Misstrauensvotum gegen Zuma am Donnerstag geplant

14.02.18, 13:56

Im Machtkampf in Südafrika zieht sich die Schlinge um den umstrittenen Präsidenten Jacob Zuma zu. Die südafrikanische Regierungspartei ANC will Zuma schon am Donnerstag mit einem Misstrauensvotum absetzen.

Die Partei habe eine entsprechende Abstimmung im Parlament beantragt, sagte der Schatzmeister des Afrikanischen Volkskongresses (ANC), Paul Mashatile, am Mittwoch in Kapstadt. Dann solle der ANC-Vorsitzende Cyril Ramaphosa zum neuen Präsidenten gewählt werden.

Theoretisch könnte der in zahlreiche Korruptionsskandale verstrickte Zuma vorher von seinem Amt zurücktreten. Doch dieser sieht keine klaren Gründe für ein vorzeitiges Ende seiner Amtszeit. «Niemand hat mir eine Erklärung gegeben, was ich getan haben soll. Ich finde das unfair, sehr unfair», sagte Zuma am Mittwoch in einer zuvor nicht angekündigten Live-Übertragung im staatlichen Fernsehen.

Ebenfalls am Mittwoch riegelten schwer bewaffnete Polizisten in Johannesburg das Luxusanwesen des mit Zuma verbündeten Gupta-Clans ab. Einem Sprecher der Elite-Einheit Hawks zufolge wurden mehrere Personen in Verbindung mit Vorwürfen der Korruption festgenommen.

«Abberufung» beschlossen

Das ANC-Exekutivkomitee hatte in der Nacht zu Dienstag die «Abberufung» des Präsidenten beschlossen, ohne Zuma aber eine konkrete Frist für einen Rücktritt zu setzen. Den Parteistatuten zufolge kann das Gremium einen vom ANC gestellten Präsidenten abberufen.

Der Staatschef ist jedoch verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, der Entscheidung seiner Partei Folge zu leisten. Sollte Zuma einen Rücktritt verweigern, wäre ein Misstrauensvotum des Parlaments nötig. (sda/reu/afp/dpa)

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Zeno Hirt, 25.6.2017
Immer wieder mal schmunzeln und sich freuen an dem, was da weltweit alles passiert! Genial!
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