«Donald Trump will eine Dynastie gründen»
Nach dem seltsamen Brief an den norwegischen Premierminister und der wirren Rede in Davos: Ist Donald Trump ein rationaler Mensch?
Daleep Singh: Ich kann nicht in seinen Kopf schauen. Er ist auf jeden Fall eine sehr impulsive Person. Es gibt auch klare Muster in seinem Verhalten. So ist ihm der Friedensnobelpreis wirklich wichtig.
Das können Sie laut sagen.
Wir können auch objektiv gesehen sagen, dass er sein Bildnis eines Tages am Mount Rushmore sehen will. (Dort sind die vier Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Theodore Roosevelt und Abraham Lincoln in Stein gemeisselt, Anm. D. Verf.) Zudem wünscht er sich ganz offensichtlich, dass eines seiner Kinder ihm nachfolgen wird. Betrachtet man seine Handlungen unter diesem Aspekt, machen sie mehr Sinn.
Nach der Rede in Davos: Ist TACO-Trump zurück?
Ich sehe das nicht so. Der Grönland-Konflikt folgte einem voraussehbaren Pfad.
Was meinen Sie damit?
Hätte er nicht zurückgesteckt, hätte er einen spürbaren Rückschlag auf die Finanzmärkte und auch für die amerikanische Wirtschaft riskiert. Deshalb hat er einen Rückzieher gemacht. Für Europa und andere zeigt dies auch, dass man ihn dazu zwingen kann, seinen Kurs zu ändern, wenn man ihm energisch genug entgegentritt.
So wie es China vorgemacht hat?
Ja, aber auch Indien und Brasilien haben dies in abgeschwächter Form getan. Nur Europa hat bisher gekuscht. Diesmal nicht. Was genau hinter den Kulissen gelaufen ist, wissen wir nicht. Wir kennen die Details nicht. Ich gehe davon aus, dass Europa ihm einen glaubhaften Vergeltungs-Plan präsentiert hat.
Waren es die Europäer oder die Finanzmärkte, welche die Kehrtwendung bewirkt haben?
Beide. Europa hat wohl darauf hingewiesen, dass es das im vergangenen Sommer abgeschlossene Handelsabkommen nicht einhalten würde oder gar die Bazooka, das Paket mit weitergehenden Massnahmen, abfeuern würde. Natürlich wäre das auch für Europa schmerzhaft gewesen. Es hätte jedoch auch in den USA spürbare Folgen hinterlassen.
Auch bei der amerikanischen Bevölkerung ist die Grönland-Sache ausgesprochen unpopulär. Welche Rolle hat das gespielt?
Das war zunächst auch bei der Militäroperation gegen Venezuela der Fall. Inzwischen ist diese jedoch vor allem bei den Republikanern beliebt geworden. Daher glaube ich nicht, dass sich Trump davon hat beeinflussen lassen. Er ist sicher, dass er auch das hingekriegt hätte.
Zurück zu den Finanzmärkten: Sollten sie nicht viel heftiger auf das erratische Verhalten von Trump reagieren?
Finanzmärkte handeln nicht moralisch. Sie können sehr gut abschätzen, wie Kapital eingesetzt wird und welche Cashflows daraus entstehen, aber sie sind sehr schlecht, wenn es darum geht, langfristige Trends einzuschätzen.
Zu Beginn des Ersten Weltkrieges haben die Finanzmärkte geboomt.
Genau. Das war auch zu Beginn der Watergate-Affäre und während der McCarthy-Ära der Fall. Nichts davon ist neu. Finanzmärkte tun sich schwer damit, die Folgen einer Aushöhlung der Demokratie einzuschätzen.
Ist die Hoffnung, dass die Finanzmärkte Trump stoppen können, somit eine Illusion?
So absolut würde ich das nicht formulieren. Aber sie reagieren lange sehr langsam – und dann plötzlich sehr schnell.
Gemäss dem legendären Zitat von Ernest Hemingway.
Genau so. Wird einmal eine bestimmte, nicht zu definieren Linie überschritten, dann reagieren die Finanzmärkte sehr heftig. Wir sind dieser Linie sicher näher gekommen, aber wie nahe, kann niemand abschätzen.
Die US-Wirtschaft steht der derzeit im Banne der künstlichen Intelligenz (KI): Wie lange noch?
Ich gehe davon aus, dass die amerikanische Wirtschaft in diesem Jahr boomen wird, und zwar wegen KI und weil der Konsum nach wie vor sehr kräftig ist. Es sind die Wohlhabenden, die dank der Gewinne aus ihren KI-Aktien diesen Konsum antreiben. Dazu werden wohl die Leitzinsen sinken und die Fiskalpolitik weiterhin expansiv sein. Das Risiko besteht daher, dass das Wirtschaftswachstum zu kräftig sein wird und daher auch die Inflation ansteigt.
