Lauber will sich im Sommer der Wiederwahl stellen
Bundesanwalt Michael Lauber will trotz des zunehmenden Drucks Bundesanwalt bleiben. Er halte an seiner Kandidatur für eine weitere Amtszeit fest, sagte Lauber am Freitag vor den Medien in Bern. Er kritisierte ferner, dass man ihm Lüge vorwerfe.
Der Bundesanwalt sprach von einem «Eingriff in die Unabhängigkeit der Bundesanwaltschaft» und einer «heraufbeschworenen institutionellen Krise». Er warf der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) vor, dass sie nicht von einer Vertrauensbeziehung ausgehe. Aussagen würden aus dem Zusammenhang gerissen.
Dass informelle Treffen nicht protokolliert worden seien, sei die Ursache für die heutige «gravierende Situation», räumte Lauber ein. «Dafür trage ich die volle Verantwortung.» Auch sei es nicht optimal, dass er das mögliche dritte Treffen mit dem Fifa-Chef nicht von sich aus gefunden habe.
Lauber blieb dabei, dass er sich nicht erinnert. «Ich verstehe sehr wohl, dass es schwierig ist, das zu verstehen», sagte er. Er sei aber der Wahrheit verpflichtet. «Ich lüge nicht.» Vor seinem Medienauftritt war Lauber von einer Subkommission der Geschäftsprüfungskommission befragt worden.
Disziplinaruntersuchung eröffnet
Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft gab am Freitag bekannt, dass sie eine Disziplinaruntersuchung eröffnet gegen den Bundesanwalt. Sie will mögliche Amtspflichtverletzungen des Bundesanwaltes beim Fifa-Verfahrenskomplex disziplinarrechtlich klären.
Mit der Untersuchung wird eine externe Fachperson betraut. Damit wolle sie ein objektives und faires Verfahren sicherstellen, schrieb die Aufsichtsbehörde. Um wen es sich handelt, soll später mitgeteilt werden. Mögliche Folgen einer Disziplinaruntersuchung sind eine Verwarnung, ein Verweis oder eine Lohnkürzung von höchstens 10 Prozent für maximal ein Jahr.
Drittes Treffen vergessen
Im Fokus stehen informelle Treffen mit Fifa-Chef Gianni Infantino. Solche Treffen sind zulässig, doch hätten sie protokolliert und in den Akten dokumentiert werden müssen. Gegenüber der Aufsichtsbehörde hatte Lauber zudem nur zwei Treffen im Jahr 2016 angegeben.
Später räumte er ein, dass es 2017 wohl ein drittes Treffen gegeben habe. Lauber stritt aber ab, dieses bewusst verschwiegen zu haben. Er machte geltend, sich nicht daran erinnern zu können. Aufgrund von Agendaeinträgen und SMS gehe er davon aus, dass das dritte Treffen stattgefunden habe, sagte Lauber Ende April gegenüber Radio SRF. «Ich erinnere mich aber nicht an das Treffen.»
Wiederwahl gefährdet
Der Bundesanwalt sagte damals auch, er werde im Sommer für eine weitere Amtszeit kandidieren und seine Kandidatur auch dann nicht zurückziehen, wenn ein Disziplinarverfahren gegen ihn eröffnet werde.
Die Wiederwahl für die dritte Amtszeit steht in der Sommersession an. Nächste Woche entscheidet die Gerichtskommission des Parlaments, ob sie den Bundesanwalt zur Wiederwahl empfiehlt. Die offenen Fragen um die Treffen mit Infantino dürften Lauber zumindest Stimmen kosten.
Weitere Personen dabei
Im Raum steht auch der Verdacht der Amtsgeheimnisverletzung. Dabei geht es um den Walliser Oberstaatsanwalt Rinaldo Arnold, der Infantino bei einem oder mehreren Treffen begleitet hat. Arnold hatte nach Darstellung Laubers den Wunsch der Fifa-Führung nach einem Austausch mit der Bundesanwaltschaft übermittelt.
Arnold ist jedoch ein unbeteiligter Dritter. Sind Verfahrensinhalte besprochen worden, könnte das eine Verletzung des Amtsgeheimnisses darstellen. Lauber betonte bisher, es sei lediglich um Verfahrensfragen wie den Umgang mit der Datenmenge und die Bitte um Mitarbeit gegangen. Er wies auch stets darauf hin, dass Infantino nicht Verfahrensbeteiligter oder Beschuldigter sei.
Ihre Untersuchungen im Zusammenhang mit Fussball hatte die Bundesanwaltschaft auf eine Anzeige der Fifa im November 2014 an die Hand genommen. Ein erstes Strafverfahren gegen Unbekannt wurde im März 2015 eröffnet. Inzwischen ist der Komplex auf rund 25 Verfahren angewachsen. Die Bundesanwaltschaft strebt an, die ersten dieser Verfahren im kommenden Jahr zum Abschluss zu bringen. (sda)
