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Habecks Appell gegen Antisemitismus in Deutschland sorgt für Wirbel

Die Rede des deutschen Vizekanzlers Habeck geht unter die Haut – von Links bis Rechts

Eine Rede des Vizekanzlers Robert Habeck sorgt in Deutschland für Aufsehen. Darin verurteilt er den Antisemitismus aufs Schärfste. Die Reaktionen von links bis rechts sprechen für sich, einige sehen gar Kanzler-Format.
02.11.2023, 11:3502.11.2023, 13:23
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Vizekanzler Robert Habeck hat Antisemitismus in Deutschland in seinen unterschiedlichen Ausprägungen scharf verurteilt. «Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren, in keiner. Das Ausmass bei den islamistischen Demonstrationen in Berlin und in weiteren Städten Deutschlands ist inakzeptabel und braucht eine harte politische Antwort», sagte der Grünen-Politiker und Wirtschaftsminister in einem knapp zehnminütigen Video, das sein Ministerium am Mittwoch bei X (früher Twitter) verbreitete.

Das Video siehst du hier:

Video: twitter/BMWK

Es brauche auch von den muslimischen Verbänden in Deutschland eine Antwort, sagte Habeck. Einige hätten sich klar von den Taten der Hamas und Antisemitismus distanziert. «Aber nicht alle und manche zu zögerlich und ich finde, insgesamt zu wenige.»

Die in Deutschland lebenden Muslime hätten zu Recht einen Anspruch auf Schutz vor rechtsextremer Gewalt. «Und das Gleiche müssen sie jetzt einlösen, wenn Jüdinnen und Juden angegriffen werden», sagte Habeck. Sie müssten sich klar von Antisemitismus distanzieren, um nicht ihren eigenen Anspruch auf Toleranz zu unterlaufen. Und weiter:

«Für religiöse Intoleranz ist kein Platz in Deutschland.»

Das Verbrennen israelischer Flaggen sei eine Straftat, das Preisen der Hamas-Taten auch. Habeck kündigte ein konsequentes Handeln an:

«Wer Deutscher ist, wird sich dafür vor Gericht verantworten müssen, wer kein Deutscher ist, riskiert ausserdem seinen Aufenthaltsstatus. Wer noch keinen Aufenthaltstitel hat, liefert einen Grund, abgeschoben zu werden.»

Der islamistische Antisemitismus dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auch einen in Deutschland verfestigten Antisemitismus gebe, auch wenn sich Rechtsextreme aus taktischen Gründen jetzt zurückhielten, um gegen Muslime hetzen zu können, sagte Habeck. Aber:

«Sorge macht mir auch der Antisemitismus in Teilen der politischen Linken, und zwar leider auch bei jungen Aktivistinnen und Aktivisten.»

Antikolonialismus dürfe nicht zu Antisemitismus führen. Der Tod und das Leid, das über die Menschen im Gazastreifen komme, sei schlimm. «Systematische Gewalt gegen Jüdinnen und Juden kann damit dennoch nicht legitimiert werden.» Vor dem Hintergrund der Taten der Hamas sei es eine «Verkehrung der Tatsachen», die Hamas als Freiheitsbewegung darzustellen, sagte Habeck.

Die Reaktionen

Das Video sorgte binnen kürzester Zeit für zahlreiche Reaktionen in den sozialen Netzwerken. Mehr als vier Millionen Menschen schauten das Video, es wurde tausendfach geteilt, gelikt und kommentiert. Der Grundtenor: sehr positiv.

Darunter auch Kritiker des Grünen-Politikers: «Ich kritisiere oft das Wirtschaftsministerium und Habeck. Doch dieses Statement zum Kampf der Hamas und zu Israel, Juden und Muslimen ist das Beste, was ich von der Bundesregierung bisher gehört habe. So etwas hätte ich mir von den Zuständigen gewünscht: von dem Bundeskanzler, Baerbock und Faeser», zitiert T-Online einen User.

Auch Politiker der Opposition fanden lobende Worte, so etwa der frühere CDU-Politiker Armin Laschet:

Die Boulevard-Zeitung «Bild» bezeichnete Habecks Rede als «historisch». «Fast eine kleine Rede an die Nation», schrieb der Stern zu Habecks Auftritt. Philipp Peyman Engel, Chefredaktor der Zeitung «Jüdische Allgemeine» bedankt sich für die Rede:

Die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien kommentierte auf X, dass Habeck wie kein anderer in der Regierung den richtigen Ton treffe. «Ein starker, notwendiger Auftritt.» Zeitweise trendete auf Social Media gar der Hashtag #Habeck4Kanzler.

(jaw/sda/dpa)

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318 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Phrosch
02.11.2023 12:19registriert Dezember 2015
Hut ab. Kann sich unsere Regierung bitte auch so klar positionieren und äussern.
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Mutzli
02.11.2023 12:26registriert Dezember 2016
Es geht eben doch: Endlich mal eine klare Stellungsnahme, welche deutlich die Verantwortung der gesamten Gesellschaft hervorhebt gegen Antisemitismus und Rassismus einzustehen.
Ohne dabei selektiv & verzerrend wichtige Faktoren wegzulassen, so wie manche Kreise z.B. so getan haben, als sei Antisemitismus erst jetzt plötzlich ein Problem & dabei Jahrhunderte europäischer Geschichte ausgeblendet haben (inkl. z.B. der Verbreitung antisemitischer VTs von AFD & co).
Auch ohne das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza zu vergessen, welche unter der Hamas und Rückschlag der IDF leiden.
Sehr erfreulich!
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N. Y. P.
02.11.2023 12:28registriert August 2018
Das ist eine bemerkenswert gute Rede. Die richtigen Worte gefunden. Sehr staatsmännisch. Und vor allem nicht vom Blatt abgelesen. Eine Rede ab Teleprompter wirkt so viel stärker, als wenn man abliest.

Dagegen bemängle ich bei Kanzler Scholz, dass wenn er die BMW Werke besucht oder auf Staatsbesuch in Israel ist.. es einfach vom Tonfall, über Gestik (nämlich gar keine) und Mimik (auch keine) schlicht immer gleich rüberkommt. Und muss er mal kurz drei Sätze sagen, er immer seine Zettel ablesen muss.

Ich frage mich, ob er das Kanzlersein als Belastung empfindet.
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