsonaro, der von 2019 bis 2023 Präsident war, sieht sich als Opfer einer politischen Verfolgung. (sda/afp)

00:42

Trump-Zölle kosten Caterpillar bis zu 1,8 Milliarden Dollar

Der US-Baumaschinenhersteller Caterpillar befürchtet eine deutlich höhere Belastung durch die Importzölle von Präsident Donald Trump als noch vor drei Wochen. Sie könnten das Unternehmen in diesem Jahr 1,5 bis 1,8 Milliarden Dollar kosten, wie der Konzern mitteilte.

Bei der Vorlage der Quartalszahlen Anfang August hatte Caterpillar noch eine Spanne von 1,3 bis 1,5 Milliarden Dollar genannt. Seitdem habe es zusätzliche Zölle und einige Klarstellungen gegeben, erklärte das für seine gelben Bagger und Planierraupen bekannte Unternehmen. Allein im laufenden Quartal erwartet Caterpillar nun Zollkosten von 500 bis 600 Millionen Dollar. Vorher war das Management noch von 400 bis 500 Millionen Dollar ausgegangen.

Firmenchef Joe Creed hatte Anfang August verkündet, dass Caterpillar die negativen Auswirkungen der Zölle durch verschiedene Massnahmen minimieren wolle. Details zu konkreten Schritten nannte er zunächst nicht. (sda/dpa)

11:08

USA wollen Dauer von Studenten- und Journalisten-Visa begrenzen

Die US-Regierung will die Gültigkeitsdauer der Visa für Studenten und Journalisten reduzieren. Sogenannte F-Visa, mit dem sich etwa ausländische Studierende in den USA aufhalten, sollen nur noch für maximal vier Jahre gelten, wie das US-Heimatschutzministerium mitteilte.

Bisher erhalten Studierende ein Visum für die Dauer ihres akademischen Programms, das - etwa im Fall einer Promotion - auch fünf Jahre dauern kann. Der Vorschlag von Präsident Donald Trumps Regierung sieht zudem vor, die Gültigkeit von Visa für Medienschaffende auf 240 Tage zu begrenzen.

Die Visa für Journalisten sollen demnach künftig um bis zu 240 weitere Tage verlängert werden können, dürften aber insgesamt nicht länger gelten, als der journalistische Einsatz dauere. Verlängerungen müssten bei der US-Einwanderungsbehörde USCIS beantragt werden, was aufwendigere Überprüfungen nach sich ziehen würde. Zuletzt wurden etwa für Journalisten aus Deutschland Visa für eine Dauer von bis zu fünf Jahren ausgestellt.

Frühere Regierungen hätten zugelassen, dass sich Ausländer als «ewige Studenten» einen nahezu unbegrenzten Aufenthalt gesichert hätten, erklärte das Heimatschutzministerium. «Dies stellte Sicherheitsrisiken dar, kostete den Steuerzahler unzählige Dollar und benachteiligte US-Bürger.» Die angestrebte Regel solle Missbrauch unterbinden und den Behörden ermöglichen, Visa-Inhaber besser im Blick zu behalten.

Vertreter des US-Hochschulwesens kritisierten die vorgeschlagene Änderung umgehend. Sollte die Regelung verabschiedet werden, müssten Studierende und Wissenschaftler «regelmässig und unnötig» zusätzliche Anträge stellen, um ihre Projekte im Land abschliessen zu können, erklärte etwa die Vorsitzende der Präsidentenvereinigung für höhere Bildung und Einwanderung, Miriam Feldblum. Dies würde den gesamten Betrieb an den Hochschulen belasten. Auch würden die Unwägbarkeiten laut Feldblum dazu führen, dass sich letztlich weniger internationale Akademiker für den Standort USA entschieden. (sda/dpa)

10:30

Wegen Grönland: Dänemark bestellt US-Geschäftsträger ein

Dänemark hat den Geschäftsträger (Verantwortlicher der Botschaft) der Vereinigten Staaten einbestellt – wegen «Einmischungsversuchen» in Grönland, so das dänische Aussenministerium. Dies berichten verschiedene Nachrichtenagenturen.

Jeder Versuch, sich in die inneren Angelegenheiten des Königreichs einzumischen, sei «selbstverständlich inakzeptabel», so Aussenminister Lars Lokke Rasmussen.

