AfD scheitert im deutschen Bundestag erneut bei Wahl eines Vizepräsidenten
AfD-Gauland beim Marsch an Merkel vorbei.
Bild: EPA
Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ist im deutschen Parlament erneut mit dem Versuch gescheitert, den Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Ihr Abgeordneter Paul Viktor Podolay erhielt am Donnerstag nicht die nötige Zahl der Stimmen.
Ende September war er bereits im ersten Wahlgang durchgefallen. Im zweiten Wahlgang bekam der 73-Jährige jetzt statt der erforderlichen 355 nur 189 Ja-Stimmen. 430 Abgeordnete stimmten mit Nein, 19 enthielten sich.
Vor Podolay hatten sich für die AfD schon drei andere Kandidaten - Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten - erfolglos um den Vizepräsidentenposten im Bundestag beworben. Sie alle waren jeweils dreimal bei den Abstimmungen durchgefallen. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.
Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein teils mit der politischen Einstellung und mit früheren Äusserungen der Kandidaten, teils mit ihrer generellen Ablehnung der AfD. (aeg/sda/dpa)
Rechtspopulisten in Europa
Alternative für Deutschland: Die AfD mit ihrem Führungsduo Alice Weidel und Alexander Gauland hat sich in allen deutschen Bundesländern etabliert. Sie wird von den anderen Parteien (noch) gemieden. dpa-Zentralbild / Britta Pedersen
Rassemblement National: Der ehemalige Front National von Parteichefin Marine Le Pen ist in Frankreich seit langem eine feste Grösse. Bei der Europawahl könnte die Partei auf mehr als 20 Prozent kommen. EPA/AFP POOL / KENZO TRIBOUILLARD / POOL
Lega: Der rabiate Innenminister Matteo Salvini eilt mit der einst rein norditalienischen Partei im ganzen Land von Erfolg zu Erfolg. Bei der Europawahl könnte die Lega auf 30 Prozent kommen. EPA/ANSA / RICCARDO ANTIMIANI
Fidesz: Seit 2010 ist Viktor Orban ungarischer Ministerpräsident. Er propagiert eine illiberale, christliche Demokratie, die sich gegen Flüchtlinge und andere Einwanderer abschottet und ist ein Vorbild für rechte Politiker in Europa. EPA/MTI / SZILARD KOSZTICSAK
Recht und Gerechtigkeit: Die PiS und ihr Vorsitzender Jaroslaw Kaczynski sind in Polen seit 2015 an der Macht. In Brüssel sorgt sie vor allem mit ihren Angriffen auf die Unabhängigkeit der Justiz für Kritik. AP/AP / Czarek Sokolowski
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Partei für die Freiheit: VVD-Chef Geert Wilders lässt keine Gelegenheit aus, um den Islam und die Muslime zu attackieren. In letzter Zeit hat er in den Niederlanden allerdings Konkurrenz erhalten. EPA/ANP / PETER HILZ
Forum für Demokratie: Bei den niederländischen Provinzwahlen im März erzielte die Partei des smarten EU-Gegners Thierry Baudet auf Anhieb das zweitbeste Ergebnis. EPA/ANP / ROBIN VAN LONKHUIJSEN
Flämische Interessen: In Belgien gibt es nur im flämischen Landesteil eine namhafte rechtspopulistische Partei, den Vlaams Belang mit dem Vorsitzenden Tom Van Grieken. AP/AP / Olivier Matthys
Freiheitliche Partei Österreich: Seit den Wahlen 2017 amtiert FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Vizekanzler in einer Koalition mit der konservativen ÖVP. EPA/EPA / ANDREAS SCHAAD
Schwedendemokraten: Jimmie Åkesson konnte bei den Wahlen im letzen Herbst jubeln: Seine Partei kam auf mehr als 17 Prozent und sorgte dafür, dass sich die Bildung einer neuen Regierung über Monate hinzog. AP/TT News Agency / Anders Wiklund
Die Finnen: Die ursprüngliche Wahre Finnen genannte Partei wurde 2015 Teil einer bürgerlichen Regierungskoalition. Nach der Wahl des rechtsextremen Jussi Halla-aho zum Vorsitzenden kam es 2017 zur Spaltung. Heute sind Die Finnen wieder in der Opposition. AP/Lehtikuva / Jussi Nukari
Dänische Volkspartei: Die DVP von Parteichef Kristian Thulesen Dahl hat wiederholt rechte Regierungen unterstützt, ohne sich daran zu beteiligen. Sie hat damit Verschärfungen der Asyl- und Ausländerpolitik durchgesetzt. EPA/Scanpix Denmark / Linda Kastrup
Sie wollen die Migration Richtung Europa stoppen
Video: SRF / Roberto Krone