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Bundesrat kündigt Massnahmenpaket gegen Hochpreisinsel an



Der Bundesrat will neue Massnahmen treffen, die helfen sollen, Preise zu senken und den Einkaufstourismus einzudämmen. Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann lässt ein Paket für Importerleichterungen zur Bekämpfung der Hochpreisinsel ausarbeiten.

Wenn es dank besserer Rahmenbedingungen gelinge, in der Schweiz die Kosten zu senken, dann würden auch die Preise im Land sinken. Dies sei das beste Rezept gegen Einkaufstourismus, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung in einem Interview mit der «Schweiz am Wochenende» vom Samstag.

Die Politik hat laut dem Wirtschaftsminister zwei Möglichkeiten, für Unternehmen bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, nämlich die Bürokratie zu reduzieren und Schranken für den Handel zu beseitigen oder diese tief zu halten.

Schneider-Amman nennt dabei etwa den Abbau kostentreibender Regeln und administrativer Belastungen oder die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren. Auf einzelne mögliche Massnahmen wollte Schneider-Ammann im Zeitungsinterview nicht eingehen. In einigen Monaten soll sich der Gesamtbundesrat mit dem möglichen Paket beschäftigen.

Weiter sagte Schneider-Ammann, der Wirtschaftsminister könne den Konsumenten nicht vorschreiben, in der Schweiz einzukaufen. Er habe Verständnis zum Beispiel für Familien, die auf jeden Franken schauen müssten und deshalb ein günstiges Angebot suchten. Jeder könne jedoch mit einem Einkauf in der Schweiz einen Beitrag dazu leisten, im Land Arbeitsplätze und Wohlstand zu erhalten. (sda)

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