watson bei «No Kings» und Bernie Sanders: Bewegung auf Trumps Gegenseite
Lahmt der Caudillo? Durch die Gazetten läuft die Vorstellung, die Anhängerschaft stehe nicht mehr ganz in Treue fest zu Präsident Donald Trump, aber im hauseigenen Trumpistenzirkel sind keine Ermüdungsrisse sichtbar. Kritik am Führer wird als Anzeichen von Trump derangement syndrome wegpsychiatrisiert, und dass sich der Benzinpreis nach der Inthronisierung halbiere, hat eh nie jemand wirklich geglaubt.
Wichtiger ist dort die ungehinderte Ölförderung und dass die Behörden ein Auge zudrücken, wenn man die Emissionsfilter aus dem Dieselmotor entfernt. Einwände gegen die amerikanische Schützenhilfe bei der Zerstörung von Gaza werden als Antisemitismus abgetan. Wer den länglichen Krieg gegen Iran bekrittelt, ist ein Jammerlappen, der nicht auf die Zähne zu beissen weiss, wenn es einmal etwas schwieriger wird.
Eine neue Nuance tauchte zum Krieg gegen die Ukraine auf: Russland dürfe nicht verlieren, weil der Hauptfeind in China sitze und ein geschwächtes Russland in Chinas Arme getrieben werde, während ein starkes Russland einen Gegenpol zu China …
Wir haben nicht getrunken, als wir solche Gespräche führten.
Camp Trump steht also starr. Fragt sich, ob es auf der Gegenseite Bewegung gibt. Dazu liessen sich am Wochenende in New York City zwei Vorgänge beobachten, am Samstag in Manhattan der No-Kings-Demonstrationsmarsch vom Columbus Circle über den Times Square hinunter zur 34. Strasse, am Sonntag in der Bronx eine Versammlung mit Senator Bernie Sanders aus Vermont, organisiert von den Democratic Socialists of America (Yup, das gibt es, und wenn es so weitergeht, werden sie bald gleich stark wie die deutschen Sozialdemokraten).
No Kings (keine Könige) war Teil von mehr als 3000 landesweiten Protesten gegen Trumps Ausdehnung der präsidialen Macht, der Sanders-Auftritt diente der linken Mobilisierung für höhere Besteuerung der grossen Einkommen (Tax the Rich) in der laufenden Endphase der Budgetberatungen im Staat New York.
No Kings
Samstag, 14 Uhr, Ecke Broadway / 57th Street. Es stinkt nach Reefer, eher stärker als gemeinhin. Die Temperatur ist frisch, aber die Sonne scheint. Ein mächtiger Menschenzug hat sich in Bewegung gesetzt, bunt gemischt, alt und jung, die Hautfarbenpalette in allen Braunschattierungen von weiss bis schwarz. Ein Unterschied zu früheren No-Kings-Märschen, die vornehmlich Weisse anzogen.
Eine Blaskapelle – sie erinnert an unser altes Basler Sicherheitsorchester – intoniert «John Brown's Body», die Hymne der Abolitionisten im Bürgerkrieg. Hinter breiten Transparenten marschieren einige Gewerkschaften und politische Vereine, die vorgedruckten Parolen in der Faust, aber die grosse Mehrzahl der Marschierer sind kleine Gruppen oder Einzelpersonen, die einen Wald von selbstgemachten Plakaten hochhalten. No Kings in Dutzenden von Abwandlungen. Viele Zitate der grossartigsten Worte der US-Verfassung, We the People, oft mit dem Hinweis, dass dieses Jahr der 250. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung gefeiert wird. Sehr viele Hinweise auf die Nöte der sexuellen Minderheiten und noch mehr auf die Hatz gegen Einwanderer. Das Vorgehen der Einwanderungspolizei ICE – breit publizierte Todesopfer auf der Strasse, weniger breit publizierte in der Haft – ist bei weitem das häufigste unter den politischen Einzelthemen: «Keep the immigrants, deport the racists», «ICE is ISIS».
Gut sichtbar auch der Protest gegen den nicht ganz nach Ankündigung verlaufenden Angriffskrieg gegen den Iran, immer im Zusammenhang mit den Defiziten zuhause: die Kriegsmilliarden besser für das Erziehungswesen oder die Gesundheitsversorgung ausgeben. Auffallend ist, dass die Zerstörung von Gaza und der dort auf kleiner Flamme weitergeführte Krieg kaum angesprochen werden. Ein einziges Plakat ist auszumachen. Ebenfalls nur ein einziger Hinweis darauf, dass Amerika bisher in der Welt nicht ganz allein gehandelt hat: «Respect our allies». Von Gewalt ist nichts spür- von Polizei nur wenig sichtbar. Ein Hauch von Fasnacht weht durch den Zug, eine Leichtigkeit.
Eine Gruppe in Frack und Zylinderhut mimt die «Trillionäre», die mit dem Gang der Dinge durchaus zufrieden sind: «One, two, three, four, we don't care about the war.» Ein Clown mit Donald-Trump-Frisur spielt den Selbstgefälligen, der die Realität rundherum verkennt: «Toll, dass ihr wegen mir hier erscheint, danke vielmals», sagt er jedem Umstehenden. Auf seinem Rücken steht «Make America gay again». Viele Demonstranten zeigen Humor: «I like my ICE crushed.» «Even introverts are here.» «Ikea has smarter cabinets.»
Eine Tafel mokiert sich über Trumps Motto Make America Great Again: «Are we great yet?» Der Zug sei eine Meile lang gewesen, schreibt die Zeitung – 100'000 Personen. Im ganzen Land sollen bis zu acht Millionen durch die Strassen gezogen sein.
Tax the Rich, Sonntag, 13 Uhr, Lehman Center for the Performing Arts, Bronx
Armeleute-New-York. Kein Ort, an den sich der Manhattanite freiwillig verirrt. Die Gulf-Tankstelle an der Ecke hat das Benzin zu 3.77 Dollar die Gallone. Wir stehen Schlange zum Einlass ins Auditorium, 2000 Sitzplätze, es geht schleppend voran, die Polizei nimmt es genau.
Hinter dem Eingang werden Plakate ausgegeben, rot auf weiss «tax the rich», gelb auf schwarz «Hochul stand up to Trump». Kathy Hochul ist die Gouverneurin des Staates New York, Demokratische Partei, aber nicht so geneigt zu Steuererhöhungen, auch nicht für die reiche Oberschicht. Hinter dem Podium in grossen Zeilen «Tax the Rich – Fight Oligarchy». Das sind die Themen von Senator Bernie Sanders, Jahrgang 1941.
Sanders ist der einsame Sozialist im US-Senat, zweimal Kandidat für die Nomination der Demokratischen Partei zur Präsidentschaftswahl, immer noch der Mann mit dem klarsten politischen Gegenentwurf zum Trumpismus im Land. Seinetwegen sind die Leute hier. Bevor er spricht, kommt ein Vorprogramm: ein Vertreter des städtischen Hochschulprogramms CUNY (das Lehman College mit unserem Auditorium gehört dazu). Die aus Haiti eingewanderte Chefin der Krankenschwesterngewerkschaft, die soeben einen grossen Streik gewonnen hat. Vertreter aus den Parlamenten von Stadt und State, in straff getakteten, choreografierten Auftritten, das Mikrofon abwechselnd in der Hand der einen und der anderen Person.
Die Message ist klar: Es fehlt an Mitteln für Schulen, Spitäler, Altersheime, und sie müssen dort geholt werden, wo sie zu holen sind, oben bei den Reichen. Dieselbe Argumentation, wie sie dem legendären Räuber Willie Sutton zugeschrieben wird. Gefragt, warum er Banken beraube, soll er geantwortet haben «Because that's where the money is» – «weil dort das Geld ist». Dann tritt Sanders auf die Bühne.
1 Jahr älter als der tatterige Joe Biden, 5 Jahre älter als der ewig schwurbelnde Trump, macht er eine gute Figur, schlank, weisses Hemd, schwarzer Anzug, braune Turnschuhe mit weissen Sohlen, das weisse Haar etwas schütter. Die Menge brüllt «Bernie, Bernie!», und Sanders sagt als Erstes: «It's not Bernie, Bernie, it's you». Er spricht klar, frei, ganze Sätze, verständlich. Er beginnt mit dem Kontext: «Gestern haben mehr Leute protestiert als je in der Geschichte der USA. Sie sagten Nein zu Autoritarismus, Nein zu Oligarchie und Nein zu den fortwährenden Angriffen auf die arbeitende Klasse». Und die überraschende Wahl des Sozialisten Zohran Mamdani zum Bürgermeister von New York habe «in der ganzen Welt ein Echo gefunden». Sie habe gezeigt, was eine Menge von Wahlhelfern, «die an die Wohnungstüren klopfen», gegen das Geld der Wahlkampfsponsoren auszurichten vermag. «Ihr habt New York Hoffnung gegeben.»
Aus einem Sessel im Publikum schreit ein Zwischenrufer etwas Proisraelisches in den Saal (Sanders ist Jude, aber ein Kritiker des israelischen Vorgehens in Gaza).
