Nach CDU und CSU hat in Deutschland auch die SPD ihre Ministerinnen und Minister für das neue Kabinett von Angela Merkel aufgestellt. Damit geht die längste Regierungsbildung der deutschen Nachkriegsgeschichte zu Ende.
Die Sozialdemokraten schicken Olaf Scholz (Finanzen), Heiko Maas (Auswärtiges), Hubertus Heil (Arbeit/Soziales), Katarina Barley (Justiz), Franziska Giffey (Familie) und Svenja Schulze (Umwelt) ins Kabinett von Bundeskanzlerin Merkel.
Der kommissarische Parteivorsitzende Scholz und die designierte neue SPD-Chefin Andrea Nahles gaben am Freitag die Liste in Berlin bekannt. «Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen», sagte Scholz, der auch Vizekanzler werden soll.
Bundeskanzlerin Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Regierungschefin gewählt werden. Unmittelbar danach werden die neuen Ministerinnen und Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Damit hat Deutschland fast sechs Monate nach der Bundestagswahl eine neue Regierung. Nie zuvor hat die Regierungsbildung so lange gedauert.
«Grosser Gewinn»
Nahles nannte den designierten Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz einen «grossen Gewinn für die Bundespolitik». Der bisherige Erste Bürgermeister von Hamburg werde die Arbeit der SPD-Minister im Kabinett koordinieren. «Er wird diese Aufgabe wie immer umsichtig, kompetent und als guter Verhandler leisten können», sagte Nahles.
Am künftigen Aussenminister Heiko Maas würdigte sie, dass er schon als Justizminister «klare Haltung» sowie «diplomatisches Geschick und Standfestigkeit» bewiesen habe. Sie verwies auch darauf, dass der Saarländer Triathlet sei. «Ausdauer ist sicherlich erforderlich, die grossen Konflikte lassen sich nicht immer schnell lösen.»
Maas löst Sigmar Gabriel ab, der zu den beliebtesten und erfahrensten Politikern der SPD zählt und gerne Aussenminister geblieben wäre. Der frühere SPD-Chef hatte sich in der eigenen Partei aber zu viele Feinde gemacht. Gabriel wird jetzt ebenso wie der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz als einfacher Abgeordneter im Bundestag sitzen.
Die als Familienministerin vorgesehene 39-jährige Franziska Giffey wird jüngstes Regierungsmitglied sein. Svenja Schulze als Umweltministerin ist eine Überraschung. Die Generalsekretärin der SPD Nordrhein-Westfalen wird im Kabinett Merkel wesentlichen Einfluss haben auf den Kohle-Ausstieg. Dieser betrifft vor allem Nordrhein-Westfalen. (sda/dpa/reu)
