Der Traum von der bürgerlichen «Wende» im rotgrünen Zürich
Zürich ist einer der wichtigsten Taktgeber der Schweiz. Die Einwohnerzahl der Limmatstadt wächst stetig und nähert sich der Marke von einer halben Million Menschen. Wirtschaftlich hat sich neben dem Finanzsektor mit der expandierenden Techbranche ein zweites Standbein gebildet, ausgelöst durch die Ansiedlung von Google und die Strahlkraft der ETH.
Die Zürcher mögen im Rest des Landes wenig beliebt sein, doch was hier geschieht, hat Signalwirkung. Das gilt auch für die Wahlen am kommenden Sonntag. Die Hoffnung der Bürgerlichen auf eine Trendwende oder zumindest eine Korrektur dürfte einmal mehr vergebens sein. Rotgrün wird die Mehrheit in der neunköpfigen Stadtregierung verteidigen.
Sie könnte sogar ausgebaut werden, denn für die Grünen will mit Balthasar Glättli ein «Schwergewicht» einen dritten Sitz erobern, was ihm laut den Umfragen von «Tagesanzeiger» und tsüri.ch gelingen dürfte. Glättli will der FDP einen ihrer zwei Sitze abjagen, und wenn es krumm läuft, könnten die Freisinnigen ganz aus dem Stadtrat fliegen.
«Wo-Wo-Wonige»
Wahrscheinlich ist das nicht, aber den Sitz des abtretenden Stadtrats Filippo Leutenegger wird die FDP nur schwer verteidigen können. Dabei hat sie aus früheren Pleiten gelernt und mit Përparim Avdili einen in mehrfacher Hinsicht spannenden Kandidaten aufgestellt. Seine Herkunft aus dem Kosovo ist auch eine Kampfansage an die dominante städtische SP.
Diese hatte es versäumt, mit Mandy Abou Shoak eine migrantische Kandidatin zu nominieren. Avdili betreibt einen aufwendigen und frechen Wahlkampf, in dem er sich ungeniert der altlinken Kampfparole «Wo-Wo-Wonige» bedient. Und doch könnte der Freisinnige, der auch für das Stadtpräsidium kandidiert, zwischen sämtliche Stühle fallen.
Rapper auf Distanz
Für die Linken hat er die richtige Herkunft, aber das falsche Parteibuch. Die SVP-Basis sieht es genau andersherum. Sie ist in Zürich marginalisiert. Seit 1990 ist die Volkspartei nicht mehr im Stadtrat vertreten, und auch jetzt hat sie nicht den Hauch einer Chance. Aber ohne die Stimmen ihrer Wählerschaft hat eine bürgerliche Kandidatur nur geringe Aussichten.
Und nun hat sich auch der Rapper EAZ, der jüngere Wählerinnen und Wähler mobilisieren sollte, vom FDP-Kandidaten Avdili distanziert. Er war gemäss der NZZ von Gaza-Aktivisten angefeindet worden. Damit könnte es nichts werden mit einem diverseren Stadtrat, denn auch die türkischstämmige GLP-Kandidatin Serap Kahriman wird es kaum schaffen.
«Linke Monokultur»
Dabei wäre «die Gesamtbevölkerung diverser denn je», meint die Chefredaktorin des «Tagesanzeigers». Er war einst das Leibblatt des linksliberalen Zürich. Heute hingegen wird über die «linke Monokultur» geklagt. Und das in einem Land, in dem bürgerliche Mehrheiten oder gar Alleinregierungen in Kantonen und Gemeinden die Regel sind.
Oder mit anderen Worten: Wenn der wirtschaftsstarke Tiefsteuerkanton Zug eine rein bürgerliche Regierung hat, ist das eine Art Naturgesetz. Wenn in der wirtschaftsstarken Stadt Zürich aber Rotgrün dominiert, wird über fehlende Diversität geklagt. Dabei ist dies die logische Folge einer seit Jahrzehnten anhaltenden «Entmischung» der Bevölkerung.
