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epa04216013 Ukrainian people wearing in the Shakhtar Donetsk soccer club colors wave flags during their rally for peace on the Donbass Arena stadium in Donetsk, Ukraine, 20 May 2014. About 500 activists protested against pro-Russian separatism during a rally initiated by Ukrainian oligarch and Shakhtar soccer club owner Rinat Akhmetov.  EPA/ROMAN PILIPEY

Neben normalen Fans beteiligen sich rund fünfhundert Menschen im Fussballstadion von Schachtjor Donezk an den friedlichen Protesten gegen die prorussischen Separatisten. Bild: EPA/EPA

Bewohner haben genug von Gewalt

Nach Aufruf des reichsten Ukrainers: Zehntausende protestieren gegen Separatisten



Der Druck auf die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine wächst. Mit Warnstreiks und Hupkonzerten forderten am Dienstag Zehntausende Bürger ein Ende der Gewalt in der Ostukraine, die seit Wochen von Kämpfen erschüttert wird.

In der Ukraine soll am Sonntag ein neuer Präsident gewählt werden. Im umkämpften Osten des Landes konnten die Vorbereitungen jedoch vielerorts noch nicht beginnen. An diesem Mittwoch soll ein dritter Runder Tisch zur Lösung der Krise stattfinden. Die Regierung in Kiew hat bereits eingeräumt, dass in weiten Teilen von Donezk und Lugansk keine Abstimmung möglich sein wird.

Separatisten fehlt es an Freiwilligen

Separatistenführer hatten am Montag angekündigt, die Ergebnisse der Wahl nicht anzuerkennen. Zugleich beschworen sie die Bevölkerung, endlich zu den Waffen zu greifen. «Ich hätte nie gedacht, dass sich in der ganzen Region nicht einmal 1000 Männer finden, die bereit sind, ihr Leben zu riskieren», sagte der «Verteidigungsminister» der selbst ernannten «Volksrepublik Donezk», Igor Strelkow, in einem Video.

«Ich hätte nie gedacht, dass sich in der ganzen Region nicht einmal 1000 Männer finden, die bereit sind, ihr Leben zu riskieren»

Igor Strelkow, selbsternannter Verteidigungsminister der «Volksrepublik Donezk»

Zehntausende folgen Protestaufruf eines Oligarchen

Der reichste Mann der Ukraine, Rinat Achmetow, reagierte darauf mit einer eigenen, aufsehenerregenden Videobotschaft: «In den Städten herrschen Banditen und Marodeure. Die Menschen sind es leid, in Angst zu leben», sagte der Oligarch.

«In den Städten herrschen Banditen und Marodeure. Die Menschen sind es leid, in Angst zu leben»

Rinat Achmetow, reichster Mann der Ukraine

«Mit Maschinenpistolen durch die Städte des Donbass zu laufen - sollen so die Rechte der Donezker vor der Zentralregierung gewahrt werden?» Das Vorgehen der Separatisten sei ein Kampf gegen die Bürger. «Das ist ein Völkermord am Donbass.»

Autofahrer hupen aus Protest. Video: YouTube

Zehntausende Bürger reagierten darauf am Dienstag mit kurzfristigen Arbeitsniederlegungen und ohrenbetäubendem Autohupen. Beobachter werteten die Reaktionen als wichtige Geste in dem Konflikt. Die moskautreuen Aktivisten kommentierten den Aufruf mit Schärfe. Achmetow habe sich «für den Terror» gegen das Volk entschieden, sagte Separatistenführer Denis Puschilin.

Der reichste Ukrainer wird Friedenstaube

Rinat Achmetow ist der reichste Mann der Ukraine mit einem geschätzten Vermögen von mehr als 11 Milliarden US-Dollar. Er ist ein Paradebeispiel für die in der Ukraine und Russland weitverbreitete Verknüpfung von Wirtschaft und Politik. So finanzierte der Tatare Achmetow den gestürzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in der Vergangenheit massgeblich und sass auch für dessen «Partei der Regionen» im Parlament. Während dem Kampf im Kiew, die zum Sturz des Präsidenten führte, distanzierte sich der Oligarch von Janukowitsch und seiner Partei. (tvr)

Nachdem der Protestaufruf von Achmetow offenbar ein Erfolg war, doppelte er heute mit einer neuerlichen Videobotschaft nach. Der Protest solle täglich weitergehen. Solange bis Frieden in der Region hergestellt sei, berichtet Reuters.

