Korruptionsprozess gegen Temer mit Parlamentsvotum abgewendet
Der Korruptionsprozess gegen Brasiliens Staatschef Michel Temer ist abgewendet. Er erhielt nach einer mehr als neunstündigen lautstarken Debatte im Parlament genügend Stimmen, um einem Korruptionsverfahren vor dem Obersten Gericht zu entgehen.
Die Abstimmung dauerte am Mittwoch zwar zunächst weiter an, die Opposition war aber nicht mehr in der Lage, die Zahl von 342 Stimmen zu erreichen, die für die Weiterleitung der Korruptionsvorwürfe an das Oberste Gericht benötigt wurden. Das Verfahren hätte letztlich zur Amtsenthebung Temers führen können.
Mindestens 172 von 513 Abgeordneten stimmten dagegen und wiesen die Anklage noch vor Ende der Abstimmung zurück.
Bei der Abstimmung ging es darum, dass sich das Oberste Gericht mit dem Fall befasst. Es hätte ein Strafverfahren gegen Temer einleiten und den Präsidenten zunächst für sechs Monate suspendieren können. Letztlich hätte das Verfahren zu seiner Amtsenthebung führen können - wie bei seiner Vorgängerin Dilma Rousseff.
Temer ist nach Überzeugung der Ermittler in einen weit verzweigten Korruptionsskandal verstrickt und soll Bestechungsgelder von einem Fleischkonzern kassiert haben. Temers Beliebtheit liegt nur noch bei fünf Prozent wegen der ganzen Affären, die Amtszeit endet Ende 2018. (sda/afp/dpa)
