Schweiz
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Wie drei St.Galler Töfflibuben eine Staatsaffäre zwischen Österreich und der Schweiz auslösten

Wie der «Kassensturz» des SRF berichtet, sind drei Schweizer Teenager aus dem sankt-gallischen Rheineck bei einer Einkaufstour im österreichischen Dornbirn von der Polizei angehalten worden und haben damit eine regelrechte Staatsaffäre ausgelöst.

28.04.15, 10:32 29.04.15, 10:05

Die drei Jungs wollten mit ihren Mopeds in Österreich einkaufen gehen. Die österreichische Polizei hielt sie an, kontrollierte sie und stellte ihnen eine saftige Busse aus. Das, obschon an den Töffli nichts zu bemängeln war und die jungen Männer einen gültigen Schweizer Mofa-Ausweis der Kategorie M bei sich hatten.

Trotzdem flattert den Teenagern einige Wochen später die Rechnung ins Haus: Der Mofa-Ausweis der Kategorie M sei in Österreich ungültig. 

Der Vater eines der Töfflibuben wehrt sich dagegen und legt Beschwerde bei der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn ein. Doch der Rekurs wird abgewiesen, die Busse erhöht sich sogar noch auf 200 Euro pro Person.  

In der österreichischen Stadt Dornbirn wurden die drei Teenager kontrolliert. quelle: google maps

Nun schaltet sich der Kassensturz des SRF ein und verlangt vom österreichischen Verkehrsministerium eine Erklärung. Die Antwort folgt umgehend: «Die Schweizer Führerausweiskategorie M kann in Österreich nicht anerkannt werden. Personen aus Nicht-EWR-Ländern dürfen in Österreich keine Mopeds lenken.»

Der Vorfall wird zur Chefsache 

Von der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn wird das Dossier darauf weitergereicht bis nach Wien ins Ministerium für Verkehr, Innovation und Technologie.

Auch in der Schweiz wird der Vorfall zur Chefsache. «Wenn sich Töfflifahrer in Österreich korrekt verhalten, ist aus unserer Sicht eine Busse nicht gerechtfertigt», meint der Sprecher des Bundesamts für Strassen ASTRA gegenüber «Kassensturz».

Das ASTRA begründet diese Aussage mit einem bilateralen Abkommen zwischen Österreich und der Schweiz aus dem Jahr 1958. Dort steht geschrieben: «Die nationalen Führerausweise jedes Vertragsstaates berechtigen den Inhaber, der sich vorübergehend im Gebiet des andern Vertragsstaates aufhält, Motorfahrzeuge der Kategorie zu führen, für die der Führerschein gilt, ohne Rücksicht darauf, wo das Fahrzeug eingetragen ist.»

Der Ausweis der Kategorie M: in Österreich ungültig. bild: srf

Doch das Wiener Verkehrsministerium hält an der Busse für die Töfflibuben fest. Mofas seien im damaligen Abkommen kein Thema gewesen: «Einen Führerschein für die Kategorie M gab es 1958 nicht, weshalb diese Kategorie auch nicht Gegenstand der gegenseitigen Anerkennung sein kann.» 

Die Verkehrsministerien der beiden Länder klären nun ab, ob der Ausweis der Kategorie M tatsächlich nicht Gegenstand des bilateralen Abkommens ist. Die 200-Euro-Busse der Töfflibuben werden die Österreicher aber wohl für sich behalten. (cma)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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36Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • LeLaenz 28.04.2015 20:27
    Highlight Ich freu mich schon wenn das neue Gesetz vor der kompletten Bundesversammlung heruntergelesen wird und sich ein Bundesrat bei einer Kleinigkeit über die Definition von "Mofa" einen Lachanfall holt. Gäll Hans-Ruedi
    10 2 Melden
  • Markus86 28.04.2015 18:32
    Highlight Aehm. Das war schon zu meiner Töfflizeit (30) Jahre so und mindestens in Rheintal auch bekannt. Man hat sich dran gehalten (oder nicht erwischen lassen ;-) ). Heute macht man eine Staatsaffäre, EU-Diskussion oder was weiß ich draus.
    8 3 Melden
  • Gelöschter Benutzer 28.04.2015 15:37
    Highlight Nervoes ? Sind doch weltweit die gleichen intelligenzbestien. Ich vermute stark, dass ist genetisch bedingt, polizei, politiker und beamte, (wenn auch viele davon heute schon privatwirtschaftlich ....) man muesste das mal naeher untersuchen.




