Geringe Beteiligung an erster Parlamentswahl im Libanon seit Jahren
Zum ersten Mal seit 2009 ist im Libanon ein neues Parlament gewählt worden. Rund 3.7 Millionen Wähler waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen - die Wahlbeteiligung lag jedoch nur bei 49.2 Prozent.
In der Hauptstadt Beirut bildeten sich zwar schon in den frühen Morgenstunden Schlangen vor den Wahllokalen, dennoch stimmte nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten ab: Den vorläufigen Ergebnissen zufolge lag die Wahlbeteiligung bei 49.2 Prozent, wie Innenminister Nohad Maschnuk am Abend bekanntgab. Bei der Wahl 2009 hatte die Beteiligung bei 54 Prozent gelegen.
Maschnuk begründete die geringe Wahlbeteiligung mit dem neuen Wahlsystem. Die Wähler und die Leiter der Wahllokale seien damit nicht vertraut gewesen, sagte der Minister bei einer Pressekonferenz. Die Organisation der Wahl sei schleppend verlaufen. Einige Wähler kamen offenbar mit den vorgedruckten Wahlzetteln nicht zurecht.
Ergebnisse am Montag
Die Ergebnisse könnten ab Montag verkündet werden. Unabhängig vom Ausgang der Wahl am Sonntag dürfte die Hisbollah auch künftig das politische Geschehen dominieren. Und auch der sunnitische Ministerpräsident Hariri dürfte seinen Posten behalten - selbst wenn seine Zukunftsbewegung mehrere Sitze verlieren sollte.
Hariri war wegen der Beteiligung der Hisbollah an der im Oktober 2016 gebildeten Regierung der nationalen Einheit im November von Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman während eines Besuchs in Riad zum Rücktritt gezwungen worden. Erst auf internationalen Druck hin konnte Hariri nach Beirut zurückkehren, wo er seinen Rücktritt zurückzog.
Chance für kleine Parteien
Um die bisherige Zweiteilung zwischen dem proiranischen Lager um die Hisbollah-Bewegung und dem prosaudiarabischen Lager um Ministerpräsident Saad Hariri aufzubrechen, war erstmals ein neues Wahlsystem angewendet worden.
Die Politik in dem Zedernstaat ist seit langem geprägt durch die Rivalität der beiden Lager und wird dadurch immer wieder gelähmt. Zudem gelten Korruption und Vetternwirtschaft als weitverbreitet. Durch den Wechsel vom Mehrheits- zum Verhältniswahlrecht sollte kleinen Parteien und unabhängigen Kandidaten jetzt der Einzug ins Parlament erleichtert werden.
Insgesamt bewarben sich 597 Kandidaten auf 77 Wahllisten um die 128 Parlamentssitze. Bei der Parlamentswahl 2009 hatte das prowestliche Lager von Hariri die Mehrheit der Stimmen geholt. (sda/afp)
