Chinas Ministerpräsident Li Keqiang ist Sorgen vor einem stärkeren Rückgang des chinesischen Wirtschaftswachstums entgegengetreten. Sollte das Wachstum aus einem «angemessenen Rahmen» abrutschen, werde seine Regierung energische Massnahmen ergreifen, sagte er.
Seine Regierung habe genug Instrumente an der Hand, um ein stabiles Wachstum der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt zu gewährleisten, versicherte Li Keqiang am Donnerstag in einer Rede auf dem jährlichen Regionalforum in Bo'ao auf der südchinesischen Insel Hainan.
Zu schnelles Wachstum sei auch nicht nachhaltig, so dass sich seine Regierung vielmehr auf die Qualität der Entwicklung konzentriere. Er wies auch Besorgnisse über die hohe Verschuldung zurück.
Die Wirtschaft sei gut ins neue Jahr gestartet, sagte Li Keqiang. Die Fundamentaldaten blieben stark, die Beschäftigung sei stabil. Der Binnenkonsum wachse in zweistelligen Raten.
Steuersenkung und Bürokratie-Abbau
Gleichzeitig räumte er jedoch tiefgreifende Probleme ein, die schmerzhafte Umstrukturierungen notwendig machten. Besonders in den westlichen und zentralen Regionen gebe es noch Spielraum für Entwicklung. China wisse aber, wie es die Probleme in den Griff bekommen könne, fügte Li hinzu.
So setze die Führung auf eine weitere Öffnung, eine steuerliche Entlastung der Unternehmen und Bürokratie-Abbau. Er bekräftigte vorherige Aussagen, die Steuern in diesem Jahr um rund 500 Milliarden Yuan (rund 77 Milliarden Dollar) zu senken und die Umsatzsteuer zu reformieren. China habe zudem nicht die Absicht, seine Landeswährung abzuwerten, um die Exportindustrie zu unterstützen.
Für dieses Jahr hat Chinas Regierung ein Wachstumsziel von 6.5 bis 7 Prozent vorgegeben, nachdem die chinesische Wirtschaft im Vorjahr um 6.9 Prozent gewachsen war - so langsam wie seit 25 Jahren nicht mehr. (sda/dpa)
