DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bundesrat: Kurze Frage, knappe Antwort: Bundesrat will nicht zurücktreten



SVP-Nationalrat Christian Miesch (BL) hat sich mit einer besonderen Frage an den Bundesrat gewandt. Er erkundigte sich, ob der Bundesrat bereit sei, im Interesse des Landes auf Ende der laufenden Legislatur in corpore auf eine Wiederwahl zu verzichten.

Eine Begründung enthält der Vorstoss nicht, er besteht aus einem Satz. Der Bundesrat hat am Donnerstag seine Antwort veröffentlicht, die ebenfalls aus einem Satz besteht: «Im Interesse des Landes ist der Bundesrat nicht bereit, auf Ende der laufenden Legislatur in corpore auf eine Wiederwahl zu verzichten.»

Miesch war bei den Wahlen im Oktober nicht mehr angetreten. Damit wird er keine Gelegenheit haben, dem Bundesrat weitere Grundsatzfragen zu stellen. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter