Nach Neonazi-Events: SP fordert Rücktritt des St.Galler Polizeichefs
Die SP des Kantons St.Gallen fordert den Rücktritt des Polizeikommandanten der Kantonspolizei. Die Polizei sei der Herausforderung von rechtsextremen Aufmärschen im Kanton offensichtlich nicht gewachsen.
Die Polizei sei unprofessionell und fahrlässig umgegangen mit den Treffen der europäischen Naziszene in Unterwasser und dem Auftritt eines deutschen Nazi-Liedermachers in Kaltbrunn. Die Spitze der Polizei verfüge offensichtlich nicht über die politische Schärfung, um Rassenhass und Gewaltverherrlichung verhindern zu können, teilte die SP am Freitag mit.
Die Kommunikation der Polizei sei verniedlichend. Der SP-Grüne-Fraktionspräsident Peter Hartmann schrieb im Kommuniqué:
Sänger durfte auftreten
Am Donnerstag war bekannt geworden, dass ein deutscher Sänger einer rechtsextremen Band am vergangenen Samstag trotz Einreiseverbots bei einer Feier der PNOS (Partei National Orientierter Schweizer) in Kaltbrunn aufgetreten war. Die Polizei liess ihn gewähren, nachdem der Mann unerkannt in das Versammlungslokal in Kaltbrunn gelangen konnte.
Aus Verhältnismässigkeit habe man dem Sänger das Einreiseverbot erst nach dem Konzert ausgehändigt. Dies teilte die St.Galler Kantonspolizei erst fünf Tage nach dem Anlass mit und nachdem Medien publik gemacht hatten, dass Teilnehmer des Treffens in sozialen Medien die Polizei verhöhnt und ihr einen Handel mit der PNOS unterstellt hatten. (tat/sda)
