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Spanien: Spaniens König Felipe beendet Konsultationen zur Regierungsbildung

28.07.2016, 19:20

Die Konsultationen von Spaniens König Felipe VI. zur Bildung einer neuen Regierung sind zu Ende gegangen. Sichtbare Erfolge gibt es nicht.

Nach seinem Treffen mit dem Monarchen erklärte Sozialistenchef Pedro Sánchez vor Journalisten, dass die Abgeordneten seiner Partei bei einer eventuellen Abstimmung über eine Kandidatur des geschäftsführenden Regierungschefs Mariano Rajoy zum Ministerpräsidenten mit «Nein» votieren werden. Das habe er dem König am Donnerstag in Madrid mitgeteilt.

Damit droht die nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015 entstandene politische Blockade sich auch nach dem zweiten Urnengang vom 26. Juni fortzusetzen. Vor gut einem Monat hatte Rajoys konservative Volkspartei (PP) sich zwar vor den Sozialisten (PSOE) als stärkste Partei behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.

Rajoy würde am liebsten mit den Sozialisten (PSOE) eine grosse Koalition nach deutschem Vorbild bilden. Die Alternative wäre für die Konservativen eine Minderheitsregierung. Diese wäre aber nur bei einer Enthaltung der Sozialisten bei der Parlamentsabstimmung möglich.

Nach seinen Konsultationen mit 14 Parteichefs muss König Felipe nun der Parlamentspräsidentin Ana Pastor mitteilen, ob er einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlägt. (sda/dpa)

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