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Iran's former nuclear negotiator, Hasan Rohani, a potential front-runner in the presidential race, addresses, in a campaign rally in Tehran, Iran, Thursday, May 2, 2013. One candidate stresses Iran's need to find ways to persuade the world that it can possess nuclear technology without building a bomb. Another thinks Iran's international reputation has taken unwelcome hits from the diatribes of President Mahmoud Ahmadinejad. More than a few say there's no reason Washington must remain a permanent enemy. While the race to succeed Ahmadinejad still hasn't reached the official starting gate _ formal registration for candidates begins next week _ comments from presumed front-runners for the June 14 ballot offer an overview that suggests less bombast and more measured diplomacy from Iran's highest elected leader. (AP Photo/Vahid Salemi)

Der iranische Präsident Hassan Rohani.  Bild: AP

Scharfe Worte

Iranischer Präsident Rohani kritisiert Internet-Zensur



Mit scharfen Worten hat der iranische Präsident Hassan Rohani die Internet-Zensur in seinem Land kritisiert. Die gegenwärtige Politik, beliebte Internetseiten wie Facebook, Twitter oder YouTube auszufiltern, funktioniere nicht, sagte Ruhani am Sonntag. «Es gibt keine andere Methode als Überzeugungsarbeit, Gewalt führt zu nichts», betonte er in der vom Staatsfernsehen live übertragenen Rede.

Mit Hilfe eines Filtersystems verwehren die iranischen Behörden ihren Landsleuten den Zugang zu hunderttausenden Internetseiten mit politischem oder sexuellem Inhalt. Viele werfen den Behörden zudem vor, die Internet-Geschwindigkeit bewusst zu drosseln, um den Zugang zu Websites zu erschweren. 

«Es gibt keine andere Methode als Überzeugungsarbeit, Gewalt führt zu nichts.»

Präsident Hassan Rohani 

Im vergangenen Monat entschied Rohanis Regierung, den Zugang zum schnellen mobilen Internet massiv auszuweiten. Damit stiess der moderate Präsident bei konservativen Hardlinern auf scharfe Kritik.

Kritik an Geschlechtertrennung

In seiner Rede kritisierte Rohani auch die jüngste Entscheidung der Stadtverwaltung von Teheran, ihre männlichen und weiblichen Angestellten nach Geschlecht zu trennen. Er erinnerte daran, dass sich der Gründer der Islamischen Republik, Ayatollah Khomeini, schon zu Beginn der Revolution im Jahr 1979 gegen eine Geschlechtertrennung in den Universitäten ausgesprochen hatte. 

Gleichzeitig aber verteidigte der Präsident die verhüllende Kleidung für Frauen. Allerdings sollte «die gesellschaftlichen Moral» durch Dialog und Überzeugung gestärkt werden und nicht durch Verbote, fügte er hinzu.

Rohani war im August vergangenen Jahres mit dem Versprechen an die Macht gekommen, in gesellschaftlichen Fragen eine moderatere Politik zu verfolgen als sein Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad. Bei den Konservativen stösst sein Ansatz auf erheblichen Widerstand, da sie bei jeder Liberalisierung einen Verfall der Sitten befürchten. (sza/sda/afp)

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