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Aussenminister aus Berlin, Paris und London treffen Iran-Vertreter



Nach dem Entscheid der USA zum Ausstieg aus dem Iran-Atomabkommen wollen sich die Aussenminister Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens am Montag mit Vertretern des Iran treffen. Bei den Gesprächen soll es um die Zukunft des Abkommens gehen.

Dies sagte Frankreichs Aussenminister Jean-Yves Le Drian am Mittwoch dem Radiosender RTL. Es gehe darum, über die «Gesamtsituation» zu beraten. Die Vereinbarung sei unentbehrlich für die Sicherheit der Region. «Dieses Abkommen ist nicht tot.»

Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire bezeichnete es angesichts der von von US-Präsident Donald Trump wiedereingesetzten Sanktionen als «nicht hinnehmbar», dass sich die USA als «Wirtschaftspolizist für die Welt» aufführten.

Die Sanktionen würden alle europäischen Unternehmen vor «Schwierigkeiten» stellen, sagte Le Maire dem Radiosender France Culture. Er werde Ende dieser Woche mit US-Finanzminister Steven Mnuchin telefonieren. Ausserdem seien Gespräche mit europäischen Finanzministern geplant.

Austritt und Sanktionen

Trump hatte am Dienstag den Austritt seines Landes aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt. Er begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass Teheran trotz der Vereinbarung von 2015 sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt habe.

Zugleich leitete Trump die Wiedereinsetzung von Sanktionen ein. International stiess seine Entscheidung auf Kritik, nur Irans regionale Rivalen Israel und Saudi-Arabien begrüssten den Schritt.

Berlin, London und Paris hatten zuvor bei Trump vergeblich für den Verbleib der USA in dem Vertrag mit dem Iran geworben. Sie kündigten an, sich nach dem Ausstieg der USA weiter für den Erhalt der Vereinbarung einsetzen.

US-Flagge in Irans Parlament verbrannt

Als Protest gegen den Ausstieg der USA verbrannten einige Abgeordnete im iranischen Parlament am Mittwoch eine US-Flagge. Wie die iranische Nachrichtenagentur Isna weiter berichtete, handelte es sich um eine Gruppe von Hardlinern. Sie hätten zunächst «Nieder mit Amerika» gerufen und danach die Flagge sowie eine symbolische Kopie des Atomabkommens verbrannt.

Die Hardliner im Iran waren von Anfang an gegen das im Juli 2015 zwischen dem Iran und den fünf Uno-Vetomächten sowie Deutschland geschlossene Wiener Atomabkommen. Sie kritisieren seitdem auch Präsident Hassan Ruhani, einen der Architekten des Abkommens, das verhindern soll, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt.

Gemäss dem Abkommen hat Teheran die Urananreicherung deutlich reduziert und verschärfte Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zugelassen. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben. (sda/afp/dpa)

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