Und was ist mit den Staatsschulden? Inzwischen liegen Sie bei 130 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Wie lange kann das noch gut gehen?
Die Entwicklung der amerikanischen Staatsschulden ist ein überparteiliches Projekt der übelsten Sorte. Vergessen wir nicht. Zur Jahrhundertwende hatten wir noch einen Überschuss im Staatsbudget, und die Verschuldung lag bei 35 Prozent des BIPs. Ich gehe jedoch davon aus, dass die Verschuldung weitergehen wird, denn es ist der Pfad, auf dem es am wenigsten politischen Widerstand gibt. Niemand will sparen, und eine Restrukturierung der Schulden kann sehr zerstörerisch wirken.
Was gibt es für andere Optionen, den Staatshaushalt wieder ins Lot zu bringen?
Sollte es einen Produktivitäts-Boom geben, dann können wir aus den Schulden wachsen. Das ist die Hoffnung, die auf KI gesetzt wird. Die zweite Option besteht darin, dass die Inflation die Schulden wegfrisst. Wenn beides nicht funktioniert, dann kommt es zu dem, was «finanzielle Repression» genannt wird.
Und was bedeutet das?
Die Notenbank beginnt, auch die Rendite der langfristigen Staatsanleihen zu kontrollieren. In den USA werden derzeit alle drei Optionen ausprobiert.
Derzeit spricht man in den USA auch von einer K-Wirtschaft, will heissen, die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Was sind die Folgen?
Einerseits hält der Konsum der Reichen, wie erwähnt, die Wirtschaft am Laufen. Gleichzeitig jedoch bringt die wachsende Ungleichheit die soziale Stabilität in Gefahr. Diese Ungleichheit ist langfristig nicht aufrechtzuerhalten. Das zeigt die historische Erfahrung.
Es gibt sie somit, die viel zitierte «Erschwinglichkeits»-Krise?
Absolut, ja. Und es ist sehr schwer, diese Krise in den Griff zu bekommen. Preise tendieren dazu, zu steigen, es sei denn, es herrscht eine schwere Rezession. Das gilt vor allem für die zentralen Dinge des Lebens: Nahrungsmittel, Gesundheitskosten, Kinderbetreuung, Mieten und Hypotheken. All dies wird für normale Bürger schwieriger zu bezahlen sein.
Paradoxerweise leiden gerade die Trump-Wähler am meisten unter dieser «Erschwinglichkeits»-Krise. Warum unterstützen sie ihn weiterhin?
Trump hat die republikanische Partei in einer Art und Weise im Griff, die wir noch nie erlebt haben. Seine Zustimmung bei dieser Wählergruppe liegt nach wie vor bei 95 Prozent.
Bei der Gesamtbevölkerung hingegen ist sie auf unter 40 Prozent gesunken.
Ja, aber seine Beliebtheit bei den Republikanern nimmt auch dann nicht ab, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse dieser Menschen verschlechtern. Dazu kommt, dass Trump zwar die «Erschwinglichkeits»-Krise einen Witz nennt, gleichzeitig jedoch alles unternimmt, etwas dagegen zu tun.
Was genau?
Zinsen auf Kreditkarten bei 10 Prozent zu beschränken, Investoren zu verbieten, Einfamilienhäuser zu kaufen. Trump will gar mehr Wettbewerb beim Verkauf von Nahrungsmitteln erzwingen. Ich gehe auch davon aus, dass er vor den Zwischenwahlen allen Amerikanern einen Zoll-Bonus ausbezahlen wird.
Wie lange lassen sich die Amerikaner von ihm auf der Nase herumtanzen? Es gibt ja das Sprichwort: Man kann alle Menschen für eine gewisse Zeit, und gewisse Menschen für immer täuschen. Aber man kann nicht alle Menschen für immer täuschen. Gilt dieses Sprichwort bezogen auf Trump nicht mehr?
Nun, er hat die Wahlen gewonnen, und das Land ist gespalten. Das ist übrigens nicht nur ein amerikanisches Problem. Es ist auch überall in Europa und in Japan zu beobachten. Der Grund liegt letztlich in der zunehmenden Ungleichheit. Auch die sozialen Medien und die Immigration verunsichern viele Menschen. Deshalb leben wir in einem Zeitalter des Populismus. Trump ist das Symptom für diese Polarisierung, nicht die Ursache. Aber er ist unglaublich geschickt darin, diese Polarisierung auszunutzen.
