Trump verzichtet auf Kriegsrhetorik im Bezug auf den Iran
US-Präsident Donald Trump strebt keinen Führungswechsel im Iran an. «Wir streben keinen Führungswechsel an, wir streben an, dass es keine Atomwaffen gibt», sagte Trump am Montag bei einem Besuch in Tokio. Er fügte hinzu, dass er mit «einem Deal» mit Teheran rechne.
Vergangene Woche hatte Trump dem Iran noch mit Vernichtung gedroht. Die US-Regierung hatte in den vergangenen Wochen wiederholt vor einer akuten «Bedrohung» für ihre Truppen in der Region gewarnt.
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich zuletzt deutlich verschärft. Unter Verweis auf die «Bedrohung» durch den Iran hatte die US-Regierung Anfang Mai einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in die Golfregion verlegt. Zudem verschärfte sie die gegen den Iran verhängten Wirtschaftssanktionen. Zuletzt entsendeten die USA zusätzliche Soldaten in die Region.
Die USA waren vor einem Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatten neue Sanktionen verhängt. Der Iran erklärte seinerseits am Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Atomabkommen, bestimmte Bestimmungen des Deals nicht mehr einzuhalten.
Mit einer Politik des «maximalen Drucks» wollen die USA den Iran offiziell zu Verhandlungen über ein neues umfassenderes Abkommen zwingen. Es besteht aber die Sorge, dass es Falken wie Trumps Nationalem Sicherheitsberater John Bolton in Wahrheit um den Sturz der Regierung in Teheran geht.
Abe will Kim treffen
Neben dem Iran war auch Nordkorea ein Kernthema des Treffens zwischen Trump und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Letzterer bot dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un erneut ein Gipfeltreffen an. Trump habe einem solchen Treffen zugestimmt.
«Ich muss den Vorsitzenden Kim persönlich treffen», sagte Abe, der einen «offenen Meinungsaustausch» ohne Vorbedingungen in Aussicht stellte. Trump habe ihm seine «uneingeschränkte Unterstützung» für ein Treffen mit Kim zugesichert.
Japan fühlt sich von Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm bedroht und hatte in der Vergangenheit eine harte Linie gegen das Land verfolgt. Zuletzt hatte sich Abe jedoch offen für einen Gipfel gezeigt. Kim zeigte bisher allerdings kaum Interesse.
Lob von Trump
Abe räumte ein, dass es bisher «keinen konkreten Plan» für ein Treffen mit Kim gebe. Ein Gipfel mit Kim sei aber der einzige Weg, um das Problem nach Nordkorea verschleppter Japaner zu lösen. In den 70er- und 80er-Jahren hatte Nordkorea nach japanischer Darstellung dutzende Japaner entführen lassen, um sie bei der Ausbildung seiner Spione einzusetzen. Für viele Japaner sind diese Entführungen ein emotionales Thema, das die Beziehungen zwischen beiden Ländern seit langem belastet.
Trump sagte, der nordkoreanische Machthaber sei «sehr intelligent». Kim wisse, dass mit Atomwaffen «nur Schlechtes passieren kann», sagte der US-Präsident bei einer Pressekonferenz mit Abe. «Er ist ein sehr intelligenter Mann, er versteht das gut», fügte der US-Präsident hinzu. Er hob auch erneut das grosse wirtschaftliche Potenzial eines atomwaffenfreien Nordkoreas hervor.
Trump hatte bereits vor der Pressekonferenz mit Abe versöhnliche Töne gegenüber Nordkorea angeschlagen: Es gebe «grossen Respekt» zwischen den USA und Nordkorea, er gehe von «vielen guten Sachen» aus. Bereits am Sonntag hatte er betont, er habe weiter «Vertrauen» in Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Das Land habe «einige kleine Waffen» abgefeuert, was ihn aber nicht beunruhigt habe. (sda/afp/dpa)