    mein beitrag koennte zynische, ironische und/oder satirische randbemerkungen beinhalten
    1 16 Melden
  • Gantii 28.04.2015 15:17
    Highlight Ganz einfach ab sofort den östereichischen Führerschein nicht mehr akzeptieren weil der 1958 "in dieser Form" noch nicht existierte. Mal sehen wer dann noch dumm lacht...
    31 4 Melden
    • why_so_serious 28.04.2015 16:04
      Highlight Gleiches mit Gleichem zu bekämpfen zeugt nicht von Stärke - lernt man bereits im Kindergarten
      24 13 Melden
    • Gantii 28.04.2015 16:21
      Highlight und ich dachte immer so funktioniert unsere Gesellschaft - wie uns z.B. die Polizei Aargau sehr gut aufzeigt.
      Ausserdem geht es nicht um Stärke sondern um den Spass - den die östereichische Staatsanwaltschaft offenbar hat und ich unserer *hust* geliebten Staatsanwaltschaft auch ermöglichen möchte.
      18 1 Melden
  • Willide 28.04.2015 14:51
    Highlight Das treffenste zu Östereicher ist vermutlich immer noch selbiges, dass es, da alles wahr ist, keine Östereicherwitze gibt !
    14 1 Melden
  • Gelöschter Benutzer 28.04.2015 14:39
    Highlight Was für eine Bürokratie - hier ist wirklich nur gesunder Menschenverstand angezeigt, aber das scheint bei den Oesterreichern nicht vorhanden zu sein!
    17 5 Melden
    • why_so_serious 28.04.2015 14:54
      Highlight Also ich glaube, dass man in der Schweiz in Sachen Bürokratie nicht mit Steinen schmeissen sollte! Dass hier die Justiz in Österreich übers Ziel geschossen hat, ist jedoch klar!
      20 3 Melden
    • one0one 28.04.2015 15:00
      Highlight Der gesunde Menschenverstand ist leider nicht nur in Oesterreich auf der Liste der aussterbenden Arten...
      13 1 Melden
    • why_so_serious 28.04.2015 16:08
      Highlight falls man noch einen beweis für bürokratie made in ch braucht: einfach bei der Minuten-Konkurrenz den Artikel zu "Unschuldiger verliert Billett trotz Beweis" lesen...
      11 3 Melden
  • flyingdutch18 28.04.2015 13:15
    Highlight Mir scheint die schweizerische Auffassung die richtige zu sein. Die Österreicher haben das alte Abkommen nicht gekannt und wollen jetzt nicht zugeben, dass auch Führerscheine, die erst später eingeführt worden sind, von diesem Abkommen erfasst werden.
    38 3 Melden
  • Gelöschter Benutzer 28.04.2015 13:07
    Highlight Hueresich! Jetzt wird aus der gemeinsamen Militärübung ein Ernstfall! Zum Glück brauchen unsere Militärradler kein Brief, sonst könnte man das Büssen unseres Ueli-National als Attentat auf ein Staatsoberhaupt auslegen.
    Unser Mann im Toggeburg hat hoffentlich seinen Bauernhof bereits mit Palisaden und Sprengfallen versehen. Mann weis ja nie wann die Spitzhauben über den Rhein schwimmen und uns den Käse wegfressen.
    Toni, übernehmen Sie!

