Bundesratswahlen: SVP-Kandidaten im Kreuzverhör bei den Fraktionen

Bundesratswahlen: SVP-Kandidaten im Kreuzverhör bei den Fraktionen

01.12.2015, 18:00

Im Bundeshaus steigt die Spannung vor den Bundesratswahlen. Vier Fraktionen haben am Dienstagnachmittag Hearings mit den drei offiziellen Kandidaten der SVP durchgeführt. Die FDP beschloss, einen Kandidaten aus dem Dreierticket zu wählen.

Das sagte Fraktionschef Ignazio Cassis am frühen Abend vor den Medien im Bundeshaus. Ob die FDP Norman Gobbi (TI), Thomas Aeschi (ZG) oder Guy Parmelin (VD) zum Nachfolger von Eveline Widmer-Schlumpf wählt, ist noch nicht entschieden. Die Diskussion darüber ist derzeit im Gang.

Was die Anhörungen bei der CVP, der BDP und der GLP ergeben haben, ist noch nicht bekannt. Aeschi sprach gegenüber Journalisten von «sehr fordernden und interessanten Herings». Diese seien in einer guten Atmosphäre verlaufen. Zu seinen Wahlchancen wollte sich der Zuger Nationalrat nicht äussern. Laut Parmelin stellten die Fraktionen sehr «präzise Fragen». Für ihn seien vor allem die Fragen auf Englisch schwierig gewesen.

SP will sich ein Urteil bilden

Auch die SP-Fraktion will Hearings mit den drei Kandidaten durchführen. Das hat sie ebenfalls am Dienstagnachmittag beschlossen. Die Anhörungen finden in einer Woche statt, am Tag vor den Bundesratswahlen.

Anders als die übrigen Fraktionen hatte die SP ihr Vorgehen noch nicht festgelegt. Dass die Kandidaten angehört werden, begründete Fraktionschef Roger Nordmann (VD) nach der Sitzung mit den «Gepflogenheiten im Haus». Man müsse die Kandidaten anhören, um sie beurteilen zu können, sagte er.

An ihrer Sitzung formulierte die SP-Fraktion nun auch Bedingungen, die ein Bundesrat ihrer Meinung nach erfüllen muss: Ein Mitglied der Landesregierung müsse sich zu den Menschenrechten und zur Europäischen Menschenrechtskonvention bekennen, das Recht auf Asyl achten und konstruktive Beziehungen zu Europa anstreben, heisst es in einer Medienmitteilung.

Unabhängigkeit, Integrität und Respekt vor anderen Meinungen seien notwendige Voraussetzungen für das Funktionieren einer Kollegialregierung. Auf diese Eigenschaften will die SP-Fraktion die drei Kandidaten in den Hearings prüfen. Sie hört nächste Woche auch Walter Thurnherr an, den Kandidaten der CVP für das Amt des Bundeskanzlers.

Die Grünen haben beschlossen, mit keinem der drei SVP-Kandidaten Hearings durchzuführen, weil sie keinen SVP-Kandidaten wählen wollen. Hingegen hörten sie Thurnherr an. Er werde zur Wahl empfohlen, sagte Balthasar Glättli (ZH). (sda)

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