(rbu)

7:08

Frist für neue US-Zölle gegen Indien abgelaufen

Die Frist für neue US-Zölle auf Importe aus Indien wegen dessen Ölgeschäften mit Russland ist abgelaufen. US-Präsident Donald Trump hatte Anfang August angeordnet, dass die zusätzlichen Zölle in Höhe von 25 Prozent um kurz nach Mitternacht (0.01 Uhr Ortszeit Washington; 6.01 Uhr deutscher Zeit) in Kraft treten. Ein hochrangiger Regierungsbeamter bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagnachmittag (Ortszeit), dass die Massnahme wie angekündigt kommt. Die neuen Zölle gelten somit planmässig ab jetzt.

Damit verdoppelt sich der unter Trumps Regierung für Indien verhängte Zollsatz auf 50 Prozent. Trump will mit dem Schritt die wirtschaftliche Basis des Kremls weiter schwächen. Indien war im Juni nach China der zweitgrösste Abnehmer russischer fossiler Brennstoffe. Russland führt seit mehr als drei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und hält seine Kriegsmaschinerie vor allem damit am Laufen, dass es seine Rohstoffe verkauft, vor allem fossile Brennstoffe wie Öl und Gas.

Nach Darstellung Moskaus hat Trumps Ankündigung der Zölle ihr Ziel bislang verfehlt. «Wir liefern weiter Treibstoff (an Indien), darunter auch Rohöl und Ölprodukte, Heiz- und Hüttenkohle», sagte Russlands 1. Vizeregierungschef Denis Manturow kürzlich bei einer gemeinsamen russisch-indischen Regierungssitzung. Er sehe zudem Potenzial bei der Erweiterung des Exports von Flüssiggas, fügte er hinzu.

15:06

Trump begeistert von Fülli aus Südkorea: Firmen-Aktienkurs steigt

Angesichts der Begeisterung von US-Präsident Donald Trump für den Füllhalter seines südkoreanischen Amtskollegen Lee Jae-myung ist der Aktienkurs des Füllhalterherstellers Monami am Dienstag an der Börse von Seoul um fast 30 Prozent gestiegen - obwohl Monami das bewunderte Schreibgerät gar nicht produziert.

Hersteller des Füllers ist vielmehr die südkoreanische Firma Zenyle. Sie erklärte, sie habe schon eine «überwältigende» Zahl an Bestellungen erhalten.

Beim Besuch im Weissen Haus am Montag hatte Lee sich mit seinem eigenen Füller ins Gästebuch eingeschrieben. Trump fiel der Füllhalter ins Auge: «Ist das Ihrer? Das ist ein schöner Füller. Wollen Sie den wieder mitnehmen?» Der US-Präsident lobte die «wunderschöne Schrift» des Schreibgeräts und bekannte, er sei kein Fan von Kugelschreibern.

Lee reagierte sofort und bot Trump den Füller als Geschenk an; das sei ihm eine Ehre. Der Füller sei «nützlich für Ihre komplizierte Unterschrift», sagte er zu Trump. Der US-Präsident ist bekannt für seine zackige Unterschrift. Trump erwiderte, er werde den Füllhalter nicht benutzen, sondern «an einem wichtigen Ort aufbewahren».

Hersteller Zenyle erklärte am Dienstag, der Füllfederhalter von Lee sei handgefertigt und daher «nicht zu verkaufen». Es gebe auch keine dementsprechenden Pläne. (awp/sda/afp)

Das Wichtigste in Kürze

• Donald Trump wurde am 20. Januar 2025 als neuer US-Präsident vereidigt. Seither ist ein beispielloser Staatsabbau und -umbau im Gange.
• Trump hat in seinen ersten Amtsmonaten zahlreiche, teils kontroverse Beschlüsse in Auftrag gegeben. Er begnadigte Verbrecher wie die Kapitol-Stürmer, geht radikal gegen illegale Migranten vor und drangsaliert Universitäten und Medien.
• Trump setzt zudem Militäreinheiten für innenpolitische Zwecke ein. Sowohl nach Los Angeles als auch in die Hauptstadt Washington, D.C., entsandte er die Nationalgarde wegen angeblich überbordender Kriminalität. Die Polizeistatistiken stützen diese Begründung nicht.
• Zunächst spielte auch Elon Musks Kostensenkungs-Gremium DOGE, durch das der Staatsapparat verkleinert werden sollte, eine grosse Rolle in der US-Regierung. Inzwischen ist die Arbeit des Tech-Milliardärs für die US-Regierung jedoch beendet. Zwischen Trump und Musk kam es zu einem Zerwürfnis.
• Auch aussenpolitisch sorgt Trump für Aufruhr. Mit seinen aggressiven Zoll-Politik brüskiert er anderen Länder, so auch die Schweiz, der einen hohen Exportzoll von 39 Prozent aufgehalst hat. Im Ukraine-Krieg versucht sich Trump als Friedensvermittler – bisher trotz viel Aufhebens erfolglos.

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