Thomas Aeschi und ???: Der Check zum SVP-Bundesratsticket
Das Rennen um die Nachfolge des abtretenden Bundesrats Guy Parmelin geht in die entscheidende Phase. Am Freitag bestimmt die 74-köpfige SVP-Fraktion im Bundeshaus (inklusive Lega, EDU und MCG), wer von den acht Kandidierenden offiziell nominiert wird. Ein Vorentscheid liegt vor: Für die Findungskommission sind alle wählbar.
Der Fraktionsvorstand empfiehlt ein Zweierticket. Es ist auch eine Konsequenz aus den durchzogenen Erfahrungen mit dem Dreiervorschlag von 2015. Damals wählte die Bundesversammlung nicht den Zuger Parteifavoriten Thomas Aeschi, sondern den «Hinterbänkler» Guy Parmelin aus dem Kanton Waadt. Nun will es der 47-jährige Aeschi nochmals wissen.
Er ist für das Ticket so gut wie gesetzt. Mit seinem Führungsstil hat der Fraktionschef in den eigenen Reihen nicht nur Freunde. Und er hat sich irritierend lange Zeit gelassen. Dennoch wäre es eine happige Überraschung, wenn die National- und Ständeräte ihren Chef übergehen würden. Für den zweiten Platz – sofern es dabei bleibt – aber ist alles offen.
Das liegt nicht nur an der wenig berauschenden Auswahl. In einem grossen Haufen wie der SVP-Fraktion können unberechenbare Dynamiken entstehen. Zum Vergleich: Die SP brauchte vor drei Jahren mit sechs Kandidierenden 18 Wahlgänge, bis der Zweiervorschlag mit Beat Jans und Jon Pult für die Nachfolge von Alain Berset feststand.
In Bern rechnet man damit, dass es am Freitag spät werden könnte. Wer aber wird es neben Thomas Aeschi aufs Ticket schaffen? Statt «GTA VI» spielen wir Bundesratspoker und schätzen die Chancen ein, in der Reihenfolge, die am plausibelsten erscheint:
Pierre Alain Schnegg
Der Gesundheitsdirektor des Kantons Bern hat nach Ansicht von Beobachtern die besten Aussichten. «Weltwoche»-Chef und Alt-Nationalrat Roger Köppel spricht sich für ihn neben Aeschi aus. Mit dem Bernjurassier könnte die SVP dem Vorwurf ausweichen, ein Hardliner-Ticket portieren zu wollen, und gleichzeitig die Ansprüche der Romandie befriedigen.
Für Schnegg sprechen sein Macher-Image als Exekutivpolitiker und früherer Unternehmer. Im Bundeshaus aber ist er wenig bekannt, und beim Amtsantritt wäre er 64 Jahre alt. Er steht nicht für eine Verjüngung der Landesregierung. Und ist es für eine breit aufgestellte Partei wie die SVP vertretbar, dass beide Bundesräte aus dem gleichen Kanton kommen?
Marco Chiesa
Mit der Kandidatur des Tessiner Ständerats und Ex-Parteipräsidenten hatten wenige gerechnet. Mittlerweile gilt Chiesa in Bern als «Dark Horse». Er soll der Favorit von Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher sein, und sie verfügt über beträchtlichen Einfluss. Der 52-Jährige ist ein umgänglicher Charakter, doch es gibt auch Einwände.
Marco Chiesa gilt nicht als übertrieben fleissig, und mit der deutschen Sprache tut er sich weiterhin schwer. Bei ihm schwingt zudem die Vermutung mit, sein eigentlicher «Traumjob» sei nicht Bundesrat, sondern Stadtpräsident von Lugano. Und mit ihm sässen zwei Tessiner gleichzeitig im Bundesrat. Dennoch wäre seine Nominierung keine Überraschung.
Franz Ruppen
Der frühere National- und heutige Staatsrat ist einer von zwei gemeldeten Wallisern. Seine breite Erfahrung ist ein Vorteil, und der 55-Jährige gilt als gmögiger Typ. In die Kritik geriet Ruppen jedoch vor zwei Jahren, als er als Baudirektor ein Hochwasserschutzprojekt stoppte, kurz bevor die Rhone über die Ufer trat und schwere Schäden anrichtete.
«Es war das schlechteste Timing in der Geschichte der Walliser Politik», schrieb der «Tages-Anzeiger» mit einer gewissen Süffisanz. Hinzu kommt, dass ihn die SVP Unterwallis nicht geschlossen unterstützt. Dennoch empfiehlt sich Franz Ruppen als Brückenbauer zwischen den Regionen und Sprachen. Ob das für eine Nomination ausreicht?
Michael Graber
Der 45-jährige Nationalrat ist der andere Walliser, der es wissen will. In Bern hat er sich den Ruf eines forschen und bisweilen hemdsärmeligen Politikers erworben. Das gilt nicht zuletzt für die Rangelei mit Bundespolizisten vor zwei Jahren. Mit seinen knallharten Positionen in der Energie- und Klimapolitik dürfte Michael Graber für Linksgrün faktisch unwählbar sein.
An besagtem Handgemenge war auch Thomas Aeschi beteiligt. Falls die SVP auf ein Hardliner-Ticket setzen will, müsste sie ihn und Graber nominieren. Damit aber bestünde das Risiko, dass die Bundesversammlung dies als Provokation empfindet und eine «wilde» Wahl vornehmen würde. Michael Graber dürfte nur Aussenseiterchancen haben.
Céline Amaudruz
Die 47-jährige Genferin hatte ihre Kandidatur vor allen anderen angemeldet. Damit aber geriet sie früher in den Fokus, und prompt wurden Vorwürfe laut. Sie betreffen umstrittene Wirtschaftsmandate, ihre Autofahrt unter Alkoholeinfluss oder ihren Leistungsausweis nach 15 Jahren im Nationalrat. Für Roger Köppel ist sie ein Leichtgewicht.
Ihr Deutsch ist ebenfalls ausbaubar, trotzdem irritiert die Kampagne gegen Amaudruz vorab aus der Deutschschweiz. Heckenschützen aus den eigenen Reihen bezeichneten sie als «faul und arrogant». Entsprechend heftig sind die Reaktionen aus der Romandie, und auch SVPler zeigen sich entsetzt. Dennoch wird es Céline Amaudruz am Freitag schwer haben.
Jean-Pierre Gallati
Der Aargauer Gesundheitsdirektor wird von seiner Amtskollegin Natalie Rickli empfohlen. Bei den meisten Themen liegt der 60-Jährige auf Parteilinie, etwa der Asylpolitik, und doch wird der einstige Scharfmacher sogar von links gelobt. Während der Corona-Pandemie legte er sich mit den eigenen Leuten an, und er kritisierte die Neutralitätsinitiative.
In Bern ist Gallati kaum bekannt. Das verringert seine Chancen zusätzlich, doch mit seinem eigenständigen Profil wäre er ein Anwärter für eine wilde Wahl. Zumal es für die SVP schwierig wäre, an dem für diesen Fall vorgesehenen automatischen Parteirauswurf festzuhalten. Denn die Findungskommission hat Gallati den Segen der Wählbarkeit erteilt.
Rémy Wyssmann
Die Bewerbung des Solothurner Nationalrats kam unerwartet. Er gilt selbst in den eigenen Reihen als Aussenseiter. Für den Bundesrat empfiehlt sich Wyssmann als Staatskritiker. Wegen der Corona-Massnahmen erstattete er eine Aufsichtsanzeige gegen den Bundesrat. Seine Nomination wäre nicht nur eine Überraschung, sondern eine Provokation.
