Der kanadische Pipeline-Betreiber TransCanada fordert von der US-Regierung 15 Milliarden Dollar Entschädigung für den Stopp des umstrittenen Ölpipeline-Projekts Keystone XL. Das Unternehmen beruft sich auf das Freihandelsabkommen Nafta.
Eine gütliche Beilegung des Streits sei gescheitert, erklärte das Unternehmen in einer auf seiner Website veröffentlichten Erklärung. In der am Freitagabend eingereichten Klageschrift argumentiert TransCanada, die Verweigerung der Genehmigung zur Fertigstellung der Pipeline sei gemäss dem nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta «ungerechtfertigt». Zudem habe US-Präsident Barack Obama mit der Entscheidung seine verfassungsmässigen Kompetenzen überschritten.
Mit Keystone XL sollte Öl aus den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördert werden. Nach mehr als siebenjähriger Prüfung des Pipeline-Projektes entschied Obama im November vergangenen Jahres, dass das Vorhaben nicht im nationalen Interesse der USA sei. Er begründete seine Ablehnung vor allem mit Klimaschutzbedenken.
Umweltschützer hatten vor Obamas Entscheidung vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks in der von TransCanada geplanten 1900 Kilometer langen Pipeline gewarnt. Ausserdem beklagten sie, dass bei dem Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt würden. Die Befürworter von Keystone XL argumentierten dagegen, dass die Pipeline zehntausende Jobs schaffen könnte. (sda/afp)
