Neuwahlen in Österreich für Anfang September angesetzt
Neuwahlen in Österreich werden Anfang September stattfinden. Dies erklärte der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntag nach Gesprächen mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
Kurz hatte am Samstagabend das Ende der Koalition von konservativer ÖVP und rechter FPÖ verkündet. Auslöser war die Veröffentlichung eines Videos, das zeigt, wie der inzwischen zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einer vermeintlichen russischen Oligarchin 2017 auf Ibiza öffentliche Aufträge in Aussicht gestellt hatte, wenn sie seiner Partei zum Wahlerfolg verhelfe. Die Koalition regierte seit Dezember 2017.
«Die Neuwahlen waren kein Wunsch, sie waren eine Notwendigkeit», sagte Kurz nach dem Treffen mit Van der Bellen. ÖVP und FPÖ regierten seit Dezember 2017 gemeinsam. Welche Folgen das politische Geschehen in Österreich auf die Europawahl haben wird ist offen. (sda/afp/dpa/reu)