Der Redner redet weiter, der Rufer schreit weiter, ein Ordner tritt hinzu, dann ein Polizist, der Rufer lässt nicht nach, bis er sich nach einiger Zeit erhebt und aus dem Raum geführt wird. Währenddessen hat Bernie zu einer kleinen Lektion in Statistik angehoben. Zahlen, «die ihr in den Medien nicht oft hört».
Das oberste 1 Prozent der US-Bevölkerung besitzt mehr Wohlstand als die untersten 93 Prozent.
Elon Musk besitzt mehr als die untersten 53 Prozent aller Haushalte.
Seine reale Steuerbelastung ist 3,3 Prozent, diejenige von Jeff Bezos weniger als 1 Prozent, während der durchschnittliche Lastwagenfahrer 8,4 Prozent und der durchschnittliche Feuerwehrmann 8,7 Prozent zahlen.
Kommt hinzu, dass einige der grössten Unternehmungen überhaupt keine Bundeseinkommenssteuer zahlen. Fazit: «Die reichsten Leute haben es nie besser gehabt.» Und «die arbeitende Klasse ist seit Jahren unter Druck». Er rede nicht gern über Persönliches, sagt Sanders, aber er komme aus einem einfachen Haushalt, der Vater Farbenverkäufer, die Mutter Hausfrau, und sie seien mit dem einen Lohn des Vaters über die Runden gekommen. «Wie viele Familien aus der arbeitenden Klasse können das heute?» Dies bei einer beispiellosen Produktivitätssteigerung der Volkswirtschaft: «What the hell has happened?»
Es folgt der politische Zuschlag: «Es ist höchste Zeit, dass Unternehmen und die Reichsten ihren fairen Anteil an Steuern zahlen. Seid Ihr bereit für diese sehr radikale Forderung?» Riesenapplaus, «Bernie, Bernie»-Rufe. Bürgermeister Mamdani verdiene Unterstützung für sein Programm einer Zusatzsteuer auf die Einkommen von Millionären. 0,7 Prozent der Bevölkerung seien betroffen, sagt Sanders: «99,3 Prozent werden keinen Rappen mehr zahlen.» Das sei populär, Umfragen zeigten es, die «radikale Forderung» komme an: «Gouverneurin Hochul sollte zuhören.»
Sanders endet mit einem Werbespot für seinen eigenen Vorschlag, im US-Senat eingebracht: fünf Prozent Zusatzsteuer für die 938 amerikanischen Milliardäre, die eine lange Liste von linken Vorhaben finanzieren würde, vom sozialen Wohnungsbau über «universale» Kinderbetreuung, bessere Gesundheitsversorgung bis zum garantierten Mindestlohn von 60'000 für jede amerikanische Lehrkraft. «Brüder und Schwestern, lasst uns vorwärtsgehen – diese Stadt hat es vorgemacht.»
Die Veranstaltung in der Bronx läuft diszipliniert ab, ohne Verspätungen, ohne Schnörkel, ohne Abweichungen vom Thema. Nichts zu ICE, nichts zu No Kings, keine der obligaten Referenzen auf die Diskriminierung der Frauen oder der LGBTQI+. Man ist versucht zu werweisen, ob die serbelnden Euro-Sozialisten auch derart klare, simple und eingängige Messages zustande bringen. Aber dann fällt auf, dass Bruder Mamdani, auch Sozialist und in seinem Wahlkampf von Sanders unterstützt, in der Bronx nicht dabei ist. Nicht einmal wegen eines üblicherweise vorgeschobenen Terminkonflikts oder einer familiären Unpässlichkeit, sondern aus einem praktisch-politischen Grund: Er wolle der Gouverneurin keine zusätzlichen Probleme schaffen und halte sich bedeckt, erklärte der Bürgermeister. Auch in Amerika sind die Sozialisten Pragmatiker.
Am Ausgang bittet Personal, «die Plakate zurückzugeben, wenn ihr sie nicht mehr braucht». Ich überhöre ein Gespräch zweier junger Männer.
«No Kings gestern war ein Höhepunkt meines Jahres.»
«Es ist wichtig, dass so viele erschienen sind. Die grosse Masse muss jetzt ihren Widerstand zeigen. Stand up and be counted.»
«Die schweigende Mehrheit – war es nicht Nixon, der das erfunden hat? Die Silent Majority gegen die 68er?»
«Heute ist es die Silent Majority gegen das, was Trumps Regierung macht.»
«Die Republikaner waren doch diejenigen, die immer den Widerstand gegen den Staat predigten, die Freiheit. Libertarianism. Das ist bei den Republikanern alles weg.»
«Mit Trump kamen überall Kontrollen, Schnüffeleien, ICE, die Masken.»
«Ich verstehe es nicht. Ich komme aus einer Familie von Moonshiners. Wir brennen unseren Schnaps schwarz.»
