EU reagiert zurückhaltend auf Überraschungsbesuch von Pompeo
Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini hat zurückhaltend auf den Überraschungsbesuch von US-Aussenminister Mike Pompeo in Brüssel reagiert. Pompeo sei immer willkommen, sagte die Italienerin.
Aber man habe beim Aussenministertreffen an diesem Montag eine volle Agenda. «Wir werden im Laufe des Tages sehen, ob und wie wir ein Treffen organisieren können», sagte Mogherini weiter. Ausserdem bestätigte die EU-Aussenbeauftragte, dass sie erst in der Nacht zu Montag über die geänderten Reisepläne von Pompeo informiert worden sei.
Dieser soll am späten Montagvormittag in Brüssel landen. Diplomaten erwarteten, dass Pompeo die Europäer drängen will, die US-amerikanische Iran-Politik zu unterstützen.
Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Land ausgestiegen, weil sie den Iran für einen Unruhestifter und Unterstützer von Terrorismus in der Region halten.
Die Europäer sehen die Rolle des Irans in der Region ebenfalls sehr kritisch. Sie wollen aber das Atomabkommen mit dem Land erhalten und verweisen darauf, dass der Iran bisher alle darin eingegangenen Verpflichtungen einhält.
Mogherini machte vor den Gesprächen deutlich, dass sie am Kurs der EU festhalten will. Sie werde am Rande des EU-Treffens mit den Aussenministern aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien darüber beraten, wie man die vollständige Umsetzung des Atomabkommens sicherstellen könne, sagte sie. Das Abkommen bleibe für die EU ein zentraler Pfeiler für die Sicherheit in der Region. (sda/dpa)
