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Luxemburgs Regierungskoalition kann fortgesetzt werden



Luxemburgs Dreier-Koalition von Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen kann weiterregieren. Bei der Parlamentswahl am Sonntag hat das seit 2013 regierende Bündnis seine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer knapp verteidigt.

«Die Mehrheit ist nicht abgewählt», sagte Regierungschef Xavier Bettel (45) und liess sich von seinen Parteifreunden feiern. Es sei «ein fantastisches Resultat».

Nach Angaben des Wahlleiters kommt das Bündnis auf 31 der insgesamt 60 Sitze im Parlament des Grossherzogtums. Bettels liberale Demokratische Partei (DP) verlor im Vergleich zu 2013 einen Sitz und errang 12 Mandate. Die Sozialdemokraten kamen auf zehn Sitze, drei weniger als zuvor. Grosser Gewinner der Regierungsparteien waren die Grünen, die mit 9 Mandaten drei dazugewinnen konnten.

Bettel betonte, es habe noch keine offiziellen Gespräche über eine Neuauflage der Dreier-Koalition gegeben. Vor der Wahl hatte er aber immer wieder betont, das Bündnis fortsetzen zu wollen.

Die Christlich Soziale Volkspartei verfehlte ihr erklärtes Wahlziel, eine erneute Mehrheit der Regierungskoalition zu verhindern. Mit 21 Sitzen wurde sie aber wieder stärkste Partei, obwohl sie zwei Mandate im Vergleich zu 2013 verlor. In Luxemburg waren am Sonntag rund 257'000 Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen.

Vor fünf Jahren hatten jedoch Liberale (13 Sitze), Sozialdemokraten (13) und Grüne (6) eine Mehrheit gegen die Christsozialen (23 Sitze) bilden können. Damals wurde der seit 18 Jahren amtierende CSV-Premierminister Jean-Claude Juncker wegen einer Geheimdienstaffäre um illegale Abhöraktionen abgestraft. (sda/dpa)

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