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Valérie Dittli baut ihre Partei auf – und sorgt mit einer neuen Regel für Aufsehen
Valérie Dittli schöpft wieder Atem. Seit der Gründung des Mouvement libéral (Liberale Bewegung) schart sie Unterstützer, Verbündete und sogar politische Überläufer um sich – insbesondere aus ihrer bisherigen Partei, der Mitte. Laut «24 heures» zählt die neue Partei bereits mehr als 700 Mitglieder.
Am Donnerstagmorgen hat der Mouvement libéral die Medien eingeladen, um sein Programm offiziell vorzustellen. Doch das ist nicht alles. In den Statuten, die seit einigen Tagen über ein klitzekleines Feld zuunterst auf der Website aufrufbar sind, verbirgt sich eine kleine Überraschung. Artikel 11 besagt:
Doppelte Parteimitgliedschaft
Eine eher ungewöhnliche Bestimmung, die sich in den Statuten anderer Parteien nicht findet. Will der Mouvement libéral damit unauffällig Mitglieder der Mitte, FDP oder GLP abwerben, um die eigenen Reihen zu füllen?
Zwei Partei-Labels für Kommunalpolitiker
Nicht wirklich, sagt Parteipräsident Luigi Mancini. Er erklärt, die doppelte Mitgliedschaft sei «für gewisse Gemeinde- oder Stadträte» wichtig. Für Mitglieder einer kleinen, nur auf Gemeindeebene tätigen Partei könne dies ein Vorteil sein.
Übersetzung
Dieser Text wurde von unseren Kolleginnen und Kollegen aus der Romandie geschrieben, wir haben ihn für euch übersetzt.
Luigi Mancini kennt diese Situation aus eigener Erfahrung: Er ist auch Präsident der lokalen Partei «1032 Notre village» in Romanel-sur-Lausanne, wo er im Gemeinderat sitzt.
Wir fragen den Doppelpräsidenten dennoch: Ist das eine Masche, um Anhänger der Mitte oder der FDP anzulocken? «Das muss jeder selbst entscheiden. Wir sind schliesslich eine liberale Bewegung. Unsere Tür bleibt offen», entgegnet er. Ihm sei durchaus bewusst, dass dies «bei gewissen Parteien ein Ausschlussgrund» sei. Was das konkret bedeutet?
Ein Ausschlussgrund
Bei den Waadtländer Sektionen jener Parteien, deren Mitglieder Interesse am Mouvement libéral haben dürften, ist die Antwort eindeutig: Das geht nicht. Zunächst bei der Mitte, aus deren Reihen ein Teil der Mitspieler von Valérie Dittlis neuer Partei stammt. «Es ist nicht möglich, gleichzeitig Mitglied der Mitte Waadt und des Mouvement libéral zu sein», sagt Kantonalpräsident Giancarlo Sergi. Er scheint überrascht, als wir ihn auf die entsprechende Klausel in den Statuten aufmerksam machen.
Bei der FDP sieht es gleich aus. Kantonalpräsidentin Florence Bettschart-Narbel lacht am Telefon zunächst auf. Dann wird sie deutlich: «Gemäss unseren Statuten ist das ein Ausschlussgrund. Sollten wir feststellen, dass ein Mitglied beiden Parteien angehört, würde es aus der FDP ausgeschlossen.»
Auch bei den Grünliberalen bestätigt der Waadtländer Präsident Olivier Bolomey, dass eine doppelte Parteimitgliedschaft zum Ausschluss führt. Er schränkt allerdings ein: «Bei uns kann man gleichzeitig Mitglied der GLP und einer kommunalen Gruppierung sein.» Also in derselben Situation wie Luigi Mancini. «Aber nicht Mitglied einer anderen Partei», betont Bolomey.
Eine «kuriose» Möglichkeit
Bei der SVP und der SP zeigt man sich gelassen. Die beiden Kantonalpräsidenten Sylvain Freymond (SVP) und Oriane Sarrasin (SP) bezweifeln, dass jemand unter ihren jeweiligen Mitgliedern zu Valérie Dittlis Partei wechseln möchte. «Mir ist kein SVP-Mitglied bekannt, das dieser Partei beitreten möchte. Für uns stellt sich dieses Problem daher nicht», sagt Freymond. Er fügt jedoch hinzu:
Oriane Sarrasin erklärt ihrerseits, dass «die SP-Statuten dies in jedem Fall verbieten, sollte es überhaupt dazu kommen». Sie ergänzt: «Es gibt einige Ausnahmen, beispielsweise für Doppelbürger, die auch Mitglied einer ausländischen sozialistischen Partei sein möchten.»
Auch im selben politischen Lager
Auch der Politologe Pascal Sciarini zeigt sich auf Nachfrage erstaunt. «Eine doppelte Parteimitgliedschaft erscheint mir überraschend. In der Regel ist man Mitglied einer einzigen Partei. Selbst innerhalb desselben politischen Lagers muss man sich entscheiden. Nehmen Sie die Grünen und die SP: Trotz des sehr guten Verhältnisses zwischen den beiden Parteien gibt es keine doppelten Mitgliedschaften.»
Und wie sieht es bei Kommunalpolitikern aus? «Ich verstehe diese Argumente. Aber selbst dort kann es heikel werden, weil man sich irgendwann entscheiden muss, wenn man auf Gemeindeebene einer Partei und auf Kantonsebene einer anderen angehört.»
