Neuer Anlauf in der Regierungsbildung Italiens: Präsident Sergio Mattarella beauftragte den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, eine Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten zu sondieren. Der Fünf-Sterne-Politiker Roberto Fico hat Zeit bis Donnerstag.
Der 43-jährige Fico werde Präsident Mattarella am kommenden Donnerstag über seine Gespräche berichten, sagte Mattarellas Sprecher Ugo Zampetti am Donnerstag. Es ist der vierte Anlauf für Sondierungen einer künftigen Koalition, sieben Wochen nach der Parlamentswahl.
Weil kein Lager über eine ausreichende Mehrheit verfügt und diverse Bündnisse von den Parteien ausgeschlossen werden, gestaltet sich die Regierungsbildung äusserst schwierig.
Vergangene Woche war Elisabetta Casellati, die Präsidentin des Senats, dabei gescheitert, eine Koalition zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Lega und Forza Italia auszuloten. Casellati gehört der Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi an. Zuvor hatte Präsident Mattarella erfolglos zwei Gesprächsrunden absolviert.
Die Fünf-Sterne-Bewegung von Luigi Di Maio kann sich zwar eine Koalition mit der rechtsextremen Lega von Matteo Salvini oder mit den Sozialdemokraten vorstellen, schliesst eine Koalition mit Forza Italia aber aus. Bislang hat keine der Parteien das Angebot Di Maios angenommen, und Salvini hält zudem an seinem Bündnispartner Berlusconi fest.
Auf Partner angewiesen
Lega und Forza Italia sind die beiden wichtigsten Parteien des Mitte-Rechts-Bündnisses. Die Lega, die das «Nord» aus ihrem Namen gestrichen hatte, konnte bei der Wahl Anfang März die Forza Italia überraschend überrunden.
Das Mitte-Rechts-Bündnis wurde stärkste Kraft, erreichte aber nicht die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung wurde grösste Einzelpartei, kann aber ebenfalls nicht ohne Partner regieren.
Der sozialdemokratische Partito Democratico (PD), der mit Paolo Gentiloni bislang den Ministerpräsidenten stellt, landete abgeschlagen auf dem dritten Platz. Daraufhin hatte der geschäftsführende PD-Vorsitzende Maurizio Martina erklärt, seine Partei werde nicht in eine neue Regierung eintreten. (sda/reu/afp)
