Die Carney-Doktrin
Was haben Wladimir Putin und Donald Trump gemeinsam? Die Verachtung für Europa. In ihren Augen ist der alte Kontinent nicht nur woke, was die Gesellschaft betrifft, er hat auch wirtschaftlich den Anschluss verloren und ist militärisch unbedeutend geworden.
Trumps Rede war daher ein einziges Ablästern über Europa, gespickt mit ein paar Seitenhieben auf die Schweiz. Zuvor war sein Handelsminister Howard Lutnick an einem Diner derart unbotmässig über die EU hergezogen, dass Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, den Raum demonstrativ verliess.
Niemand will behaupten, dass sich Europa in Topform befindet, und der böse Spruch, dass man sich darauf verlassen kann, dass es die EU am Schluss immer wieder vermasselt, hat leider einen grossen wahren Kern. Mit ihrem Verhalten bei der Abstimmung über Mercosur, den Freihandelsvertrag mit Lateinamerika, haben die deutschen Grünen-Abgeordneten im Europaparlament dies einmal mehr eindrücklich unter Beweis gestellt.
Doch den alten Kontinent als ein überdimensioniertes Disneyland für Touristen aus Amerika und Asien darstellen zu wollen, schiesst weit am Ziel vorbei. Vor allem, wenn man es mit dem Verhalten von Trump und MAGA vergleicht.
Über den US-Präsidenten kursiert ebenfalls ein böser Spruch. Er lautet wie folgt: Trump ist spitze, wenn es darum geht, Trailer zu produzieren. Einen ganzen Film schafft er jedoch nie. Auch dieser Spruch besitzt einen grossen wahren Kern: Allein in den ersten Januarwochen hat er mit einer militärischen Aktion Venezuelas Diktator Nicolas Maduro verhaften lassen, den Ayatollahs im Iran gedroht, einen Streit um Grönland mit seinen NATO-Partnern vom Zaun gerissen und in Minneapolis seine ICE-Hunde auf Immigranten und Zivilbevölkerung gehetzt.
Mit seinen Trailern hält Trump die Welt in Atem, doch das Meiste davon ist nach kürzester Zeit bereits wieder Schnee von gestern. Vage erinnern wir uns noch, was war in der Karibik und dass es etwas mit Öl zu tun hat. Die Demonstranten im Iran hat Trump schmählich im Stich gelassen, der Sturm über Grönland ist zu einem lauen Lüftchen geworden, und die Sache mit ICE in Minnesota wird wohl auch bald ausgestanden sein.
Trump versteht es in erster Linie, Chaos im Sinne des englischen Philosophen Thomas Hobbes zu erzeugen. Von ihm stammt der viel zitierte Satz, wonach das menschliche Leben «hässlich, brutal und kurz» sei. «Die Trump-Regierung hat die gewaltige Macht, die der Präsident besitzt, an sich gerissen und die immer noch dominanten Vereinigten Staaten zu einer anarchischen Version im Sinne von Hobbes verwandelt», stellen denn auch Daniel Drezner und Elizabeth Saunders in «Foreign Affairs» fest.
Mit ihrem chaotischen Vorgehen stösst die Trump-Regierung selbst ihre vermeintlichen Verbündeten in Europa, die Rechtspopulisten, vor den Kopf. Nigel Farage, der Vorsitzende der britischen Reform UK Party, eigentlich ein eingeschworener Trump-Fan, nennt Trumps Vorgehen in der Grönland-Frage einen «feindlichen Akt». Jordan Bardella, der Führer des französischen Rassemblement National (RN), spricht gar von Erpressung, und selbst Alice Weidel von der AfD wirft Trump vor, seine Wahlversprechen nicht einzuhalten.
Die europäischen Rechtspopulisten befinden sich zwischen Hammer und Amboss. Einerseits sehen sie im US-Präsidenten einen Seelenverwandten und Verbündeten, wissen jedoch gleichzeitig, dass er selbst bei ihren Wählern unbeliebt ist. Nur rund ein Drittel von ihnen finden ihn sympathisch. «Weil die Franzosen Trump nicht mögen und die öffentliche Meinung die USA skeptisch betrachtet, ist MAGA für das RN problematisch», sagt die Politologin Dominique Reynié im «Economist».
Das WEF in Davos mag ein gigantisches Trump-Festspiel gewesen sein, als heimlicher Star entpuppt sich rückblickend jedoch Kanadas Premierminister Mark Carney. Seine Rede dauerte zwar bloss eine Viertelstunde, enthielt jedoch ein Vielfaches mehr an Substanz als Trumps 80-minütiges Gebrabbel. Ja, sie verdient gar das Attribut «historisch».
Auch Carney stellt fest, dass die regelbasierte Welt, wie wir sie kannten, der Vergangenheit angehört. Er bekennt offen, dass Länder wie Kanada, die sogenannten Mittelmächte, von dieser Weltordnung enorm profitiert haben, selbst wenn diese oft scheinheilig gewesen sein mag.
Anstatt über den Verlust zu jammern, fordert Carney die Mittelmächte dazu auf, den Grossmächten USA, China und Russland die Stirn zu bieten und eine Alternative zu schaffen. Dabei orientiert er sich an dem, was der finnische Präsident Alexander Stubb einen liberalen «wertebasierten Realismus» nennt.
Illusionen hegt Carney dabei nicht. «Die Grossmächte haben begonnen, die wirtschaftliche Integration als Waffe zu benützen», führte er aus. «Zölle sind Macht. Finanzielle Institutionen sind Zwang. Lieferketten sind Verwundbarkeiten, die ausgenützt werden können.»
Sollen wir uns unterwerfen oder Widerstand leisten?, lautet daher die Frage, welche sich die Mittelmächte stellen müssen. Gemäss Carney ist dies eine falsche Alternative. Es geht vielmehr darum, welche Art von Widerstand die Mittelmächte leisten wollen. Das bedeutet konkret, dass sie neue Allianzen gegen die Grossmächte schmieden müssen, um sich so einer Unterwerfung zu entziehen.
Das ist leichter gesagt als getan. Es bedeutet konkret, dass die Militärausgaben massiv erhöht und neue Handelsabkommen abgeschlossen werden müssen. Aber es muss getan werden, denn: «Die Mächtigen haben ihre Macht. Aber wir haben auch etwas: die Möglichkeit, aufzuhören, uns etwas vorzumachen und die Realität anerkennen, zuhause unsere Stärken aufzubauen und gemeinsam zu handeln», so Carney.
Trumps nicht enden wollende Selbstbeweihräucherung wurde mit einem höflichen Applaus bedacht, Carney erhielt eine Standing Ovation. Dem US-Präsidenten ist dies wohl in den falschen Hals geraten. Er hat die Einladung an Carney, seinem «Board of Peace» beizutreten, umgehend storniert. Der kanadische Premier wird es mit Erleichterung zur Kenntnis genommen haben.