Rinat Achmetow ruft heute erneut zu Hupkonzerten aus Protest auf. Video: YouTube/Reuters

«Anti-Terror-Operation» geht weiter

Die Führung in Kiew setzt ihre «Anti-Terror-Operation» im Osten des Landes unterdessen fort. Bei einem Schusswechsel nahe der Separatisten-Hochburg Slawjansk seien mindestens vier Soldaten leicht verletzt worden, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit.

Moskau erklärte unterdessen, dass sich die russischen Truppen auf ihren Abzug aus dem Grenzgebiet zur Ukraine vorbereiteten. Derzeit würden die nötigen Routen ausgearbeitet, die Lager abgebaut und Fahrkolonnen gebildet, zitierte die Nachrichtenagentur Interfax aus einer Erklärung des Verteidigungsministeriums.

Am Montag hatte Präsident Wladimir Putin ein Ende der Militärmanöver an der Grenze angeordnet. Die USA und die NATO erklärten daraufhin, dafür keine Anhaltspunkte zu haben, und verlangten Beweise.

UNO warnt vor Flüchtlingswelle

Die Unruhen in der Ukraine haben rund 10'000 Menschen in die Flucht getrieben. Vertreibungen hätten bereits vor dem Referendum Mitte März auf der Krim begonnen und «seither allmählich zugenommen», erklärte das UNO-Flüchtlingswerk UNHCR am Dienstag in Genf.

Bei den Flüchtlingen handle es sich mehrheitlich um Tataren, allerdings hätten die örtlichen Behörden zuletzt auch einen Anstieg unter ethnischen Ukrainern, Russen und ukrainisch-russischen Familien gemeldet, sagte UNHCR-Sprecher Adrian Edwards.

Es handle sich vor allem um Binnenflüchtlinge, die in den Westen oder ins Zentrum des Landes auswichen; Asylgesuche von Ukrainern im Ausland gebe es nach wie vor wenige. Hauptfluchtgründe seien «persönliche Bedrohung» oder «Angst vor Unsicherheit und Verfolgung», sagte Edwards.

Brüssel überweist erste Hilfsgelder an Kiew

Die EU-Kommission überwies am Dienstag 100 Millionen Euro an die Ukraine. Das Geld ist nach Angaben der Kommission in Brüssel der erste Teil einer Budgethilfe in Höhe von insgesamt 1,6 Milliarden Euro.

Eine zweite Tranche von 500 Millionen Euro werde «in den nächsten Wochen» überwiesen, sobald eine Absichtserklärung über die Verwendung des Geldes vom Parlament in Kiew beschlossen worden sei. (tvr/sda/dpa/afp)

Mehr zur Ukraine erfahren Sie hier.

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    Alle Leser-Kommentare
  • zombie1969 21.05.2014 13:03
    Highlight Highlight Eine Teilung der Ukraine ist nach dem Militäreinsatz Kiews anscheinend nicht mehr aufzuhalten. Der gewaltsame Versuch zu retten, was nicht mehr zu retten war, wird sich tief bei den Osturkainern verankern. Die Beziehungen zu Kiew werden nun von Misstrauen geprägt sein.
    Es gibt nur noch eine Lösung für diesen Konflikt: die Teilung der Ukraine in zwei Staaten, einem westlichen und einem russischen.
    Die wichtigste Frage wird noch sein, wann die EU das einsieht und akzeptiert. Dagegen spricht allerdings der Verlust der wirtschaftlich wichtigsten Gebiete an Russland und das damit verbundene Eingeständnis, dass Putin gewonnen hat.

Ist das Internet noch zu retten?

Als das World Wide Web Anfang der 1990er Jahre das Licht des Tages erblickte, schien ein fast utopisches Zeitalter anzubrechen. Egal, ob arm oder reich, in der Stadt oder auf dem Land, in Europa oder Afrika oder Südamerika: Plötzlich gab es eine Technologie, mit der alles Wissen der Menschheit für alle abrufbar gemacht werden konnte. Dieses fantastische Potenzial des Internets bedeutete eine technologische Revolution, welche die kühnsten Science-Fiction-Träume übertraf.

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