    Abgesehen davon: die Österreicher sind schon etwas langsam. Bei uns ist der 1. April schon 28 Tage her...
    41 5 Melden
    • Gelöschter Benutzer 28.04.2015 14:34
      Highlight Wieso sollten Hühner ( dieAppenzeller Zwerg-Spitzhaube ist ja wie allgemein bekannt eine Hühnerrasse) über den Rhein schwimmen und unseren Käse wegfressen? ;)
      Falls "Pickelhauben" gemeint waren: Da haben Sie sich wohl ein bisschen vertan...
      Interessant, wie wenig Inhalt man in einem (das muss ich zugeben!) schön geschrieben Kommentar zum Besten geben kann und dafür noch Likes bekommt.
      Und noch was: Die Militärradfahrer gibt es als Einheit nicht mehr, doch aufgrund des immer kleineren Budgets und der Umwelt zu liebe, ist es sicher nur eine Frage der Zeit, bis sie wieder kommen...
      5 16 Melden
    • Gelöschter Benutzer 28.04.2015 15:20
      Highlight @Symphoniker:
      "Interessant, wie wenig Inhalt man in einem[...] schön geschrieben Kommentar zum Besten geben kann und dafür noch Likes bekommt"
      Bist du neidisch auf die Likes :)? War eine rhetorische Frage, das ist offensichtlich...
      Wegen den Militärradfahrern die es nicht mehr gibt: nei was duu nöd seisch! Da wär ich jetzt nicht drauf gekommen. Du weisst schon was Humor ist, oder? Guck ma Wikipedia...
      Und die Pickelhaube: ja det war gemeint. Bist du sonst auch so ein Besserwisser? Hast du viele Freunde? :)
      Guck schnell nach ob ich noch ein paar Schreibfehler geschrieben habe, hopp hopp :)
      6 6 Melden
    • Gelöschter Benutzer 28.04.2015 15:54
      Highlight @D00A
      Selbstverständlich weiss ich,was Humor ist, denn ICH habe ihn ja ebenso gebraucht. Deshalb auch das zwinkernde Smiley. Ich bin davon ausgegangen, dass jemand der einen humorvollen Beitrag schreibt, ebenso auch Humor von anderen versteht.
      Aber noch spannend, wie angegriffen Du dich gleich fühlst.
      4 5 Melden
  • EssigBanane 28.04.2015 13:04
    Highlight Tja, wenn die rechtskonservativen Hinterwäldler und ihre Mitläufer die Bilateralen kündigen, werden sich solche Ärgernisse häufen...Ich würde gerne in 1 bis 2 Jahren ein Auslandssemester absolvieren, bin mir aber überhaupt nicht mehr sicher ob dies dann noch so einfach geht!