Für uns Europäer scheint er mehr ein Dummkopf, denn ein Genie zu sein.
Deshalb sagt Trump auch, er sei froh, dass ihn die Europäer nicht wählen können.
Nochmals zu K-Wirtschaft. Wird die Tatsache, dass es dem amerikanischen Mittelstand immer schlechter geht, die Zwischenwahlen im kommenden November beeinflussen?
Ja. Im Abgeordnetenhaus verfügen die Republikaner derzeit bloss über eine Mehrheit von fünf Stimmen. Alles deutet darauf hin, dass sie zwischen 20 und 30 Sitze verlieren werden. Deshalb werden wir nach den Zwischenwahlen einen geteilten Kongress haben. Die Demokraten beherrschen das Abgeordnetenhaus, die Republikaner weiter den Senat.
Keine Chance, dass die Demokraten auch den Senat für sich gewinnen?
Praktisch keine.
Kann ein demokratisch beherrschtes Abgeordnetenhaus Trump stoppen?
Ich bin wenig optimistisch. Die Abgeordneten könnten zwar die Mitglieder der Regierung zu Hearings aufbieten, aber diese werden schlicht nicht erscheinen.
Also auch kein drittes Impeachment?
Das wäre reine Symbolpolitik. Für eine Verurteilung braucht es eine Zweidrittels-Mehrheit im Senat, das ist reine Illusion. Trump ist ja bereits zwei Mal impeached worden, ohne dass das Wirkung gezeigt hätte.
Was ist mit dem 25. Verfassungszusatz, der besagt, dass ein Präsident abgesetzt werden kann, wenn er sein Amt nicht mehr ordnungsgemäss ausführen kann?
Das müsste sein Kabinett einleiten. Haben Sie je gesehen, wie die Sitzungen des Kabinetts ablaufen?
Wird der Supreme Court Trumps Zollpolitik kassieren?
Sehr wahrscheinlich, ja.
Und was wird dann geschehen?
Er wird rund 80 Prozent der Zölle beibehalten und anders begründen.
Aber kann er weiterhin nach Belieben Zölle verhängen, wie er es soeben gegenüber Europa versucht und wieder abgeblasen hat?
Willkürlich nicht. Aber er hat nach wie vor verschiedene Optionen.
Immer wieder kommt auch die Spekulation einer dritten Amtszeit auf. Ist das ebenfalls eine Option?
Nein.
Sehen Sie einen Zeitpunkt, an dem das Trump-Fieber zerbrechen wird?
Populismus korrigiert sie nie selbst. Es braucht dazu grundlegende Reformen der Demokratie. Die optimistische Sicht lautet deshalb: Eine der grössten amerikanischen Tugenden ist die Fähigkeit, sich selbst zu reformieren. In der Geschichte haben sich Überschwang und Reformen stets abgewechselt. Das «goldene Zeitalter» (die Zeit um die Wende zum 20. Jahrhundert, Anm. d. Verf.) hatte viele Ähnlichkeiten mit unserer Zeit. Dann kam die progressive Ära, welche die das Frauenstimmrecht, die Einkommenssteuer und strengere Regeln für den Arbeitsplatz einführte. Direkte Wahlen für den Senat wurden beschlossen und die Notenbank gegründet.
Was für Reformen braucht es, um das Trump-Fieber zu brechen?
Das sogenannte Gerrymandering muss aufhören. Es darf nicht mehr so viel Geld in die Politik fliessen. Der Wahltag muss zu einem Feiertag werden, damit alle Menschen zur Urne gehen können. Und die Möglichkeit des Präsidenten, Begnadigungen auszusprechen, muss eingeschränkt werden.
Und wie kann das Vertrauen der traditionellen Verbündeten wieder gewonnen werden?
Das wird viel länger dauern, wahrscheinlich bis zu meinem Tod. Ich kann verstehen, dass viele Länder das Vertrauen in die USA verloren haben. Heute schon schrecken viele Eltern davor zurück, ihre Kinder an amerikanische Universitäten zu schicken.
Im besten Fall werden sich die USA selbst reformieren. Was aber, wenn der schlimmste Fall eintritt, wenn die USA zu einem autoritären Staat werden?
Für die Mehrheit der Amerikaner ist dies keine Option. Aber in der menschlichen Geschichte gibt es immer wieder Unfälle. Das haben wir in den Dreissigerjahren erlebt. Die Demokratie ist zerbrechlich, und wenn wir sie erhalten wollen, müssen wir dafür kämpfen.
