Der bisherige deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel wird der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören. Das teilte der SPD-Politiker am Donnerstag auf Twitter und Facebook mit. Gabriels Abgang ist keine Überraschung.
Die SPD-Fraktions- und designierte Parteichefin Andrea Nahles sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz hätten ihn über diese Entscheidung informiert, erklärte der 58-Jährige, dem ein zerrüttetes Verhältnis zu den beiden Parteigenossen nachgesagt wird.
Er sei nach wie vor gewählter Abgeordneter des Bundestags, schrieb der frühere Parteichef der Sozialdemokraten weiter. «Aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe.»
Er habe 18 Jahre lang für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen gearbeitet. «Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir grosse Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als am junger Mensch zu träumen gewagt hätte.»
Das sei eine «grosse Ehre» gewesen, für die ich tiefe Dankbarkeit empfinde«. Er wünsche der neuen Bundesregierung und seiner Partei »von Herzen" Erfolg für die Bewältigung der grossen Herausforderungen zum Wohle Deutschlands und Europas.
Seit langem Spekulationen
Darüber, dass Gabriel dem neuen Kabinett der grossen Koalition nicht mehr angehören könnte, war seit längerem spekuliert worden. Er hatte nicht zuletzt wegen seiner Kritik an dem inzwischen zurückgetretenen Ex-Parteichef Martin Schulz Unmut aus den eigenen Reihen auf sich gezogen.
Gabriel hatte im Februar der SPD-Spitze Wortbruch vorgeworfen, nachdem der damalige Parteichef Schulz das Aussenministerium für sich beansprucht hatte. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt.
«Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: 'Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht'», hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt.
SPD-Entscheid bis Freitag
Nach Ansicht von Linken-Chef Bernd Riexinger ist Gabriels Abgang keineswegs ein Signal für die Erneuerung der SPD. Vielmehr würden Nahles und Scholz die Gunst der Stunde nutzen, einen Widersacher «ins Abseits zu schieben», sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP.
Nahles und Scholz wollen die SPD-Mitglieder der künftigen Bundesregierung am Freitag bekanntgeben. Als Vizekanzler und Finanzminister gesetzt ist Hamburgs bisheriger Regierungschef Scholz.
Die erneute Wahl von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ernennung der Minister ist für kommenden Mittwoch geplant. Danach soll die neue Regierung aus CDU, CSU und SPD vereidigt werden. (sda/reu/afp/dpa)
