Italiens Oppositionsführer Matteo Salvini ist mit seiner rechtspopulistischen Lega bei einer wichtigen Regionalwahl in Italien gescheitert. Dies geht aus Hochrechnungen hervor.
In der Emilia-Romagna kam der Mitte-links-Kandidat der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini, laut einer Hochrechnung für den Sender La7 am Sonntag auf 51,8 Prozent der Stimmen. Die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni unterlag demnach mit 41,5 Prozent. Weitere Hochrechnungen sprachen von 48 zu 45 Prozent.
Die Wahl in der Region gilt als wichtiger Test für die angeschlagene Regierung in Rom aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten, da die Emilia-Romagna seit jeher in linker Hand ist. Ein Verlust an die Lega wäre ein schwerer Schlag für die Regierung des parteilosen Premierministers Giuseppe Conte und würde die unbeliebte Koalition weiter schwächen.
Offizielle Ergebnisse werden erst im Laufe des heutigen Montags erwartet. Sollte sich der Ausgang bestätigen, wäre es eine grosse Enttäuschung für Oppositionschef Salvini. Er hatte bei der Wahl auf einen Sieg gehofft, um seinen Machtanspruch auf nationaler Ebene zu untermauern. Er sprach nach Veröffentlichung der Hochrechnungen von einem «offenen Rennen».
Zeitgleich wurde auch in Kalabrien gewählt, wo sich laut Hochrechnungen die Mitte-rechts-Kandidatin der Partei Forza Italia, Jole Santelli, klar durchsetzte. Sie bekam laut Hochrechnung von La7 53,2 Prozent der Stimmen, der Mitte-links-Kandidat 30,7 Prozent.
Die Fünf-Sterne-Bewegung musste bei beiden Wahlen laut Hochrechnungen schwere Schlappen einstecken. In der Emilia-Romagna bekam die einst als Protestbewegung gegründete Partei demnach nur 4,4 Prozent der Stimmen. Angesichts des drohenden Desasters war Aussenminister Luigi Di Maio bereits letzte Woche vom Posten als Parteichef zurückgetreten.
Die Koalition aus Sternen und Sozialdemokraten regiert seit September 2019. Die beiden ungleichen Parteien hatten sich zusammengeschlossen, nachdem der damalige Innenminister Salvini das vorherige Bündnis mit den Sternen aufgekündigt hatte. Beide Parteien kämpfen mit internen Streitigkeiten und schlechten Umfragewerten und haben bei mehreren Regionalwahlen schwere Schlappen hinnehmen müssen. Bei der Parlamentswahl 2018 waren die Sterne noch auf fast 33 Prozent gekommen.
Die Wahlbeteiligung war in der Emilia-Romagna mit mehr als 67 Prozent fast doppelt so hoch wie bei der vergangenen Wahl. Aus der Region stammt auch die «Sardinen»-Bewegung, die gegen Hassreden von rechts mobil macht und international für Aufsehen gesorgt hat. (sda/afp/dpa/reu/apa)
Diese Regionalwahl zeigt aber auch 2 klare Dinge auf:
Wenn die Mitte-Links Allianz sich wirklich bemüht und mobilisiert hat die Lega weniger gute Karten.
Die Wahl zeigt aber auch auf, dass der M5S dem Untergang geweiht ist und seinen Einfluss in Rom wohl Kaun in der bestehenden Form aufrecht erhalten kann. Ein unsanfter Abstieg.