5-Sterne-Bewegung bleibt bei Nein zu Expertenregierung in Italien
In Italien bleibt die 5-Sterne-Bewegung (M5S) auch nach einem erneuten Gespräch mit Präsident Sergio Mattarella bei ihrem Nein zu einer Regierung aus parteiunabhängigen Experten. Nur eine M5S-Regierung mit der rechtsextremen Lega kann laut M5S Neuwahlen verhindern.
Der Vorsitzende der populistischen Partei, Luigi Di Maio, sagte am Montag in Rom, wenn eine Regierungsbildung zwischen M5S und der rechtsextremen Lega nicht möglich sei, müsse es eine Neuwahl geben. Lega-Chef Matteo Salvini hat Di Maios Offerte bislang nicht angenommen und hält am Mitte-Rechts-Bündnis mit Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi fest.
Di Maio wiederum hat eine Koalition mit Berlusconi und dessen Forza Italia ausgeschlossen. Präsident Mattarella hatte nach mehreren gescheiterten Sondierungsversuchen die Parteichefs für Montag zu Einzelgesprächen gebeten, um die seit zwei Monaten anhaltende Hängepartie zu beenden.
«Wenn es einen guten Willen gibt, kann noch immer eine Regierung gebildet werden», sagte Di Maio nach seinem Gespräch mit Mattarella. Er bekräftigte die Bereitschaft, seine Forderung nach dem Posten des Ministerpräsidenten aufzugeben.
Die 5-Sterne-Bewegung war aus der Parlamentswahl am 4. März als grösste Einzelpartei hervorgegangen, verfügt aber nicht über genügend Sitze für eine Regierungsbildung. Stärkste Kraft wurde das von Lega und Forza Italia angeführte Mitte-Rechts-Bündnis.
Doch auch ihm fehlt die ausreichende Mehrheit. «Wir sind noch immer vereint», sagte ein Abgeordneter der Forza Italia nach einem Treffen des Bündnisses. (sda/reu)
