Warum Xi das Militär säubert
General Zhang Youxia schien eigentlich unantastbar. Er ist, oder war, nicht nur ein langjähriger Freund von Präsident Xi Jinping. Die Väter der beiden waren Mitstreiter in Maos Kampf gegen die Nationalisten von Chiang Kai-shek. Xi machte Karriere in der Politik, Zhang in der Armee. Als einer der wenigen Generäle mit Kriegserfahrung – Zhang war 1979 im kurzen Krieg gegen Vietnam an der Front aktiv – war er respektiert und beliebt. «Er hatte eine Aura von Kompetenz um sich», erklärt denn auch Drew Thompson, ein ehemaliger hoher Mitarbeiter im Pentagon, gegenüber dem «Economist». «Die anderen Generäle der chinesischen Volksarmee (PLA) und ihre Stabsoffiziere sahen dies und respektierten ihn. Wenn er einen Raum betrat, standen sie schneller auf.»
Auch politisch gab es zumindest keine ersichtlichen Differenzen zwischen dem General und dem Präsidenten. Auch Zhang war ein Hardliner, der nicht nur seinerzeit das Massaker auf dem Tianamen Platz rechtfertigte, sondern auch die Wiedereingliederung von Taiwan ins chinesische Reich befürwortete.
Trotzdem hat Xi ihn zusammen mit Liu Zhenli, seinem wichtigsten Partner in der Central Military Commission (CMC), dem Führungsgremium der Armee, nun nicht nur entlassen, sondern auch der Korruption beschuldigt. Die beiden Generäle hätten der «politischen Ökologie immensen Schaden zugefügt», heisst es in einem offiziellen Communiqué.
Die Entlassung von Zhang und Liu ist der Höhepunkt einer Säuberungswelle, welche die chinesische Volksarmee erfasst hat. Bereits zuvor waren mehrere hohe Militärs entlassen worden. «Seit 1971 hat es keine vergleichbare Säuberung an der Spitze der chinesischen Streitkräfte gegeben», stellt der «Economist» fest. Dennis Wilder, ein ehemaliger CIA-Analyst und China-Kenner, fügt hinzu: «Es handelt sich um das erstaunlichste Ereignis seit den ersten Tagen von Xis Machtübernahme.»
Über die Gründe der Säuberung gibt es verschiedene Spekulationen. Eine davon lautet: Xi will die Unterwerfung von Taiwan beschleunigen. Zhang war ihm zu vorsichtig und die chinesische Volksarmee zu wenig effizient. Gemäss Angaben der amerikanischen Geheimdienste will der chinesische Präsident die abtrünnige Insel bis spätestens 2027 ins Reich zurückholen.
Gegen diese These spricht allerdings die Tatsache, dass mit der Entlassung ein Feldzug gegen Taiwan verzögert wird. «Die wiederholten Umbesetzungen und Massensäuberungen der Spitze der Volksarmee in den letzten zwei, drei Jahren haben das Risiko vermindert, dass die Kommunistische Partei Chinas einen grösseren Krieg vom Zaun bricht», erklärt Kou Chien-wen, Politologe an der National Chenghi University in Taipei, gegenüber der «New York Times».
Unbestritten ist, dass Xi seine Volksarmee kräftig aufrüstet. Bis 2035 will er drei neue Flugzeugträger bauen lassen und die Gesamtzahl auf neun erhöhen. Zum Vergleich, die Amerikaner verfügen über elf Flugzeugträger, drei von ihnen sollen im gleichen Zeitraum durch neue ersetzt werden. Konkret bedeutet dies, dass die Anzahl der chinesischen Flugzeugträger im Pazifik diejenige der Amerikaner übertreffen wird.
Die chinesischen Schiffe werden auch technologisch auf dem höchsten Stand der Entwicklung sein. Zudem rüsten die Chinesen auch Sachen nuklearer Waffen kräftig auf. Bis 2030 werden sie über 1000 Atomsprengköpfe verfügen.
Armee und Partei seien in China traditionell Konkurrenten, die sich gegenseitig misstrauisch beäugen würden, lautet eine weitere Spekulation, und Zhang sei Xi zu mächtig und zu unabhängig geworden. Der General gilt als «harter Knochen», so Wilder, der Xi zwar respektierte, aber nicht vor ihm gekuscht habe. Zudem werde der Präsident mit dem Alter immer paranoider. «Es scheint klar zu sein, dass Xi zudem ob Zhangs zunehmender Macht besorgt war», schreibt Wilder in einem Gastkommentar in der «Financial Times».
Was bedeutet die Säuberung der Volksarmee für den Rest der Welt? Die gute Nachricht lautet: Ein Angriff auf Taiwan dürfte damit verschoben sein. Es wird eine Weile dauern, bis die Lücke gefüllt ist, welche die geschassten Generäle hinterlassen. Die schlechte hingegen lautet: Sollte es gelingen, die Volksarmee effizienter zu machen, wird ein solcher Angriff langfristig wahrscheinlicher.
Xi Jinping wird immer mächtiger
Besorgnis erregend ist auch die Tatsachen, dass die Machtfülle des Präsidenten nochmals grösser geworden ist. «Xi Jinping wird zunehmend eine isolierte Figur, er wird zu einem Kaiser, der im Inneren seines Palastes gefangen ist», stellt Lou Chien-wen fest.
Wie gefährlich ein paranoider und isolierter Herrscher sein kann, das beweist Wladimir Putin mit seinem Krieg gegen die Ukraine. Auch Donald Trump ist auf bestem Weg, zu einem «verrückten König» zu werden. So gesehen ist die Säuberung der chinesischen Volksarmee kein gutes Zeichen für die Welt.
