Australiens Premier in eigener Partei immer mehr unter Druck
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull gerät im internen Machtkampf seiner Liberalen Partei immer mehr unter Druck. Drei prominente Minister aus seinem Kabinett erklärten am Donnerstag ihren Rücktritt, darunter der einflussreiche Finanzminister Mathias Cormann.
Damit verlor der Premier, der das Land seit September 2015 regiert, weiter an Rückhalt. Inzwischen wird offen über seinen Rücktritt oder Neuwahlen spekuliert. Normalerweise stehen in Australien bis Mai 2019 Wahlen an.
Der Rivale von Premier Turnbull und bisheriger Innenminister Peter Dutton forderte diesen zu einem zweiten Votum über die Parteispitze auf. Er habe Turnbull am Donnerstag gesagt, dass er die Mehrheit der Abgeordneten der konservativen Liberalen Partei nicht mehr hinter sich versammele, sagte Dutton. Er forderte eine Abstimmung noch am gleichen Tag, bevor das Parlament in eine zweiwöchige Pause gehen sollte. Die nächste Parteisitzung ist für den 11. September vorgesehen.
Erst am Dienstag hatte Turnbull in der eigenen Fraktion eine Kampfabstimmung gegen Dutton gewonnen. Der 47-Jährige hat selbst Ambitionen auf das höchste Regierungsamt. Trotz des vorläufigen Erfolgs gegen seinen parteiinternen Gegner ist Turnbull jedoch geschwächt.
Schwerer Schlag
Insbesondere der Rücktritt seines Finanzministers bedeutet für den Premierminister nun einen zusätzlichen schweren Schlag. Nach Worten Cormanns hat der Regierungschef «nicht mehr die Unterstützung der Mehrheit seiner Fraktion». Ziel müsse nun ein «ordentlicher Übergang zu einem neuen Parteichef» sein. Als Hintermann der Revolte gilt der frühere Premierminister Tony Abbott, den Turnbull vor drei Jahren selbst aus dem Amt gedrängt hatte.
In Australien hat seit 2007 kein Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten. Seither gab es vier verschiedene Regierungschefs. In den Umfragen liegt das Regierungsbündnis aus Liberaler und Nationaler Partei deutlich hinter der Labor-Opposition.
In Australien wird der Premierminister nicht direkt durchs Volk gewählt. Das Amt hat traditionell der Vorsitzende der Partei inne, die die Regierung führt. Der Regierungschef kann seinen Posten deshalb auch durch eine parteiinterne Vertrauensabstimmung verlieren. (sda/dpa/ap)
