Der deutsche Bundestag hat fast einstimmig die umstrittene Resolution zur Einstufung der Massaker 1915/16 an den Armeniern als Völkermord beschlossen.
Ein gemeinsam von CDU/CSU, SPD und Grünen eingebrachter Antrag wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert nach einer rund einstündigen Debatte am Donnerstag feststellte.
Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord strikt ab. Die Regierung in Ankara hatte für den Fall einer Verabschiedung der Resolution bereits mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie Vizekanzler und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel nahmen an der Abstimmung nicht teil, weil sie wegen anderer Termine verhindert waren.
In der Resolution wird auch die Bundesregierung aufgefordert «weiterhin zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des Deutschen Reiches beizutragen». Zudem wird angemerkt, bis heute bestreite die Türkei «entgegen der Faktenlage, dass der Vertreibung, Verfolgung und Ermordung der Armenier eine Planmässigkeit zugrunde gelegen habe». (sda/dpa/reu)
