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epa05019694 Protesters holds papers 'the coaligation fell' after the motion rejection against the government program wins after the majority voting of leftist parties at Portuguese parliament, in Lisbon, Portugal, 10 November 2015. The demonstration takes place on the day that is voted in Parliament the Government program of the Coalition PSD-CDS and the motion of rejection of the leftist parties to the Government.  EPA/MANUEL DE ALMEIDA

Bild: EPA/LUSA

Linke Opposition stürzt Mitte-Rechts-Regierung in Portugal



Die linke Opposition hat die konservative Minderheitsregierung in Portugal zu Fall gebracht. Die linken Oppositionsparteien stimmten am Dienstag geschlossen gegen das Regierungsprogramm des erst vor elf Tagen angetretenen Kabinetts.

Die Allianz aus PS, Linksblock (BE) und dem Wahlbündnis aus Kommunistischer Partei und Grünen (CDU) wollen die bisherige strikte Sparpolitik stoppen. Das Oppositionsbündnis verfügt nach der Parlamentswahl vom 4. Oktober über 122 der 230 Mandate und damit über mehr als die zum Sturz der Regierung benötigte Mehrheit.

Stabilisierung des Landes

Die rechtskonservative Wahlallianz von Regierungschef Pedro Passos Coelho aus Volkspartei (CDS-PP) und Sozialdemokratischer Partei (PSD) hatte bei der Wahl ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren.

Passos' Bündnis hatte das frühere Krisenland Portugal mit einem strengen Sanierungsprogramm stabilisiert.

Die Linksallianz will nun eine Regierung von Sozialistenchef António Costa auch ohne Bildung einer Koalition parlamentarisch unterstützen. Vorgesehen ist vor allem eine Abschwächung der Spar- und Reformpolitik.

Staatspräsident Anibal Cavaco Silva muss nun in den nächsten Tagen entscheiden, ob er Costa mit der Regierungsbildung beauftragt. So lange bleibt Passos geschäftsführend im Amt. (sda/afp/dpa)

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