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Rassismus: Kommission gegen Rassismus warnt vor Hass im Internet



Die eidgenössische Kommission gegen Rassismus hat vor zunehmendem Rassismus und Hass im Internet gewarnt. Letztes Jahr wurden mindestens 29 Strafbefehle wegen Rassendiskriminierung in den Social Media ausgesprochen. Die Zählung läuft noch. 2014 waren es 10 gewesen.

Das erklärte die Geschäftsführerin der Kommission (EKR), Giulia Brogini, der Nachrichtenagentur sda am Montag auf Anfrage. Ihren Bericht zu den Verstössen 2015 gegen die Anti-Rassismusstrafnorm veröffentlicht die EKR erst Anfang Juni.

Der Trend zeigt aber bereits jetzt einen deutlichen Anstieg der Strafbefehle wegen rassistischer Äusserungen in den Social Media. Dies sei «vor allem auf die Flüchtlingskrise 2015 zurück zu führen», schrieb Brogini.

Zum Sündenbock gemacht

Wegen der Flüchtlingskrise habe «die Angst vor dem Fremden auch die Schweiz erfasst», hatte bereits zuvor die EKR in einer Mitteilung zum internationalen Tag der Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung geschrieben. Die Versuchung sei gewachsen, Migrantinnen und Migranten im öffentlichen Raum zu stigmatisieren.

Die Vorurteile, welche die Schweizer gegenüber Zuwanderern und Flüchtlingen seit Jahrzehnten hegten, führen auch wieder vermehrt dazu, dass die Fremden «für zahlreiche Übel als Sündenbock herhalten» müssen. Derzeit würden Flüchtlinge als Hauptproblem wahrgenommen, andere gesellschaftliche Fragen seien in den Hintergrund gedrängt worden.

... und es kamen Menschen

Der Titel der EKR-Mitteilung lautet «Asylsuchende und Flüchtlinge - Menschen wie wir». Und auf die Menschen legt die Kommission auch ihren Fokus. Migranten und Migrantinnen sollten nicht als Gruppen betrachtet werden, sondern als Kinder, Frauen und Männer - jede und jeder mit eigener Geschichte.

Diese Menschen seien gezwungen gewesen, ihr Heimatland zu verlassen, weil dort ihre Rechte und ihr Leben gefährdet seien. «Diese häufig traumatisierten Menschen wären lieber in ihrer Heimat geblieben.» Auch Flüchtlinge und Asylsuchende hätten «ein Anrecht auf Achtung und Würde» - eben als Mensch behandelt zu werden.

Es müsse etwas gegen die zunehmende Fremdenfeindlichkeit unternommen werden, fordert die Kommission. Sie lobt deshalb auch jenen Teil der Bevölkerung, der sich vermehrt «gegen die in den sozialen Netzwerken verbreiteten Hassreden mobilisiert».

EKR-Geschäftsführerin Brogini erinnerte Parteien und Politiker und Politikerinnen daran, dass diese eine «eine besondere Verantwortung tragen». Sie hätten «die Pflicht», gegen Worte und Handlungen vorzugehen, die zu Intoleranz führten.

Weniger Attacken gegen Juden

Juden standen letztes Jahr etwas weniger im Fokus als auch schon: In der Deutschschweiz wurden 16 antisemitische Vorfälle registriert, 50 weniger als im Vorjahr, wie die GRA und der Schweizerische Israelitische Gemeindebund mitteilten. Grund war, dass 2015 Israel in keinen Krieg verwickelt war. Sonst wäre der Hass auf die Juden wohl wieder hochgekocht.

In Freiburg wurde am Montag eine Beratungsstelle für Opfer von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit eröffnet. Die von Caritas im Auftrag des Kantons betriebene Anlaufstelle hat noch weitere Aufgaben wie Integration und Rassismusprävention, wie Caritas mitteilt. (sda)

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