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Die Polizistinnen und Polizisten der Zürcher Stadtpolizei sollen bei ihren Einsätzen Kameras an ihrer Ausrüstung, sogenannte Bodycams, tragen. Der Bodycam-Einsatz soll ausserdem wissenschaftlich begleitet werden, wie eine Kommission des Zürcher Gemeinderat entschieden hat.
Nach sechs Jahren müsse die dazugehörige Verordnung überprüft und allenfalls angepasst werden, teilte die Spezialkommission Sicherheitsdepartement des Zürcher Gemeinderats am Mittwoch mit. Bodycams seien ein niederschwelliges Einsatzmittel, das insbesondere präventiv gegen Gewalt gegen Polizeiangehörige wirken soll.
Eine knappe Mehrheit aus FDP, GLP und Teilen der SP stimmte laut Mitteilung in der Kommission für die definitive Einführung der Bodycams. Damit könne der Gewalt gegen Polizeiangehörige begegnet werden. Dazu schütze es die Polizei auch vor ungerechtfertigten Vorwürfen nach einem Einsatz.
Gegen den Bodycam-Einsatz waren SVP, Grüne, AL und Teile der SP. Die SVP befürchtet unter anderem, dass damit Polizeiangehörige unter Generalverdacht gestellt würden. Die Grünen kritisieren, dass die Kameras nur zum Schutz der Polizistinnen und Polizisten gedacht seien, und nicht auch zu deren Kontrolle.
Die Zürcher Stadtpolizei hatte 2017 einen achtmonatigen Pilotversuch mit Bodycams durchgeführt. Damals hiess es, es sei bei Einsätzen zu weniger Gewalt gegenüber der Polizei gekommen.
Als nächstes muss sich der Gemeinderat mit der Vorlage befassen. (sda)
