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Fünfte Runde der Syrien-Gespräche soll am 23. März beginnen



Die Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition sollen in zwei Wochen in Genf fortgesetzt werden. Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura nannte am Mittwoch den 23. März als geplanten Termin für den Beginn.

Zuvor hatte er dem UNO-Sicherheitsrat Bericht über die Lage in Syrien erstattet. Die fünfte Verhandlungsrunde solle sich mit Regierungsführung, dem Verfassungsprozess, Wahlen, Terrorabwehr und möglicherweise auch mit Fragen des Wiederaufbaus des in sechs Jahren Bürgerkrieg stark zerstörten Landes beschäftigen, sagte der Syrien-Beauftragte der Vereinten Nationen in New York.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sagte nach dem Treffen des UNO-Sicherheitsrates, die US-Regierung unterstütze den Friedensprozess für Syrien und setze sich für die Fortsetzung der Gespräche in Genf ein. Es gehe jetzt vor allem um eine «politische Lösung» und das bedeute, dass Syrien «kein sicherer Hafen mehr für Terroristen» sein dürfe.

Der Iran und seine Mitstreiter müssten aus Syrien «raus», sagte Halley. Der Iran und Russland unterstützen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad militärisch.

Auf Agenda verständigt

Die vierte Verhandlungsrunde über den Syrien-Konflikt war Anfang des Monats mit einer Einigung auf das weitere Vorgehen zu Ende gegangen. In den achttägigen Gesprächen hatten sich die Konfliktparteien laut de Mistura auf eine Agenda verständigt, auf deren Grundlage nun weiter verhandelt werden soll. Bisher verliefen die Verhandlungen wegen der tiefen Gräben zwischen den Gegnern nur als indirekte Gespräche.

In dem seit März 2011 andauernden Gewaltkonflikt wurden der UNO zufolge mehr als 310'000 Menschen getötet und Millionen weitere in die Flucht getrieben. Seit dem Eingreifen des russischen Militärs auf Bitten Assads und der Einnahme Aleppos hat sich das Kräfteverhältnis zu Ungunsten der Aufständischen verändert. (sda/afp)

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