    Merci SVP, super gmacht!!!
    33 34 Melden
    • Androider 28.04.2015 13:19
      Highlight Genau wie Banda69: Voll am Thema vorbei. Aber hey, hauptsache n bisschen Dampf abgelassen ^^
      27 14 Melden
    • poga 28.04.2015 14:18
      Highlight Sparen sie sich genug Geld zusammen dann müssen sie sich keine Sorgen machen.
      12 8 Melden
    • Gelöschter Benutzer 28.04.2015 14:31
      Highlight Das ist überhaupt nicht am Thema vorbei, sondern mitten drin. Ist aber halt nur zu erkennen, wenn man über den eigenen Tellerrand hinweg gucken kann.
      17 16 Melden
  • droelfmalbumst 28.04.2015 12:44
    Highlight die sind sicher ohni helm, schnäggetopf, 5er bulli und ufbohrte benzinpumpi unterwägs gsi!!! :P
    19 6 Melden
  • Bowell 28.04.2015 12:18
    Highlight Haha, die Österreicher scheinens ja echt nötig zu haben, wenn so ein Drama um 600€ gemacht wird. Hätt ich mein altes "Töfli" noch, würde ich die 150 km rausbrettern um mitzuhelfen, die nachbar'sche Staatskasse zu sanieren.
    34 2 Melden
  • cassio77 28.04.2015 11:23
    Highlight und nun sagt mir nochmal einer, dass die österreicher so lieb und nett sind und wir schweizer deshalb dort in die ferien gehen sollen. MUMPITZ!!! macht endlich wieder ferien in der schweiz!!!!
    40 24 Melden
    • droelfmalbumst 28.04.2015 12:43
      Highlight ich mach ferien dort wo schönes wetter ist! mir wurst ob die lieb oder nett sind :D
      29 4 Melden
    • Gelöschter Benutzer 28.04.2015 13:07
      Highlight
      28 0 Melden
  • cjaensch 28.04.2015 11:13
    Highlight Die herbei-geschriebene Staats-Affaire ist wohl eine rein Schweizer Affaire.
    18 38 Melden
  • Gelöschter Benutzer 28.04.2015 11:07
    Highlight Ein Vorgeschmack auf die Folgen der MEI?
    30 48 Melden
    • Androider 28.04.2015 13:07
      Highlight Voll am Thema vorbeigerasselt ^^ Vielleicht klappts nächstes Mal ;D
      26 15 Melden
    • Don Quijote 28.04.2015 15:31
      Highlight Klassischer Fall von...
      8 4 Melden
    • christianlaurin 29.04.2015 22:28
      Highlight Aber hallo, es ist nicht an des Thema vorbei! Wir wollen nicht in der EU, und nicht der EWR. Einfach gesagt ist so was ganz korrekt zu zeigen. Aber manchen wollen ja nicht die Wahrheit sehen. Wir können ein selbständiges Land sein, aber es hat Konsequenzen wie man sieht.
      6 2 Melden
  • Mihi Gyver 28.04.2015 11:05
    Highlight Östereich mach so ein Theater wegen 600€! Was wollen sie mit dieser Buse bezwecken? Keine Schweizer Töffli in Österreich!? Alle die Löhne der Beamten die sich um den vorfall kümmern Kosten warscheindlich dass 10fache!
    39 6 Melden
    • DarkStanley 28.04.2015 11:54
      Highlight
      10 0 Melden
  • elivi 28.04.2015 10:54
    Highlight well das wird wohl dazu führen das jede änderung von führerscheinen beider länder ein seperates abkommen braucht. Oder österreich gibt zu der vertrag von 1958 beinhaltet auch alle zukünftigen anpassungen der scheine ....
    63 0 Melden
  • reaper54 28.04.2015 10:47
    Highlight Absolut daneben die Österreicher können sich nichteinmal an Verträge halten und müssen Jugendliche Büssen!
    50 15 Melden
    • herschweizer 28.04.2015 14:01
      Highlight lol ja dachte schon die österreicherwitze seien ausgestorben
      7 1 Melden
    • christianlaurin 29.04.2015 22:29
      Highlight Mein Herr, welche Verträge hält Österreicher sich nicht dran? Mehr Fakten als Blah Blah...
      1 1 Melden

Liebe Baslerinnen und Basler, das passiert jetzt mit eurer BaZ ...

Das Zürcher Verlagshaus Tamedia hat die «Basler Zeitung» gekauft. Wer die neue Besitzerin ist, wer sie steuert und was das für ihre Leserinnen und Leser heisst. 

Liebe Baslerinnen und Basler 

Eines vorneweg, damit es nachher nicht heisst, es sei nicht deklariert gewesen: Mein Vater ist der Chef von TeleBasel, der Vater meines Chefs ist der oberste Chef der «bz Basel», ich bin seit vier Jahren bei watson und zuvor habe ich acht gute Jahre bei der Tamedia verbracht. 

Ich bin also in alle Richtungen gleich befangen. Dafür weiss ich, wovon ich euch in diesem offenen Brief berichte.

Item.

Was habt Ihr geflucht über die «Basler Zeitung» seit Christoph …

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