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epa04900828 A smoke rises after shelling close to the Ukainian 'Zero' checkpoint near of Novosyolovka village not far of Mariupol, Ukraine, 27 August 2015. The Ukraine crisis returned to Europe's political stage on 24 August when Ukrainian President Petro Poroshenko met German and French leaders in Berlin to consider steps to end the grinding conflict, now in its 16th month. The talks between Poroshenko, Chancellor Angela Merkel and French President Francois Hollande were focused on ways to maintain a fragile ceasefire deal hammered out in Minsk in February by withdrawing arms and allowing monitors from the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) access to the conflict.  EPA/IRINA GORBASYOVA

Aufsteigender Rauch nach einem Artillerieangriff bei einem Dorf nahe Mariupol. Bild: IRINA GORBASYOVA/EPA/KEYSTONE

Ukraine-Beobachter der OSZE: «Es fehlt auf beiden Seiten an Friedenswillen»



Weder die ukrainische Armee noch die prorussischen Rebellen respektieren die Waffenruhe in der Ostukraine. Die Verstösse dagegen seinen zur Norm geworden, kritisiert der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission, der Schweizer Alexander Hug.

Er sehe überhaupt keinen Willen, die Feindseligkeiten einzustellen, sagte Hug in einem Interview, das die Zeitungen «La Liberté» und «Le Courrier» am Montag veröffentlichten. Auch der Abzug schwerer Waffen, ein zweiter Punkt der Minsker Vereinbarung, werde nicht vollzogen. «Beide Seiten verletzen die Waffenruhe zu gleichen Teilen.»

epa04859100 Deputy Chief Monitor of the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) Special Monitoring Mission to Ukraine, Alexander Hug, speaks during a news conference in Donetsk, Ukraine, 24 July 2015. The leaders of Russia, Ukraine, France and Germany held a conference call late 23 July to discuss efforts to resolve the conflict in eastern Ukraine, according to statements by their offices. Ukrainian President Petro Poroshenko said the security situation in the region was 'deteriorating' with 'increasing attacks by militants,' according to a statement on his website. An earlier account by the Organization for Security and Cooperation in Europe (OSCE), which is closely monitoring the conflict, partially corroborates Poroshenko's comment but also notes apparent attacks by the Ukrainian military.  EPA/ALEXANDER ERMOCHENKO

Schweizer in Diensten der OSZE: Alexander Hug ist stellvertretender Leiter der OSZE-Beobachtungsmission in der Ukraine. Bild: ALEXANDER ERMOCHENKO/EPA/KEYSTONE

Haupthindernis für den Rückzug der Waffen sei das fehlende Vertrauen zwischen den Konfliktparteien. «Ohne Vertrauen gibt es niemals positive Resultate», sagte der Schweizer. Die Frontlinie sei relativ stabil seit die Separatisten die Stadt Debalzewe eingenommen und damit aber gegen das Minsker Abkommen verstossen hätten, just nach der Unterzeichnung am 12. Februar.

Die 525 Beobachter der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine würden von den prorussischen Rebellen regelmässig mit dem Tode bedroht. «Wir werden systematisch daran gehindert, an die Grenze zwischen der Ukraine und Russland zu gelangen», sagte Hug. Die Aufständischen würden den Zugang blockieren und mit Waffen auf Beobachter zielen.

Blindgänger in OSZE-Auto geworfen

«Bestimmte Leute wollen offensichtlich nicht, dass man sieht, was in ihrem Frontabschnitt vor sich geht», sagte Hug. Er berichtete zudem von mehreren OSZE-Fahrzeugen, die angezündet worden seien und einem Blindgänger, der in eines der Autos geworfen wurde. Beobachter seien angegriffen worden, einige wurden entführt und einer von ihnen bei einem Beschuss im Juli verletzt.

Doch auch wenn die Kämpfe die Beobachtermission erschweren, so hat die OSZE doch keine Absicht, sich zurückzuziehen. «Wir sind dazu bestimmt in den Regionen um Donezk und Luhansk zu bleiben», bekräftigte Hug.

Die im Februar getroffenen Friedensvereinbarungen von Minsk sehen eine Waffenruhe im Osten der Ukraine vor, wo seit April 2014 über 6800 Menschen getötet wurden. Doch in den vergangenen Wochen melden die Beobachter ein Aufflammen der Gewalt. Kiew und Moskau schieben sich gegenseitig die Schuld dafür in die Schuhe. (trs/sda)

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