Mauch wie Merkel
Sie ist nicht unproblematisch, doch von Verhältnissen wie in den heillos polarisierten USA kann keine Rede sein. Was nicht heisst, dass man die seit 36 Jahren anhaltende linke Dominanz unkritisch betrachten soll. Trotz der hohen Lebensqualität, die selbst bürgerliche Kreise kaum bestreiten, läuft an der Limmat längst nicht alles rund.
Das lässt sich an der abtretenden Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) festmachen. Sie wird teilweise mit Angela Merkel verglichen, und das nicht nur wegen der fast gleichlangen Amtszeit (17 respektive 16 Jahre). Wie die deutsche Langzeit-Kanzlerin hat Mauch kaum Zukunftsperspektiven entwickelt, sondern in erster Linie den Status quo verwaltet.
Wohnungsnot statt Verkehr
Geprägt wurde Corine Mauch durch die 1990er Jahre, als es Zürich «extrem schlecht» ging, wie sie in Interviews und bei vielen Auftritten betonte. Es war die Zeit der offenen Drogenszene, von verlorenen Arbeitsplätzen und einer explodierenden Verschuldung. Es ist auch das Verdienst von Rotgrün, dass sich dies radikal geändert hat.
Oder um beim Merkel-Vergleich zu bleiben: Während Deutschland unter einem Reformstau ächzt, prosperiert Zürich. Der Erfolg aber hat seinen Preis. Bei den Wahlen 2022 wurde der Verkehr von der Bevölkerung als Hauptproblem bezeichnet. Jetzt ist es die Wohnungsnot. Zürich wurde zur Stadt der Leerkündigungen mit Abriss und Neubau oder Totalsanierung.
Der Mittelstand profitiert
Es ist eine veritable Verdrängung im Gang. Menschen mit geringen Einkommen können sich das Leben in der Stadt immer weniger leisten. Gleichzeitig entstehen Luxuswohnungen, die selbst für Zoogler (Zürich-Googler) zu teuer sind. Der Stadtrat hat das Problem lange unterschätzt und wurde erst durch das «Extrembeispiel» der Sugus-Häuser aufgerüttelt.
Es würden «zu wenig günstige und gemeinnützige Wohnungen gebaut», räumte Corine Mauch in der «NZZ am Sonntag» ein. Es brauche eine aktive Wohnungspolitik, doch das ist leichter gesagt als getan. Häufig bremsen die Gerichte oder der Kanton, und wenn erschwingliche Wohnungen entstehen, profitiert sehr oft der Mittelstand.
Ein Szenario wie in Bern?
Für ihn betreibe die einstige Arbeiterpartei SP «Klientelpolitik», meinte der «Tagesanzeiger». Der Vorwurf ist nicht unbegründet, auch wenn die Sozialdemokraten betonen, Zürich solle eine Stadt «für alle» sein. Wahltaktisch ist das clever, denn der Mittelstand gibt die politische Richtung vor, während die Geringverdiener häufig gar nicht wählen dürfen.
Das rotgrüne Zürich wird zu einem Biotop von Menschen, die Cappuccino mit Hafermilch trinken und das (Lasten-)Velo dem Auto vorziehen. Während die «kleinen Leute» wegziehen müssen. Das ist kein Ruhmesblatt, doch den Bürgerlichen bringt es wenig. Allenfalls können sie die hauchdünne linke Mehrheit im Stadtparlament knacken.
Es könnte aber auch kommen wie bei den Wahlen 2024 in der noch linkeren Stadt Bern. Auch dort hatten die Bürgerlichen auf eine gewisse Trendwende gehofft. Stattdessen zementierten SP und Grüne ihre Mehrheit in der Regierung, und im Parlament war die SP mit plus fünf Sitzen die grosse Siegerin. Am Sonntag könnte es in Zürich genauso ausgehen.
