Der Bundesrat will im Lauf der nächsten drei Jahre 3000 Syrerinnen und Syrer die Einreise in die Schweiz ermöglichen. Das hat er am Freitag entschieden. Zudem will er für die Hilfe vor Ort weitere 50 Millionen Franken einsetzen.
Für das laufende Jahr sind dafür bereits 30 Millionen Franken vorgesehen. Als Sofortmassnahme hat der Bundesrat am Freitag entschieden, den Betrag um 20 Millionen Franken aufzustocken. Die eine Hälfte des Geldes soll für die betroffene Bevölkerung in Syrien selbst eingesetzt werden, die andere für die Hilfe in den Nachbarländern.
Im Lauf der nächsten drei Jahre will der Bundesrat zudem 3000 weiteren Personen aus dem Kriegsgebiet Schutz in der Schweiz gewähren. Maximal 1000 Personen sollen noch in diesem Jahr einreisen können. Etwa ein Drittel des gesamten Kontingents soll mit einem humanitären Visum in die Schweiz kommen. Davon profitieren insbesondere Ehegatten und minderjährige Kinder von Personen, die in der Schweiz bereits vorläufige Aufnahme gefunden haben.
Die übrigen rund 2000 Personen sollen im Rahmen eines Resettlement-Programms aufgenommen werden. Dieses erfolgt parallel zum laufenden Pilotprojekt zur Aufnahme von 500 besonders verletzlichen Personen und in enger Zusammenarbeit mit dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR). In seiner Mitteilung betont der Bundesrat, dass die Schweiz bei der Auswahl der Personen, welche einreisen können, umfassende Sicherheitsabklärungen vornehmen werde.
Die Syrer stellen nach den Eritreern inzwischen die zweitgrösste Flüchtlingsgruppe in der Schweiz. Ende Januar befanden sich gut 7000 Personen aus Syrien in der Schweiz im Asylprozess, mehr als die Hälfte davon sind vorläufig aufgenommen.
Im Rahmen der vom Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte 2013 gewährten Visaerleichterungen sind bis Ende letzten Jahres über 4600 Anträge bewilligt worden. Im Rahmen des Pilotprojekts für 500 besonders verletzliche Flüchtlinge sind bisher 168 Personen in die Schweiz eingereist. (whr/sda)
